AutorSimon Canonica

11. Mai 2026

Erhellendes zur Unschuldsvermutung und zur relativen Person der Zeitgeschichte

Zitiervorschlag: Christoph Born, Erhellendes zur Unschuldsvermutung und zur relativen Person der Zeitgeschichte, medialex 04/26, 11. Mai 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.15
8 min. Lesezeit
Kommentar schreiben
11Mai

Einer von insgesamt sieben Angeklagten im Strafprozess gegen Pierin Vincenz et al. verlangte in einer Klage gegen die Ringier AG, dass in zwei Artikeln im "SonntagsBlick" bzw. auf www.blick.ch, die im Vorfeld der Verhandlung vor dem Bezirksgericht Zürich im Januar 2022 erschienen waren, sämtliche Angaben über seine Person zu löschen seien. Das Bundesgericht schützte den Entscheid der Vorinstanz...

11. Mai 2026

Die Pflicht, den Beschuldigten zu anonymisieren, war unverhältnismässig

Zitiervorschlag: Simon Canonica, Die Pflicht, den Beschuldigten zu anonymisieren, war unverhältnismässig, medialex 04/26, 11. Mai 2026
3 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Das Berner Obergericht hat die Beschwerde gegen ein an Medienschaffende gerichtetes Anonymisierungsgebot gutgeheissen Simon Canonica, lic.iur., Rechtsanwalt, Redaktor «medialex» Résumé: : Avant le procès en première instance contre le chirurgien Max Aebi, le juge régional chargé de l’instruction avait ordonné que le nom de l’accusé soit anonymisé dans les médias. Saisi d’un recours de la part...

10. April 2026

newsletter 03/26

Stadel b. Niederglatt, 10. April 2026
2 min. Lesezeit
Kommentar schreiben
10April

- Die Rechtsanwältinnen Anna Katharina Burri und Zara Fetanat-El Tawil besprechen zwei Urteile des BVGer über Schwärzungen bei der Offenlegung von Covid-19-Impfstoffverträgen.
- Daniel Ladanie-Kämpfer analysiert die Rechtsprechung der eidgenössischen Gerichte zum Öffentlichkeitsgesetz des Jahres 2025 im Beitrag "Ein Jahr der Konsolidierung und der klaren Grenzen".

10. April 2026

Keine geheimen Covid-19-Impfstoffverträge: BAG zu weitgehender Offenlegung verpflichtet

Zitiervorschlag: Anna Katharina Burri und Zara Fetanat-El Tawil, Keine geheimen Covid-19-Impfstoffverträge: BAG zu weitgehender Offenlegung verpflichtet, medialex 03/26, 10. April 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.08
9 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Im Sommer 2022 hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) Covid-19-Impfstoffverträge auf seiner Webseite veröffentlicht, wobei es diverse Stellen geschwärzt hatte. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden, dass diese Schwärzungen zu einem grossen Teil rechtswidrig erfolgten: Das Gericht geht davon aus, dass in der heutigen «post-Covid-19-Pandemie-Situation» bei einer Offenlegung ohne...

10. April 2026

Ein Jahr der Konsolidierung und der klaren Grenzen

Zitiervorschlag: Daniel Ladanie-Kämpfer, Überblick über praxisrelevante Entscheide des Jahres 2025 zum Öffentlichkeitsgesetz BGÖ, medialex 03/26, 10. April 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.07
22 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Im Jahr 2025 stärkte die Rechtsprechung das Öffentlichkeitsprinzip weiter und setzte klare Leitplanken. So bestätigten die eidgenössischen Gerichte etwa ihre strenge Rechtsprechung im Hinblick auf vermeintliche Spezialbestimmungen, die dem BGÖ vorgehen. Dabei zeigte sich das BGer noch strenger und griff gegenüber dem BVGer gar korrigierend ein. Dieses schwenkte sodann in seiner weiteren...

10. März 2026

newsletter 02/26

Stadel b. Niederglatt, 10. März 2026
2 min. Lesezeit
Kommentar schreiben
10März

- RA Christoph Born zum Urteil 5A_732/2024 des Bundesgerichts, worin es um die Dominanz des Gesamtzusammenhangs einer Publikation geht.
- RA Jean Brogle zur Gewährleistung der Medienvielfalt bei sportlichen Grossanlässen.
- RA Hussein Noureddine zu verfassungsrechtlichen Fragen rund um ein vom Strafrichter angeordnetes Gebot an Medienschaffende, den Beschuldigten zu anonymisieren.

10. März 2026

Die Dominanz des «Gesamtzusammenhangs»

Zitiervorschlag: Christoph Born, Die Dominanz des 'Gesamtzusammenhangs ', medialex 02/26, 10. März 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.06
11 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Obwohl das Bundesgericht die Frage, wie Leserinnen und Leser einen Text verstehen, nicht als Tat- sondern als Rechtsfrage bzw. als "ihr gleichgestellte Folgerung aus der allgemeinen Lebenserfahrung" behandelt, zeigt es bei der Beurteilung eines Berichts auf SWI swissinfo.ch überzeugend und realitätsnah auf, wie Haupttitel, Vorspann und Zwischentitel sowie die Strukturierung des Berichts und die...

10. März 2026

Wie wird die Medienvielfalt bei sportlichen Grossanlässen gewährleistet?

Zitiervorschlag: Jean Brogle, Wie wird die Medienvielfalt bei sportlichen Grossanlässen gewährleistet? medialex 02/26, 10.März 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.05
8 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Die Olympischen Winterspiele 2026 sind vorüber, die Fussballweltmeisterschaft 2026 steht vor der Tür. Zur Sicherung der aktuell vieldiskutierten Vielfalt bei der Berichterstattung über solche Grossanlässe sieht – im Sinne eines Ausgleichsmechanismus – das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) für Programmveranstalter ein Kurzberichterstattungsrecht und für alle anderen Medien im Urheberrecht (URG) das...

10. März 2026

Kann das urteilende Gericht die Anonymisierung des Beschuldigten anordnen, wenn der Fall öffentlich verhandelt wird?

Zitiervorschlag: Hussein Noureddine, Kann das urteilende Gericht die Anonymisierung des Beschuldigten anordnen, wenn der Fall öffentlich verhandelt wird, medialex 02/26, 10. März 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.04
12 min. Lesezeit
1 Kommentar

Der Präsident eines erstinstanzlichen Gerichts beschloss an der öffentlichen Hauptverhandlung gegen einen der schweren Körperverletzung angeklagten, bekannten, inzwischen im Ruhestand befindlichen Chirurgen, dass die mediale Berichterstattung über den Beschuldigten anonymisiert zu erfolgen hat, obwohl mehrere Medien dessen Namen schon in Berichten vor dem Prozess genannt hatten. Er stützte sich...

6. Februar 2026

newsletter 01/26

Stadel b. Niederglatt, 6. Februar 2026
2 min. Lesezeit
Kommentar schreiben
06Februar

- Vinzenz Wyss und Louis Schäfer von der ZHAW haben sich mit SLAPP-Klagen im schweizerischen Medienbereich befasst: die Ergebnisse. - Philip Kübler liefert die Übersicht über die Entwicklungen im Urheberrecht in den Jahren 2024/2025. - Zwei Fälle zeigen, dass sogar Strafverfolgungsbehörden von Anklagen gegen Medienschaffende absehen, denen Verbreitung bankgeheimer Informationen vorgeworfen wird...

Über uns

Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

Vernetzen