Newsletter 05/22

Justizöffentlichkeit, Datenschutz, eine weitere Praxisübersicht und Teil 2 der Serie «Meine Diss»

Liebe Leserin, lieber Leser

«Medialex» verfolgt seit Jahren die Entwicklung der Justizöffentlichkeit in der Schweiz. Neu aufgeschaltet ist ab heute der Beitrag von Patrick Bischoff, Staatsanwalt im Kanton Schwyz, mit dem Titel «Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht». In seiner (kritischen) Auslegeordnung geht der Autor der Frage nach, inwiefern künftige Revisionen der einschlägigen Verfahrensordnungen dem Öffentlichkeitsgrundsatz noch mehr Gewicht verleihen und den Gestaltungsspielraum besser ausschöpfen könnten, beispielsweise bei Verfahren über Zwangsmassnahmen.

Das revidierte Datenschutzgesetz, das auch Medienschaffende angeht, tritt voraussichtlich nächstes Jahr in Kraft. Die darin enthaltenen Verschärfungen dominieren die Diskussion, obwohl die Revision nichts an den grundlegenden, vor gut 30 Jahren definierten Konzepten des Gesetzes geändert hat. In seinem Aufsatz «Die schleichende Emanzipation des Datenschutzes» zeigt Rechtsanwalt Christian Drechsler auf, dass die herkömmlichen Konzepte als dogmatischer Unterbau des Gesetzes im Zeitalter von künstlicher Intelligenz und dergleichen zusehends ausgedient haben und man den Datenschutz langfristig konzeptionell auf neue Beine stellen muss.

Weiter setzen wir die Reihe der Rechtsprechungsübersichten des vergangenen Jahres fort. Rechtsanwältin Miriam Mazou und MLaw Lionel Hulliger analysieren im Beitrag «Le Tribunal fédéral est très exigeant quant à la motivation des recours» die aus medienrechtlicher Sicht wichtigen Entscheide des Bundesgerichts, aber auch Urteile kantonaler Gerichte zum Straf- und zum Strafprozessrecht.

In der Serie «Meine Diss», in der Juristinnen und Juristen, die zu einem medienrechtlichen Thema dissertiert haben, auf ihre damalige Arbeit zurückblicken, macht sich heute Rechtsanwalt Michael Schweizer Gedanken über seine vor über 10 Jahren erschienene Doktorarbeit zum Thema «Recht am Wort». Sein Beitrag trägt den Titel «Streiten sich Journalist und Politikerin um ein Interview? Das landet bestimmt nicht vor Gericht».

Wie üblich finden Sie unter «Aktuelle Entscheide» die Liste mit neu publizierten medienrechtlich relevanten Urteilen der Bundesgerichte, UBI-Entscheiden und den jüngsten Stellungnahmen des Presserats. Und «Neue Literatur» bietet Ihnen einen Überblick über neu erschienene wissenschaftliche Publikationen zum Medienrecht.

Der nächste Newsletter (06/22) erscheint in der ersten Juliwoche.

Gute Lektüre wünscht Ihnen

Simon Canonica
Redaktor «Medialex»

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