Ein freigesprochener Journalist, die Jahresübersicht 2022 zur Spruchpraxis der UBI und Teil 8 der Serie «Meine Diss»
| Liebe Leserin, lieber Leser Vor wenigen Tagen hat das Bezirksgericht Zürich einen Journalisten vom Vorwurf der Ehrverletzung freigesprochen, der in der «SonntagsZeitung» einen kritischen Artikel über die Pensionskasse Phoenix geschrieben hatte. Der zuständige Einzelrichter erklärte in der mündlichen Urteilsbegründung, das Strafrecht schütze nur die sittliche Ehre. Der eingeklagte Artikel aber sei zurückhaltend formuliert gewesen; der Journalist habe nur das berufliche und unternehmerische Verhalten des Anzeigeerstatters kritisiert, und dies sei zulässig. Die schriftliche Begründung des Urteils steht noch aus. Mit dem heutigen Newsletter erhalten Sie die Jahresübersicht zur Spruchpraxis der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI. Rechtsanwalt Oliver Sidler befasst sich darin u.a. mit dem inzwischen vieldiskutierten Entscheid der UBI, laut dem die traditionellen Bundesratsansprachen vor Abstimmungen dem Vielfaltsgebot gemäss dem Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) nicht genügen. Ob die SRG ihre Praxis hiezu ändern muss, ist noch offen, denn der Fall liegt inzwischen beim Bundesgericht. In Teil 8 der Serie «Meine Diss» wirft die heutige Staatsanwältin Denise Schmohl-Sigrist einen Blick zurück auf ihre vor zehn Jahren erschienene Doktorarbeit, die sich mit dem Schutz des Redaktionsgeheimnisses in der Schweiz auseinandergesetzt hat. Die Autorin hat an ihrer These drei Jahre berufsbegleitend gearbeitet. Sie erzählt im Beitrag, dass sich ihre Einstellung zu gewissen Fragestellungen während der Schreibzeit teilweise geändert habe. Wie üblich finden Sie unter «Aktuelle Entscheide» die Liste mit neu publizierten medienrechtlich relevanten Urteilen der Bundesgerichte, mit UBI-Entscheiden und den jüngsten Stellungnahmen des Presserats. Und «Neue Literatur» bietet Ihnen einen Überblick über neu erschienene wissenschaftliche Publikationen zum Medienrecht. Der nächste Newsletter erscheint nach den Sommerferien – in der ersten Septemberwoche. Gute Lektüre und einen schönen Sommer wünscht Ihnen Simon Canonica Redaktor «Medialex» |
