AutorSimon Canonica

6. Februar 2026

Im Kampf um Medienfreiheit SLAPPs entlarven

Zitiervorschlag: Vinzenz Wyss und Louis Schäfer, Im Kampf um Medienfreiheit SLAPPs entlarven, medialex 01/26, 6. Februar 2026 DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.03
22 min. Lesezeit
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06Februar

Die zwei ZHAW-Studien «Missbräuchliche Gerichtsklage gegen Schweizer Medienschaffende» und «Gefährdungsmonitor Journalismus Schweiz» liefern auf der Grundlage von Befragungen systematische Erkenntnisse zu sogenannten SLAPPs im Schweizer Mediensektor als Form des strategischen Rechtsmissbrauchs. SLAPPs zielen im Medienbereich direkt auf die Kernfunktion des Journalismus. Zwar sind missbräuchliche...

6. Februar 2026

Musikinstrument, Schadenersatz, künstliche Intelligenz

Zitiervorschlag: Philip Kübler, Jahresübersicht 2024 und 2025 zum Urheberrecht, medialex 01/26, 6. Februar 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.02
10 min. Lesezeit
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In den Berichtsjahren beschäftigte sich das Bundesgericht mit zwei komplex gewordenen Streitigkeiten um einen Grill und ein Musikinstrument. In allen bekannten Fällen traten nuancierte Fragen zur Berechnung von Schadenersatz und zur Prozessführung im Urheberrecht auf. Die Bühne des Urheberrechts gehört aber zurzeit der Politik. Zum neuen Leistungsschutz für Medien gegenüber Suchmaschinen kam 2025...

6. Februar 2026

Fehlkonstruktion Art. 47 Abs. 1 lit.c BankG: Hilfe kommt von unerwarteter Seite

Zitiervorschlag: Simon Canonica, Fehlkonstruktion Art. 47 Abs. 1 lit.c BankG: Hilfe kommt derzeit von unerwarteter Seite, medialex 01/26, 6. Februar 2026 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.26.01
5 min. Lesezeit
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Gleich zwei Fälle haben jüngst gezeigt, dass der 2015 in Kraft getretene Art. 47 Abs. 1 lit. c BankG nicht nur Medienschaffenden missfällt, sondern dass sogar Strafverfolgungsbehörden auf Anklagen gegen Journalistinnen und Journalisten verzichten, denen vorgeworfen wird, bankgeheime Informationen verbreitet zu haben. In Zürich und Genf stellten Staatsanwaltschaften entsprechende...

16. Januar 2026

Entscheide 2025

Diverse Instanzen
22 min. Lesezeit
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16Januar

Unter «Aktuelle Entscheide» finden Sie neueste Urteile aller Bundesgerichte sowie bedeutende Entscheide kantonaler Oberinstanzen, aktuelle Entscheide der UBI und Stellungnahmen des Presserates.

8. Dezember 2025

newsletter 10/25

Stadel b. Niederglatt, 8. Dezember 2025
2 min. Lesezeit
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08Dezember

- Prof. Franz Zeller präsentiert die legendäre Übersicht zur medienrechtlich relevanten Rechtsprechung von 2024 zum Verfassungsrecht und zur EMRK.
- RA Andreas Meili äussert sich zum Revisionsentscheid im Bündner Radiostreit.
- Roger Huber plädiert für einen umfassenden Quellenschutz und lehnt den Vorschlag von Staatsanwalt Damian K. Graf ab..

8. Dezember 2025

Schutz der journalistischen Wächterrolle ist mehr als ein blosses Lippenbekenntnis

Zitiervorschlag: Franz Zeller, Schutz der journalistischen Wächterrolle ist mehr als ein blosses Lippenbekenntnis, medialex 10 25, 8. Dezember 2025 https: doi.org 10.52480 ml.25.24
35 min. Lesezeit
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Die verfassungs- und konventionsrechtliche Judikatur zur freien Kommunikation war auch 2024 ergiebig und vielschichtig. Auffallend ist, dass das Bundesgericht den rechtlichen Freiraum hartnäckig recherchierender Medienschaffender in verschiedener Hinsicht untermauert oder gar erweitert hat. Dies gilt namentlich für Recherchemethoden, welche den Buchstaben des Gesetzes verletzen. Die in BGE 151 IV...

8. Dezember 2025

Bündner Radiostreit: Das Urteil vom Januar folgerte «logisch und völlig korrekt»

Zitiervorschlag: Andreas Meili, Bündner Radiostreit: Das Urteil vom Januar folgerte logisch und völlig korrekt , medialex 10 25, 8. Dezember 2025 https: doi.org 10.52480 ml.25.26
3 min. Lesezeit
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Anfang Jahr gab das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Vergabe der Radiokonzession für das Versorgungsgebiet «Südostschweiz – Glarus» zu reden. RA Mirjam Teitler hatte im April den Entscheid des BVGer gegen Radio Alpin von Roger Schawinski als «fragwürdig» kritisiert (Medialex 03/25). Nun hat das BVGer das Revisionsgesuch gegen seinen Entscheid vom Januar abgewiesen und den Bündner...

8. Dezember 2025

Die Jagd nach Whistleblowern: Was bleibt vom Schweizer Quellenschutz?

Zitiervorschlag: Roger Huber, Die Jagd nach Whistleblowern: Was bleibt vom Schweizer Quellenschutz? medialex 10/25, 8. Dezember 2025 / https://doi.org/10.52480/ml.25.25
9 min. Lesezeit
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Im Beitrag zum Quellenschutz für Medienschaffende (medialex 07/25) schlug der Autor Damian K. Graf vor, das Beschlagnahmeverbot solle auf den Gewahrsamsbereich von Medienschaffenden beschränkt werden. So würden Ermittlungen gegen tatverdächtige Informanten ermöglicht, ohne die journalistische Tätigkeit direkt zu beeinträchtigen. Roger Huber hält dies nicht für eine gute Idee: Mehr Effizienz bei...

5. November 2025

newsletter 09/25

Stadel b. Niederglatt, 5. November 2025
2 min. Lesezeit
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05November

«’Pure Sklaventreiberei’: Zulässiges Zitat eines Dritten». RA Christoph Born analysiert das Urteil 5A_519/2024 des Bundesgerichts zur Berichterstattung des «Beobachters».
«Nicht rechtskräftige Strafbefehle haben keinen Urteilscharakter». RA Matthias Schwaibold bespricht das Urteil 7B_631/2023 des Bundesgerichts zum Einsichtsrecht in Strafbefehle und stimmt dem Entscheid zu.

5. November 2025

«Pure Sklaventreiberei»: Zulässiges Zitat eines Dritten

Zitiervorschlag: Christoph Born, "Pure Sklaventreiberei": zulässiges Zitat eines Dritten, medialex 09/25, 6. November 2025 / https://doi.org/10.52480/ml.25.23
16 min. Lesezeit
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In einem Artikel der Zeitschrift "Beobachter" über ein Unternehmen, das Verträge mit Krankenkassen vermittelte, wurde – in der Form des Zitats eines ehemaligen Mitarbeiters – der Vorwurf der "puren Sklaventreiberei" erhoben, und es wurde behauptet, es gebe Hinweise, dass Kaltakquise genutzt würde. Das Handelsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Klage ab. Das Bundesgericht schützte...

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Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

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