- Das Urteil zur Hausdurchsuchung im Fall Inside Paradeplatz und Simon Jakob zur Problematik von strafprozessualen Zwangsmassnahmen gegen Journalisten.
- Markus Prazeller und Simon Walker: Die Crux mit den Abmahnungen aus Deutschland. Wer ist wann zuständig? Wie findet man sich im Gesetzesdschungel zurecht?
- Oliver Sidler: Die UBI-Rechtsprechung 2024 - Knatsch um Online-Kommentare
Verlagshäuser kennen sie nur zu gut, die Abmahnungen deutscher Anwälte, welche für ihre Klientschaft die hohle Hand machen wegen der Verwendung von Bildern oder wegen unliebsamer Berichte. Ausgehend von einem Fall, der die NZZ betraf, erörtern die Autoren die Frage, welche Erlasse wann anzuwenden und welche Gerichte in den verschiedenen Konstellationen zuständig sind, wenn eine...
Kommentare in Online-Foren der SRG mit Kritik an der redaktionellen Themenwahl nicht zu veröffentlichen, erhitzt nicht nur bei den Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführern die Gemüter, sondern auch bei der UBI. Solange kein erkennbarer Bezug zum Thema ersichtlich ist, können solche Kommentare nach Ansicht der Mehrheit der UBI gelöscht werden. Eine Minderheit verlangt zur Sicherung einer freien...
Anfang Juni fand beim Finanzportal Inside Paradeplatz eine Hausdurchsuchung statt. Hintergrund waren Publikationen von Lukas Hässig, die massgeblich zur Aufdeckung des Raiffeisen-Skandals und zur erstinstanzlichen Verurteilung von Ex-Raiffeisen-CEO Pierin Vincenz und seines Vertrauten Beat Stocker geführt hat. Hässig wird ein Verstoss gegen das Bankgeheimnis vorgeworfen. Mit Urteil vom 2. Juli...
Inside Paradeplatz hatte 2016 Fakten publiziert, die zu einer Strafuntersuchung und erstinstanzlichen Verurteilung von Ex-Raiffeisen-Chef Vincenz und seinem Vertrauten Stocker führte. Anfang Juni fand nun beim Finanzportal eine Hausdurchsuchung statt, gestützt auf Art. 47 des Bankengesetzes, das seit seiner Verschärfung von 2015 Verletzungen des Bankgeheimnisses nicht nur durch Bankpersonal...
Unter «Aktuelle Entscheide» finden Sie neueste Urteile aller Bundesgerichte sowie bedeutende Entscheide kantonaler Oberinstanzen, aktuelle Entscheide der UBI und Stellungnahmen des Presserates.
Born Christoph. – Gewinnschätzung mit schalem Nachgeschmack und beschränkter Tragweite : das Kantonsgericht Zug befolgt die Praxis des Bundesgerichts – und stellt weitgehend auf die Berechnungen der Klägerin ab, in: Medialex 01/25, 3. Februar 2025 Burri, Anna Katharina und Primorac, Anamarija. – WhatsApp bei Behörden : geheime Chats oder öffentliche Akten?, in: Medialex 02/25, 7...
Mit dem oft zermürbenden Kampf gegen Racherezensionen im Internet befasst sich Rechtsanwältin Rena Zulauf.
Die Rechtsanwältinnen Miriam Mazou und Marie Besse halten Rückblick auf die relevanten Urteile zum Medienstraf- und -strafprozessrecht im Jahr 2024.
Célian Hirsch und Sébastien Picard analysieren im Beitrag «Die Pressefreiheit im Lichte des Waffengesetzes» ein aktuelles Bundesgerichtsurteil.
Racherezensionen können zu einem Verlust von Kunden führen. Zwar bieten Plattformenbetreiberinnen Meldetools für unliebsame Bewertungen an, doch der Weg über solche Instrumente ist nicht selten langwierig, wenn nicht gar zermürbend. Das Problem der Racherezensionen und die relative Machtlosigkeit der Bewerteten sind nicht neu, dennoch gibt es in der Schweiz kaum Rechtsprechung zum Thema. Ganz...
Durant l’année 2024, le Tribunal fédéral a jugé que le fait d’autoriser la diffusion d’une vidéo de propagande tombait sous le coup des dispositions réprimant les groupes terroristes. Notre Haute Cour a tranché la question du concours entre les menaces et l’utilisation abusive d’une installation de télécommunication. Par ailleurs, à l’instar des années 2022 et 2023, le Tribunal fédéral a, en...