Zitiervorschlag: Daniel Ladanie-Kämpfer, Überblick über praxisrelevante Entscheide des Jahres 2025 zum Öffentlichkeitsgesetz BGÖ, medialex 03/26, 10. April 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.07

10. April 2026

Ein Jahr der Konsolidierung und der klaren Grenzen

22 min. Lesezeit

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10April

Im Jahr 2025 stärkte die Rechtsprechung das Öffentlichkeitsprinzip weiter und setzte klare Leitplanken. So bestätigten die eidgenössischen Gerichte etwa ihre strenge Rechtsprechung im Hinblick auf vermeintliche Spezialbestimmungen, die dem BGÖ vorgehen. Dabei zeigte sich das BGer noch strenger und griff gegenüber dem BVGer gar korrigierend ein. Dieses schwenkte sodann in seiner weiteren...

10. März 2026

newsletter 02/26

Stadel b. Niederglatt, 10. März 2026

2 min. Lesezeit

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10März

- RA Christoph Born zum Urteil 5A_732/2024 des Bundesgerichts, worin es um die Dominanz des Gesamtzusammenhangs einer Publikation geht.
- RA Jean Brogle zur Gewährleistung der Medienvielfalt bei sportlichen Grossanlässen.
- RA Hussein Noureddine zu verfassungsrechtlichen Fragen rund um ein vom Strafrichter angeordnetes Gebot an Medienschaffende, den Beschuldigten zu anonymisieren.

10. März 2026

Die Dominanz des «Gesamtzusammenhangs»

Zitiervorschlag: Christoph Born, Die Dominanz des 'Gesamtzusammenhangs ', medialex 02/26, 10. März 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.06

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Obwohl das Bundesgericht die Frage, wie Leserinnen und Leser einen Text verstehen, nicht als Tat- sondern als Rechtsfrage bzw. als "ihr gleichgestellte Folgerung aus der allgemeinen Lebenserfahrung" behandelt, zeigt es bei der Beurteilung eines Berichts auf SWI swissinfo.ch überzeugend und realitätsnah auf, wie Haupttitel, Vorspann und Zwischentitel sowie die Strukturierung des Berichts und die...

10. März 2026

Wie wird die Medienvielfalt bei sportlichen Grossanlässen gewährleistet?

Zitiervorschlag: Jean Brogle, Wie wird die Medienvielfalt bei sportlichen Grossanlässen gewährleistet? medialex 02/26, 10.März 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.05

8 min. Lesezeit

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Die Olympischen Winterspiele 2026 sind vorüber, die Fussballweltmeisterschaft 2026 steht vor der Tür. Zur Sicherung der aktuell vieldiskutierten Vielfalt bei der Berichterstattung über solche Grossanlässe sieht – im Sinne eines Ausgleichsmechanismus – das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) für Programmveranstalter ein Kurzberichterstattungsrecht und für alle anderen Medien im Urheberrecht (URG) das...

10. März 2026

Kann das urteilende Gericht die Anonymisierung des Beschuldigten anordnen, wenn der Fall öffentlich verhandelt wird?

Zitiervorschlag: Hussein Noureddine, Kann das urteilende Gericht die Anonymisierung des Beschuldigten anordnen, wenn der Fall öffentlich verhandelt wird, medialex 02/26, 10. März 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.04

12 min. Lesezeit

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Der Präsident eines erstinstanzlichen Gerichts beschloss an der öffentlichen Hauptverhandlung gegen einen der schweren Körperverletzung angeklagten, bekannten, inzwischen im Ruhestand befindlichen Chirurgen, dass die mediale Berichterstattung über den Beschuldigten anonymisiert zu erfolgen hat, obwohl mehrere Medien dessen Namen schon in Berichten vor dem Prozess genannt hatten. Er stützte sich...

6. Februar 2026

newsletter 01/26

Stadel b. Niederglatt, 6. Februar 2026

2 min. Lesezeit

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06Februar

- Vinzenz Wyss und Louis Schäfer von der ZHAW haben sich mit SLAPP-Klagen im schweizerischen Medienbereich befasst: die Ergebnisse. - Philip Kübler liefert die Übersicht über die Entwicklungen im Urheberrecht in den Jahren 2024/2025. - Zwei Fälle zeigen, dass sogar Strafverfolgungsbehörden von Anklagen gegen Medienschaffende absehen, denen Verbreitung bankgeheimer Informationen vorgeworfen wird...

6. Februar 2026

Im Kampf um Medienfreiheit SLAPPs entlarven

Zitiervorschlag: Vinzenz Wyss und Louis Schäfer, Im Kampf um Medienfreiheit SLAPPs entlarven, medialex 01/26, 6. Februar 2026 DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.03

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Die zwei ZHAW-Studien «Missbräuchliche Gerichtsklage gegen Schweizer Medienschaffende» und «Gefährdungsmonitor Journalismus Schweiz» liefern auf der Grundlage von Befragungen systematische Erkenntnisse zu sogenannten SLAPPs im Schweizer Mediensektor als Form des strategischen Rechtsmissbrauchs. SLAPPs zielen im Medienbereich direkt auf die Kernfunktion des Journalismus. Zwar sind missbräuchliche...

6. Februar 2026

Musikinstrument, Schadenersatz, künstliche Intelligenz

Zitiervorschlag: Philip Kübler, Jahresübersicht 2024 und 2025 zum Urheberrecht, medialex 01/26, 6. Februar 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.02

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In den Berichtsjahren beschäftigte sich das Bundesgericht mit zwei komplex gewordenen Streitigkeiten um einen Grill und ein Musikinstrument. In allen bekannten Fällen traten nuancierte Fragen zur Berechnung von Schadenersatz und zur Prozessführung im Urheberrecht auf. Die Bühne des Urheberrechts gehört aber zurzeit der Politik. Zum neuen Leistungsschutz für Medien gegenüber Suchmaschinen kam 2025...

6. Februar 2026

Fehlkonstruktion Art. 47 Abs. 1 lit.c BankG: Hilfe kommt von unerwarteter Seite

Zitiervorschlag: Simon Canonica, Fehlkonstruktion Art. 47 Abs. 1 lit.c BankG: Hilfe kommt derzeit von unerwarteter Seite, medialex 01/26, 6. Februar 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.01

5 min. Lesezeit

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Gleich zwei Fälle haben jüngst gezeigt, dass der 2015 in Kraft getretene Art. 47 Abs. 1 lit. c BankG nicht nur Medienschaffenden missfällt, sondern dass sogar Strafverfolgungsbehörden auf Anklagen gegen Journalistinnen und Journalisten verzichten, denen vorgeworfen wird, bankgeheime Informationen verbreitet zu haben. In Zürich und Genf stellten Staatsanwaltschaften entsprechende...

16. Januar 2026

Entscheide 2025

Diverse Instanzen

22 min. Lesezeit

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16Januar

Unter «Aktuelle Entscheide» finden Sie neueste Urteile aller Bundesgerichte sowie bedeutende Entscheide kantonaler Oberinstanzen, aktuelle Entscheide der UBI und Stellungnahmen des Presserates.

AutorSimon Canonica

Ein Jahr der Konsolidierung und der klaren Grenzen

Die Dominanz des «Gesamtzusammenhangs»

Wie wird die Medienvielfalt bei sportlichen Grossanlässen gewährleistet?

Kann das urteilende Gericht die Anonymisierung des Beschuldigten anordnen, wenn der Fall öffentlich verhandelt wird?

Im Kampf um Medienfreiheit SLAPPs entlarven

Musikinstrument, Schadenersatz, künstliche Intelligenz

Fehlkonstruktion Art. 47 Abs. 1 lit.c BankG: Hilfe kommt von unerwarteter Seite

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