KategorieUntersuchungen

7. Februar 2024

Das Öffentlichkeitsprinzip bei Vergabeverfahren

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Anna Katharina Burri, Das Öffentlichkeitsprinzip bei Vergabeverfahren, medialex 01/24, 7. Febr. 2024

23 min. Lesezeit

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07Februar

Zusammenfassung: Das Öffentlichkeitsprinzip trägt wesentlich dazu bei, dass die Medien die Tätigkeit der öffentlichen Hand überwachen und damit ihr «Wächteramt» wahrnehmen können. Der Staat zieht für die Erfüllung vieler öffentlicher Aufgaben Dritte bei, indem er ihnen Aufträge vergibt. Das Öffentlichkeitsprinzip gilt grundsätzlich auch für die diesbezüglichen Vergabeverfahren, jedoch gibt es...

7. November 2023

Strafbarkeit von Gewaltaufrufen in sozialen Medien

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Niklaus Sempach, Strafbarkeit von Gewaltaufrufen in sozialen Medien, medialex 09/2023, 7. November 2023 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.23.13

21 min. Lesezeit

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07November

Zusammenfassung: Mit der wachsenden Bedeutung der sozialen Medien steigt auch die strafrechtliche Relevanz von in diesen getätigten Äusserungen. Insbesondere Gewaltaufrufe finden vermehrt in den sozialen Medien statt, so zum Beispiel im Vorfeld zu den Capitol Riots am 6. Januar 2021. Im vorliegenden Aufsatz werden Fragestellungen und Probleme bezüglich der Strafbarkeit von Gewaltaufrufen in...

9. Oktober 2023

Sperrverfügungen gegen Access Provider

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Tina Hediger, Sperrverfügungen gegen Access Provider, medialex 08/23, 9. Oktober 2023 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.23.10

17 min. Lesezeit

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09Oktober

Zusammenfassung: In den letzten Jahren wurden in verschiedenen Rechtsgebieten spezialgesetzliche Grundlagen für Netzsperren diskutiert und teilweise auch geschaffen. Der Beitrag beleuchtet die bisherige Schweizer Praxis bezüglich Sperrverfügungen gegen Internetzugangsdienstleister, die sog. Access Provider. Der Kern der Überlegungen besteht in einer Grundrechtsprüfung gemäss Art. 36 BV. Dazu...

6. Juni 2023

Wie generative KI-Systeme Rechte nutzen

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Philip Kübler, Wie generative KI-Systeme Rechte nutzen, medialex 05/23 6. Juni 2023 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.23.05

7 min. Lesezeit

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06Juni

Zusammenfassung: In der Anwendung der aktuell diskutierten generativen KI-Systeme (ChatGPT, Midjourney etc.) werden nach schweizerischem Recht fremde Urheberrechte und verwandte Schutzrechte genutzt. Haben die Rechteinhaber oder ihre Rechteverwerter diesen Nutzungen nicht zugestimmt, so werden subjektive Rechte verletzt. Keine Hilfe bieten die Freiheit des Konsums und die Ausnahmen der...

5. Mai 2023

Sorgfaltspflichten zu kennen ist essenziell

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Nora Camenisch, Sorgfaltspflichten zu kennen ist essenziell, medialex 04/23, 5. Mai 2023 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.23.03

18 min. Lesezeit

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05Mai

Zusammenfassung: Journalistische Sorgfaltspflichten spielen im Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und Ansehensschutz, Unschuldsvermutung und freier Meinungsbildung eine zentrale Rolle. Für Medienschaffende ist es daher essenziell, diese Sorgfaltspflichten zu kennen. Dabei sind die Anforderungen jedoch teilweise nicht nur schwer zu überblicken; sie können sich in menschenrechtlicher, straf...

8. Februar 2023

Drei Engel für Mats

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Malte Frank, Lucas Brost, Drei Engel für Mats, medialex 01/2023, 8. Februar 2023

14 min. Lesezeit

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08Februar

Zusammenfassung: Die Beziehung des Fussballprofis und früheren Nationalspielers Mats Hummels zu seiner Ehefrau und diversen Influencerinnen ist seit einiger Zeit in Deutschland Gegenstand intensiver medialer Berichterstattung (siehe I). Anlass genug, um zu hinterfragen, wann Sportler und Influencer ihren Persönlichkeitsschutz gefährden. Im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs...

13. Dezember 2022

Der Beruf des Journalisten zwischen Freiheit und Verantwortung

Untgersuchungen / Zitiervorschlag: Enrico Morresi, Der Beruf des Journalisten zwischen Freiheit und Verantwortung, medialex 10/22, 13. Dezember 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.23

13 min. Lesezeit

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13Dezember

Zusammenfassung: Vor 50 Jahren verabschiedete der Verein Schweizer Presse (heute Impressum) die Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und Journalisten, den medienethischen Kompass, über den der vor 45 Jahren geschaffene Schweizer Presserat wacht. Aus Anlass dieser Jubiläen hat der Tessiner Publizist Enrico Morresi eine Art Festschrift verfasst mit dem Titel «L’autodisciplina...

8. Juni 2022

Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Patrick Bischoff, Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht, medialex 05/22, 7. Juni 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.13

27 min. Lesezeit

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08Juni

Zusammenfassung: Der vorliegende Beitrag gibt einen systematischen Überblick über die rechtliche und tatsächliche Ausgestaltung der Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht. Dabei untersucht der Autor sowohl deren Übereinstimmung mit höherrangigem Recht als auch, ob sie über den völker- und verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Mindeststandard hinausgeht und inwiefern der...

7. April 2022

Ehrverletzungen im Internet – insbesondere auf Facebook

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Christof Riedo und Robin Beglinger, Ehrverletzungen im Internet – insbesondere auf Facebook, medialex 03/22, 7. April 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.08

28 min. Lesezeit

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07April

Zusammenfassung: Im Zuge der Digitalisierung verlagert sich unsere Kommunikation zunehmend in den virtuellen Raum. Das gilt auch für strafrechtlich relevante Ehrverletzungen. Der Versuch, auf entsprechende Sachverhalte traditionelle Konzepte anzuwenden, bringt oft Schwierigkeiten mit sich. So hatte das Bundesgericht unlängst zu entscheiden, wie ein so genanntes "Like" aus strafrechtlicher Sicht...

9. März 2022

Der neue Art. 2 Abs. 3bis URG zum Schutz nicht-individueller Fotografien

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Giulia Walter, Der neue Art. 2 Abs. 3bis URG zum Schutz nicht-individueller Fotografien, medialex 02/22, 8. März 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.06

15 min. Lesezeit

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09März

Zusammenfassung: Der neue Art. 2 Abs. 3bis URG, welcher den Weg zum Schutz der nicht-individuellen Fotografie öffnet, wurde bisher in der Lehre fast einhellig kritisiert. Viele Kritiker haben die neue Bestimmung als «Systembruch» und als «Fremdkörper» im Urheberrecht beschrieben. Diese Beschreibung ist interessant, weil sie die neue Bestimmung in Opposition zum vorbestehenden URG stellt. Nach der...