Analyse des oberinstanzlichen Zuger Spiess-Hegglin-Urteils und die Jahresübersicht zum Medienzivilrecht Liebe Leserin, lieber Leser Noch vor der Sommerpause erging das vermutlich nicht letzte Urteil im epischen Streit zwischen Jolanda Spiess-Hegglin und der Ringier AG rund um die Ereignisse an der Zuger Landammannfeier 2014. Das Obergericht des Kantons Zug reduzierte in seinem Urteil vom 19. Juni...
La seconde moitié de l'année 2025 et la première moitié de l'année 2026 ont donné lieu à une jurisprudence abondante en matière de protection de la personnalité à l'égard des médias et dans l'espace numérique. Le Tribunal fédéral a jugé que la licéité d'un compte rendu judiciaire s'apprécie au jour de sa publication, que le maintien durable de l'article en ligne ne déplace pas ce moment...
Im Verfahren Jolanda Spiess-Hegglin gegen Ringier AG betreffend Persönlichkeitsverletzung hat das Obergericht des Kantons Zug den herauszugebenden Gewinn in zweiter Instanz von CHF 309'531 auf CHF 139'228 reduziert. Wie das Kantonsgericht bejahte auch das Obergericht den Anspruch auf Gewinnherausgabe sowie die Beweiserleichterungen bezüglich Kausalität und Gewinnermittlung entsprechend den...
Unter «Aktuelle Entscheide» finden Sie neueste Urteile aller Bundesgerichte sowie bedeutende Entscheide kantonaler Oberinstanzen, aktuelle Entscheide der UBI und Stellungnahmen des Presserates.
Unter «Neue Literatur» weist «medialex» auf aktuelle Publikationen im Bereich des Medien- und Kommunikationsrechts hin.
Pierre Rieder stellt unter dem Titel «Paradigmenwechsel beim Vielfaltsgebot» fest, dass die UBI im Jahr 2025 ihre Praxis zum Vielfaltsgebot ausgeweitet und verschärft hat. «Ein Schuss in den Ofen» lautet die Überschrift der Besprechung eines Urteils des Zürcher Handelsgerichts durch Rechtsanwalt Matthias Schwaibold. Strittig waren zwei Gegendarstellungsgesuche der Softwarefirma Palantir. Der...
Mit der Gutheissung der Beschwerde gegen die fehlende Berichterstattung über die Protokolle des Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI-Protokolle) bei SRF hat die UBI ihre Praxis zum Vielfaltsgebot ausgeweitet und verschärft. Wenn ein konzessionierter Veranstalter im zu beurteilenden Zeitraum nicht über ein relevantes Ereignis wie die Veröffentlichung der RKI-Protokolle informiert, stellt...
Nach zwei kritischen Berichten im Magazin «Republik» über sie verlangte die Softwarefirma Palantir zwei umfangreiche Gegendarstellungen. Nach deren Ablehnung durch die «Republik» reichte Palantir beim Zürcher Handelsgericht Gegendarstellungsklage ein, drang damit aber nur in einem von 23 Punkten durch. Der Autor stimmt dem Entscheid des Handelsgerichts überwiegend zu. Er hätte sogar auch die...
Das Kantonsgericht Waadt hat als Oberinstanz eine Klage des früheren Finanzdirektors Pascal Broulis abgewiesen, mit der der heutige Ständerat gegen insgesamt 9 Artikel und ein Interview eines Tamedia-Journalisten vorging. Thema waren neben steuerlichen Vorgängen in erster Linie Russlandreisen Broulis’ mit einem pauschalbesteuerten Unternehmer. Im Gegensatz zur Vorinstanz, die fand, der Journalist...
David Zollinger bemängelt, dass das Bundesgericht den Quellenschutz von einer Vorfrage abhängig macht. Der Quellenschutz steht auch im Fokus der Jahresübersicht 2025 zum Medienstraf- und -strafprozessrecht von Miriam Mazou und Marie Besse. Viele Hürden begrenzen die praktische Wirksamkeit des Öffentlichkeitsprinzips, sagt Martin Stoll, Geschäftsführer von Öffentlichkeitsgesetz.ch, in seinem...