CS-Klage, Übersicht zum Öffentlichkeitsgesetz und ein Interview zur «versteckten» Kamera Liebe Leserin, lieber Leser Wie Ende letzten Jahres mehreren Medien zu entnehmen war, reichte die Credit Suisse (CS) im Dezember 22 beim Handelsgericht des Kantons Zürich eine Klage gegen das Finanzportal Inside Paradeplatz ein. Auf über 260 Seiten wird geltend gemacht, rund 30 Artikel und nahezu 300...
Viel beschäftigter Presserat und zusätzliche Arbeit für die UBI Liebe Leserin, lieber Leser Das Bundesgericht hat sich im Urteil 2C_1023/2021 vom letzten November zur Zuständigkeit der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) geäussert. Diese soll nicht nur die Radio- und Fernsehsendungen von SRF programmrechtlich beurteilen, sondern auch Kommentare und deren Löschungen im...
1 Was Politiker zu erdulden und Fussballprofis zu beachten haben Liebe Leserin, lieber Leser Erstaunlicherweise hat ein Urteil aus Strassburg vom letzten Herbst in den hiesigen Medien kaum Beachtung gefunden, obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Verletzung der Meinungsäusserungsfreiheit durch die Schweiz festgestellt hatte. Es ging um Äusserungen des Vereins gegen...
Leiturteile aus Lausanne und Strassburg und ein Buch zu 45 Jahren Schweizer Presserat Liebe Leserin, lieber Leser Mit dem letzten Newsletter des ausklingenden Jahres schliessen wir die Serie der Übersichten zur medienrechtlich relevanten Rechtsprechung des Jahres 2021 ab.Professor Franz Zeller setzt sich in seinem umfassenden Beitrag mit dem Titel «Leiturteile zur Online-Kommunikation, aber auch...
Liebe Leserin, lieber LeserNach langer Pause wird Medialex im nächsten Sommer wieder eine Medienrechtstagung durchführen mit Referaten und Workshops zu Entwicklungen und aktuellen Fragen des Medien- und Kommunikationsrechts. Tagungsort ist Fribourg/Freiburg (Universität). Reservieren Sie sich den 23. Juni 2023. Detailliertere Informationen folgen. Leider hat uns diesen Monat erneut eine traurige...
Das Besondere am Wort «besonders», ein BGE zum Öffentlichkeitsgesetz und die Jahresübersicht zum Urheberrecht Liebe Leserin, lieber Leser 6 Nach dem Ständerat hat im Mai auch der Nationalrat beschlossen, das Wort «besonders» aus dem Artikel 266 der Zivilprozessordnung (ZPO) zu streichen, was bedeutet, dass bei der Bekämpfung eines drohenden missliebigen Artikels künftig ein Hindernis weniger im...
Das Besondere am Wort «besonders», ein BGE zum Öffentlichkeitsgesetz und die Jahresübersicht zum Urheberrecht Liebe Leserin, lieber Leser 7 Nach dem Ständerat hat im Mai auch der Nationalrat beschlossen, das Wort «besonders» aus dem Artikel 266 der Zivilprozessordnung (ZPO) zu streichen, was bedeutet, dass bei der Bekämpfung eines drohenden missliebigen Artikels künftig ein Hindernis weniger im...
Die Crux mit dem Bankengesetz Liebe Leserin, lieber Leser Im Februar 2022 veröffentlichte ein internationales Journalisten-Netzwerk unter dem Begriff «Suisse Secrets» Angaben zu Kunden der Credit Suisse. Das Netzwerk hatte von einer anonymen Quelle Unterlagen erhalten, diese analysiert und schliesslich unter Nennung von Kundennamen Berichte dazu veröffentlicht. Nicht mitgemacht hatten die...
Justizöffentlichkeit, Datenschutz, eine weitere Praxisübersicht und Teil 2 der Serie «Meine Diss» Liebe Leserin, lieber Leser «Medialex» verfolgt seit Jahren die Entwicklung der Justizöffentlichkeit in der Schweiz. Neu aufgeschaltet ist ab heute der Beitrag von Patrick Bischoff, Staatsanwalt im Kanton Schwyz, mit dem Titel «Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht». In seiner...
Zwei neue, spannende Urteile und Start zur «Medialex»-Serie «Meine Diss» Liebe Leserin, lieber Leser Erneut hat das Bundesgericht einen bedeutenden Entscheid zum Öffentlichkeitsprinzip gefällt (BGer 1C_117/2020). Es geht darin um das Recht auf Einsicht in archivierte Asylakten. Das Bundesgericht hat die gemäss Archivierungsgesetz erforderliche Interessenabwägung durch die zuständige Bundesbehörde...