KategorieDebatte

5. Juni 2026

Verwaltungstransparenz zwischen Rechtsanspruch und Verwaltungspraxis

Zitiervorschlag: Martin Stoll, Verwaltungstransparenz zwischen Rechtsanspruch und Verwaltungspraxis, medialex 05/26, 5. Juni 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.12

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05Juni

Finanzielle, strukturelle und politische Hürden begrenzen die praktische Wirksamkeit des Öffentlichkeitsprinzips bis heute erheblich. Trotz gesetzlicher Grundlagen versuchen Behörden immer wieder, Transparenz durch hohe Gebühren, langwierige Verfahren oder restriktive Auslegung des Rechts einzuschränken. Besonders deutlich zeigt sich dies bei politisch sensiblen Verfahren wie dem jahrelangen...

5. Juni 2026

Quellenschutz auf Abruf? – Wenn der Beschuldigtenstatus zum Einfallstor für Beweiserhebungen wird

Zitiervorschlag: David Zollinger, Quellenschutz auf Abruf? – Wenn der Beschuldigtenstatus zum Einfallstor für Beweiserhebungen wird, medialex 05/26, 5. Juni 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.10

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Im Strafverfahren zum Einsatz einer Suizidkapsel im Kanton Schaffhausen wurden die Geräte einer Journalistin, die den Vorgang vor Ort dokumentierten wollte, sichergestellt. Im anschliessenden Entsiegelungsverfahren war strittig, ob auf die Daten der Journalistin zugegriffen werden darf oder ob der Quellenschutz greift. Das Bundesgericht kam im besprochenen Urteil zum Schluss, dass der...

6. Februar 2026

Fehlkonstruktion Art. 47 Abs. 1 lit.c BankG: Hilfe kommt von unerwarteter Seite

Zitiervorschlag: Simon Canonica, Fehlkonstruktion Art. 47 Abs. 1 lit.c BankG: Hilfe kommt derzeit von unerwarteter Seite, medialex 01/26, 6. Februar 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.01

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06Februar

Gleich zwei Fälle haben jüngst gezeigt, dass der 2015 in Kraft getretene Art. 47 Abs. 1 lit. c BankG nicht nur Medienschaffenden missfällt, sondern dass sogar Strafverfolgungsbehörden auf Anklagen gegen Journalistinnen und Journalisten verzichten, denen vorgeworfen wird, bankgeheime Informationen verbreitet zu haben. In Zürich und Genf stellten Staatsanwaltschaften entsprechende...

8. Dezember 2025

Bündner Radiostreit: Das Urteil vom Januar folgerte «logisch und völlig korrekt»

Zitiervorschlag: Andreas Meili, Bündner Radiostreit: Das Urteil vom Januar folgerte logisch und völlig korrekt , medialex 10 25, 8. Dezember 2025 https: doi.org 10.52480 ml.25.26

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08Dezember

Anfang Jahr gab das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Vergabe der Radiokonzession für das Versorgungsgebiet «Südostschweiz – Glarus» zu reden. RA Mirjam Teitler hatte im April den Entscheid des BVGer gegen Radio Alpin von Roger Schawinski als «fragwürdig» kritisiert (Medialex 03/25). Nun hat das BVGer das Revisionsgesuch gegen seinen Entscheid vom Januar abgewiesen und den Bündner...

8. Dezember 2025

Die Jagd nach Whistleblowern: Was bleibt vom Schweizer Quellenschutz?

Zitiervorschlag: Roger Huber, Die Jagd nach Whistleblowern: Was bleibt vom Schweizer Quellenschutz? medialex 10/25, 8. Dezember 2025 / https://doi.org/10.52480/ml.25.25

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Im Beitrag zum Quellenschutz für Medienschaffende (medialex 07/25) schlug der Autor Damian K. Graf vor, das Beschlagnahmeverbot solle auf den Gewahrsamsbereich von Medienschaffenden beschränkt werden. So würden Ermittlungen gegen tatverdächtige Informanten ermöglicht, ohne die journalistische Tätigkeit direkt zu beeinträchtigen. Roger Huber hält dies nicht für eine gute Idee: Mehr Effizienz bei...

4. September 2025

Medienschaffende gehören nicht vor den Strafrichter, aber wir müssen über den Quellenschutz sprechen

Zitiervorschlag: Damian K. Graf, Medienschaffende gehören nicht vor den Strafrichter, aber wir müssen über den Quellenschutz sprechen, medialex 07/25, 4. September 2025 / https://doi.org/10.52480/ml.25.18

11 min. Lesezeit

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04September

Die Strafverfolgung von Geheimnisverletzungen im Umfeld medialer Berichterstattung scheitert regelmässig am umfassenden strafprozessualen Quellenschutz. Der Autor des Beitrags schlägt eine punktuelle Neuregelung vor: Das Beschlagnahmeverbot soll auf den Gewahrsamsbereich von Medienschaffenden beschränkt werden. So könnten Ermittlungen gegen tatverdächtige Informanten ermöglicht werden, ohne die...

18. Juni 2025

Journalismus als Risiko

Zitiervorschlag: Simon Jakob, Journalismus als Risiko, medialex 06/25

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18Juni

Inside Paradeplatz hatte 2016 Fakten publiziert, die zu einer Strafuntersuchung und erstinstanzlichen Verurteilung von Ex-Raiffeisen-Chef Vincenz und seinem Vertrauten Stocker führte. Anfang Juni fand nun beim Finanzportal eine Hausdurchsuchung statt, gestützt auf Art. 47 des Bankengesetzes, das seit seiner Verschärfung von 2015 Verletzungen des Bankgeheimnisses nicht nur durch Bankpersonal...

4. Juni 2025

«Bewerten Sie uns auf Google!» – Zu Risiken und Nebenwirkungen von Internet-Rezensionen

Zitiervorschlag: Rena Zulauf, «Bewerten Sie uns auf Google!» – Zu Risiken und Nebenwirkungen von Internet-Rezensionen, medialex 05/25, 4. Juni 2025 / https://doi.org/10.52480/ml.25.13

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04Juni

Racherezensionen können zu einem Verlust von Kunden führen. Zwar bieten Plattformenbetreiberinnen Meldetools für unliebsame Bewertungen an, doch der Weg über solche Instrumente ist nicht selten langwierig, wenn nicht gar zermürbend. Das Problem der Racherezensionen und die relative Machtlosigkeit der Bewerteten sind nicht neu, dennoch gibt es in der Schweiz kaum Rechtsprechung zum Thema. Ganz...

8. Mai 2025

So wurde im Fall Spiess-Hegglin die Gewinnherausgabe berechnet

Zitiervorschlag: Isabelle Egli und Martin Steiger, So wurde im Fall Spiess-Hegglin die Gewinnherausgabe berechnet, medialex 04/25, 8. Mai 2025 / https://doi.org/10.52480/ml.25.12

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08Mai

Hohe Wellen hatte im Januar 2025 der Entscheid des Kantonsgerichts Zug geworfen, der die Ringier AG verpflichtete, Jolanda Spiess-Hegglin einen Gewinn von CHF 309’531.00 zuzüglich Zinsen herauszugeben, dies für vier im «Blick», «Blick am Abend» und auf «Blick Online» publizierte Artikel rund um die landesweit bekannt gewordene Zuger Landammannfeier. Der Entscheid, den medialex in der Ausgabe...

8. Mai 2025

Das grosse Ganze im Auge behalten

Zitiervorschlag: Roger Blum, Das grosse Ganze im Auge behalten, medialex 04/25, 8. Mai 2025 / https://doi.org/10.52480/ml.25.10

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Wie Rechtsanwältin Mirjam Teitler in ihrem Beitrag in medialex 03/25 stört sich der Autor daran, dass das Konzessionsgesuch von Roger Schawinski für Radio Alpin Grischa an der sogenannten 3:1-Regel gescheitert ist, wonach einer Praktikantenstelle drei Redaktionsstellen gegenüberstehen müssen. Er findet, dass Wesentlicheres den Ausschlag geben müsste, nämlich, ob das Konzessionsgesuch in der...