AutorSimon Canonica

image_pdfimage_print
5. Juni 2026

Verwaltungstransparenz zwischen Rechtsanspruch und Verwaltungspraxis

Zitiervorschlag: Martin Stoll, Verwaltungstransparenz zwischen Rechtsanspruch und Verwaltungspraxis, medialex 05/26, 5. Juni 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.12
8 min. Lesezeit
Kommentar schreiben
05Juni

Finanzielle, strukturelle und politische Hürden begrenzen die praktische Wirksamkeit des Öffentlichkeitsprinzips bis heute erheblich. Trotz gesetzlicher Grundlagen versuchen Behörden immer wieder, Transparenz durch hohe Gebühren, langwierige Verfahren oder restriktive Auslegung des Rechts einzuschränken. Besonders deutlich zeigt sich dies bei politisch sensiblen Verfahren wie dem jahrelangen...

5. Juni 2026

Protection des sources journalistiques et liberté de la presse et des médias comme fait justificatif au sens de l’art. 14 CP

Zitiervorschlag: Miriam Mazou et Marie Besse, Morceaux choisis de jurisprudence pénale rendue durant l’année 2025 en lien avec les médias, medialex 05/26, 5 juin 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.11
19 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Durant l’année 2025, le Tribunal fédéral a été amené à rendre des arrêts importants en lien avec l’activité de la presse et ses intersections avec la loi pénale. En premier lieu, le Tribunal fédéral a jugé qu’une potentielle violation du secret de fonction ne permettait pas de déroger à la protection des sources, et que cette protection s’entendait très largement. Le Tribunal fédéral a également...

5. Juni 2026

Quellenschutz auf Abruf? – Wenn der Beschuldigtenstatus zum Einfallstor für Beweiserhebungen wird

Zitiervorschlag: David Zollinger, Quellenschutz auf Abruf? – Wenn der Beschuldigtenstatus zum Einfallstor für Beweiserhebungen wird, medialex 05/26, 5. Juni 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.10
6 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Im Strafverfahren zum Einsatz einer Suizidkapsel im Kanton Schaffhausen wurden die Geräte einer Journalistin, die den Vorgang vor Ort dokumentierten wollte, sichergestellt. Im anschliessenden Entsiegelungsverfahren war strittig, ob auf die Daten der Journalistin zugegriffen werden darf oder ob der Quellenschutz greift. Das Bundesgericht kam im besprochenen Urteil zum Schluss, dass der...

11. Mai 2026

newsletter 04/26

Stadel b. Niederglatt, 11. Mai 2026
3 min. Lesezeit
Kommentar schreiben
11Mai

Unter dem Titel «Rechtschaffene Autoimporteure, Politiker mit Heugabel, Goldstandards der Wissenschaft und andere Episoden» präsentieren Michael Schweizer und Matthias Hofer die Zweijahresübersicht 2024 und 2025 zur Praxis des Presserates.
Weiter finden Sie drei Besprechungen aktueller Entscheide neu auf unserer Website.

11. Mai 2026

Rechtschaffene Autoimporteure, Politiker mit Heugabel, Goldstandards der Wissenschaft und andere Episoden

Zitiervorschlag: Michael Schweizer, Matthias Hofer, Übersicht zur Praxis des Schweizer Presserats der Jahre 2024-2025, medialex 04/26, 11. Mai 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.09
30 min. Lesezeit
1 Kommentar

2024 und 2025 gingen beim Presserat 130 bzw. 178 Beschwerden ein. Damit ist die Beschwerdezahl nach kurzem Rückgang wieder beim Allzeithoch aus den Corona-Jahren angelangt. Beurteilungen des Presserats sind also gefragt. Passend dazu hat der Gesetzgeber eine Teilrevision des RTVG beschlossen, die neu eine Finanzierung des Presserats mit einem Anteil aus der Abgabe für Radio und Fernsehen...

11. Mai 2026

«Hau’ den Lukas!»

Zitiervorschlag: Matthias Schwaibold, "Hau ' den Lukas" , medialex 04/26, 11. Mai 2026 / DOI: https://doi.org 10.52480/ml.26.16
8 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Die Zürcher Staatsanwaltschaft stellte abermals das Strafverfahren gegen Lukas Hässig wegen Verletzung des Bankgeheimnisses ein. Die von ihm veröffentlichten Informationen führten zur Anklage gegen Pierin Vincenz und Mitbeteiligte. Auf Beschwerde eines der Mitbeschuldigten in diesem Prozess hob das Zürcher Obergericht zum dritten Male die Einstellungsverfügung auf und wies die Staatsanwaltschaft...

11. Mai 2026

Erhellendes zur Unschuldsvermutung und zur relativen Person der Zeitgeschichte

Zitiervorschlag: Christoph Born, Erhellendes zur Unschuldsvermutung und zur relativen Person der Zeitgeschichte, medialex 04/26, 11. Mai 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.15
8 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Einer von insgesamt sieben Angeklagten im Strafprozess gegen Pierin Vincenz et al. verlangte in einer Klage gegen die Ringier AG, dass in zwei Artikeln im "SonntagsBlick" bzw. auf www.blick.ch, die im Vorfeld der Verhandlung vor dem Bezirksgericht Zürich im Januar 2022 erschienen waren, sämtliche Angaben über seine Person zu löschen seien. Das Bundesgericht schützte den Entscheid der Vorinstanz...

11. Mai 2026

Die Pflicht, den Beschuldigten zu anonymisieren, war unverhältnismässig

Zitiervorschlag: Simon Canonica, Die Pflicht, den Beschuldigten zu anonymisieren, war unverhältnismässig, medialex 04/26, 11. Mai 2026
3 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Das Berner Obergericht hat die Beschwerde gegen ein an Medienschaffende gerichtetes Anonymisierungsgebot gutgeheissen Simon Canonica, lic.iur., Rechtsanwalt, Redaktor «medialex» Résumé: : Avant le procès en première instance contre le chirurgien Max Aebi, le juge régional chargé de l’instruction avait ordonné que le nom de l’accusé soit anonymisé dans les médias. Saisi d’un recours de la part...

10. April 2026

newsletter 03/26

Stadel b. Niederglatt, 10. April 2026
2 min. Lesezeit
Kommentar schreiben
10April

- Die Rechtsanwältinnen Anna Katharina Burri und Zara Fetanat-El Tawil besprechen zwei Urteile des BVGer über Schwärzungen bei der Offenlegung von Covid-19-Impfstoffverträgen.
- Daniel Ladanie-Kämpfer analysiert die Rechtsprechung der eidgenössischen Gerichte zum Öffentlichkeitsgesetz des Jahres 2025 im Beitrag "Ein Jahr der Konsolidierung und der klaren Grenzen".

10. April 2026

Keine geheimen Covid-19-Impfstoffverträge: BAG zu weitgehender Offenlegung verpflichtet

Zitiervorschlag: Anna Katharina Burri und Zara Fetanat-El Tawil, Keine geheimen Covid-19-Impfstoffverträge: BAG zu weitgehender Offenlegung verpflichtet, medialex 03/26, 10. April 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.08
9 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Im Sommer 2022 hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) Covid-19-Impfstoffverträge auf seiner Webseite veröffentlicht, wobei es diverse Stellen geschwärzt hatte. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden, dass diese Schwärzungen zu einem grossen Teil rechtswidrig erfolgten: Das Gericht geht davon aus, dass in der heutigen «post-Covid-19-Pandemie-Situation» bei einer Offenlegung ohne...

Über uns

Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

Vernetzen