Im Zentrum des aktuellen Newsletters steht das Öffentlichkeitsprinzip. Wir eröffnen die Serie der Übersichten über die medienrechtlich relevanten Entscheide des vergangenen Jahres mit der Praxis zum Öffentlichkeitsgesetz des Bundes (BGÖ). Bereits ein Urteil zum Öffentlichkeitsgesetz aus diesem Jahr (BGer A-1310/2022) besprechen die Rechtsanwältinnen Anna Katharina Burri und Rahel Breitschmid im...
Die neuesten Publikationen von «medialex»: Rechtsanwalt Manuel Bertschi beleuchtet im Beitrag «Die unschuldigen Schuldigen» die Auswirkungen der Unschuldsvermutung auf die journalistische Praxis. Rechtsanwalt Oliver Sidler bespricht unter dem Titel «Kurz vor einem Urnengang gilt ein sehr strenger Massstab» einen neuen Entscheid des Bundesgerichts zum Vielfaltsgebot nach Art. 4 Abs. 4 RTVG.
Die neusten Publikationen von «medialex»: Die Untersuchung von Rechtsanwältin Anna Katharina Burri «Das Öffentlichkeitsprinzip bei Vergabeverfahren» und die Besprechung des EGMR-Urteils Hurbain gegen Belgien vom 4. Juli 2023 von LL.M. Dario Haux unter dem Titel «Vergessen dürfen? Erinnern müssen?».
Mit dem heutigen letzten Newsletter des Jahres 2023 stellen wir die Besprechung eines bisher unterschätzten Urteils des Bundesgerichts von 2021, des BGE 147 IV 145, online. Darin hat sich Lausanne soweit ersichtlich erstmals mit der Frage beschäftigt, wie vorzugehen ist, wenn in einem Strafprozess im Rahmen der Vorfragen über den Ausschluss der Öffentlichkeit und die Auferlegung von Auflagen an...
Das Bundesgericht hat im Frühjahr einen Entscheid gefällt, in dem es für die unerlaubte Nutzung einer Fotografie dem Urheber gerade mal 55 CHF zusprach. «Medialex» besprach dieses Urteil im Juli im Beitrag «Une épine dans le pied des photographes professionnels». Nun übt der Medienwissenschafter und Fotograf Christoph Schütz in seinem Debattenbeitrag «Wenn der Dieb den Wert des Diebesgutes...
iebe Leserin, lieber Leser Diesen Sommer hat das Bundesgericht zwei Urteile zum Zugang zu Dokumenten zur Cryptoleaks-Affäre gefällt. In beiden Entscheiden (1C_321/2021 und 1C_257/2022) gewichtete es das Interesse an der Geheimhaltung der verlangten Unterlagen stärker als das öffentliche Interesse an der Aufarbeitung der Affäre. Rechtsanwalt Michael Schweizer, der die Urteile im Beitrag...
Künstliche Intelligenz und urheberrechtliche Urteile Liebe Leserin, lieber LeserDie fortschreitende Perfektionierung von ChatGPT und anderen Werkzeugen der Künstlichen Intelligenz kann dazu führen, dass „die Welt da draussen“ von KI-Systemen genau so authentisch und damit glaubwürdig beschrieben werden kann wie von Medienschaffenden. Doch wie sieht es bei KI-generierten Bildern aus? Dieser...
Ein freigesprochener Journalist, die Jahresübersicht 2022 zur Spruchpraxis der UBI und Teil 8 der Serie «Meine Diss» Liebe Leserin, lieber Leser Vor wenigen Tagen hat das Bezirksgericht Zürich einen Journalisten vom Vorwurf der Ehrverletzung freigesprochen, der in der «SonntagsZeitung» einen kritischen Artikel über die Pensionskasse Phoenix geschrieben hatte. Der zuständige Einzelrichter...
Ein Urteil zum Bilderklau aus dem Internet, eine Untersuchung zu Künstlicher Intelligenz und Urheberrecht und die Praxisübersicht 2022 zum Medienstrafrecht Liebe Leserin, lieber Leser Das jüngste Urteil des Bundesgerichts zum Urheberrecht (4A_168/2023) birgt Zündstoff. Ein Bieler Fotograf stellte einer Firma, die ein von ihm geknipstes Bild für ihre Verkaufsdokumentation und für Werbung auf...
Essenzielles zu den journalistischen Sorgfaltspflichten und ein auch für die Schweiz interessantes Urteil des EuGH Liebe Leserin, lieber Leser Journalistische Sorgfaltspflichten spielen im Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und Ansehensschutz, Unschuldsvermutung und freier Meinungsbildung eine zentrale Rolle. Für Medienschaffende ist es daher essenziell, diese Sorgfaltspflichten zu kennen...