TagFranz Zeller

11. Dezember 2023

Verhärtete Kommunikation: Rechtfertigung des Terrorismus und Hassrede gegen Minderheiten

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Franz Zeller, Verhärtete Kommunikation: Rechtfertigung des Terrorismus und Hassrede gegen Minderheiten, medialex 10/23, 11. Dezember 2023 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.23.15
43 min. Lesezeit
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11Dezember

Zusammenfassung: Im Berichtsjahr sah sich die Justiz mit einer punktuellen Verhärtung der Kommunikation konfrontiert: Zu beurteilen waren etwa die Rechtfertigung des Terrorismus, die Verharmlosung von Völkermord und der zunehmende Hass gegen Minderheiten (bspw. Fahrende). Die rechtswidrigen Äusserungen stammten oft nicht von professionellen Medienschaffenden, wurden aber meist über massenmediale...

13. Dezember 2022

Leiturteile zur Online-Kommunikation, aber auch zum Journalismus

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Franz Zeller, Leiturteile zur Online-Kommunikation, aber auch zum Journalismus, medialex 10/22, 13.Dezember 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.24
37 min. Lesezeit
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13Dezember

Zusammenfassung: Im Berichtsjahr haben das Bundesgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Reihe von Entscheiden von grundsätzlicher Tragweite gefällt. Das Bundesgericht klärte u.a. den Umfang des journalistischen Anspruchs auf Zugang zu den Akten abgeschlossener Strafverfahren und auf Berichterstattung über alle Einzelheiten von Strafprozessen, bei denen nur...

6. Mai 2022

Mangelhafte Interessenabwägung beim Streit um Einsicht in archivierte Asylakten

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Franz Zeller, Mangelhafte Interessenabwägung beim Streit um Einsicht in archivierte Asylakten, medialex 04/22, 6. Mai 2022/ DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.11
7 min. Lesezeit
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06Mai

Zusammenfassung: Streitpunkt des besprochenen Urteils ist die Einsicht in archivierte Asylakten. Das Bundesgesetz über die Archivierung sieht dafür eine Interessenabwägung durch die zuständige Bundesbehörde vor. Das Bundesgericht hat diese als fehlerhaft taxiert und aufgehoben. Gemäss dem Urteil ist zwischen der blossen Einsichtnahme und einer allfälligen Publikation heikler Informationen zu...

7. Dezember 2021

Hassrede bekämpfen, häusliche Gewalt anprangern, journalistische Quellen wirksam schützen

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Franz Zeller, Entscheidübersicht Verfassungsrecht und EMRK: Medienrelevante Rechtsprechung 2020, medialex 10/21, 7. Dezember 2021 / https://doi.org/10.52480/ml.21.28
57 min. Lesezeit
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07Dezember

Zusammenfassung: Das Berichtsjahr stand erneut im Zeichen einer reichhaltigen Strassburger Rechtsprechung, die durch kommunikationsgrundrechtlich erwähnenswerte Entscheide des Bundesgerichts ergänzt wurde. Besonders fällt die Zunahme der Gerichtsurteile im Bereich der Hassrede (hate speech) auf. Neue Entwicklungen sind sodann im Bereich unerschrockener Kritik an den Verantwortlichen für...

5. Oktober 2021

Unzureichendes Interesse der SRG an Einsicht in Akten eines längst abgeschlossenen Strafverfahrens

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Franz Zeller, Unzureichendes Interesse der SRG an Einsicht in Akten eines längst abgeschlossenen Strafverfahrens, medialex 08/2021, 5. Oktober 2021 / https://doi.org/10.52480/ml.21.23
10 min. Lesezeit
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05Oktober

Zusammenfassung: Das neue Leiturteil aus Lausanne umreisst die Voraussetzungen für die Einsicht in abgeschlossene Verfahren. Für die Einsicht in Strafakten müssen Medienschaffende höhere Hürden überwinden als für die Einsicht in Urteile und Einstellungsverfügungen. Grundsätzlich gewährt das Bundesgericht auch Verfahrensfremden (wie den Medienschaffenden) unter bestimmten Voraussetzungen die...

3. Dezember 2020

Auf bekannten Pfaden, auf Neuland und auf Irrwegen

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Franz Zeller, Auf bekannten Pfaden, auf Neuland und auf Irrwegen, medialex 10/2020, 3. Dezember 2020 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.20.41
44 min. Lesezeit
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03Dezember

Zusammenfassung: In wichtigen kommunikationsrechtlichen Bereichen haben das Bundesgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) 2019 ihre Rechtsprechung verfeinert. Dies gilt etwa für den Zugang von Medienschaffenden zu öffentlichen Einrichtungen (Aufnahmezentrum für Asylbewerber) und für die menschenrechtlichen Anforderungen an die Sperrung des Zugangs zu angeblich...

2. Dezember 2019
Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Franz Zeller, Entscheidübersicht Verfassungsrecht und EMRK: Medienrelevante Rechtsprechung 2018, medialex 03/2019, 2. Dez. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.14
48 min. Lesezeit
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02Dezember

Die wichtigsten grundrechtlichen Fragen freier Kommunikation werden seit längerer Zeit eher in Strassburg entschieden als in Lausanne. Das Berichtsjahr 2018 unterstreicht diese Feststellung. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zur Meinungsfreiheit und ihren Grenzen war 2018 ergiebig. Sie prägt (auch) das schweizerische Medienrecht tendenziell immer stärker.

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Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

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