- Staatsanwalt Damian K. Graf befasst sich mit den Schwierigkeiten bei der Strafverfolgung von Geheimnisverletzungen durch Medienpublikationen.
- In ihrer Studie «Aides aux médias, en particulier les aides cantonales en Suisse romande» schlägt Dominique Diserens die Schaffung einer Stiftung vor.
- Louis Wéry und Jonas Dupraz besprechen Entscheide zum Medienzivilrecht von 2024 und Anfang 2025.
- Das Urteil zur Hausdurchsuchung im Fall Inside Paradeplatz und Simon Jakob zur Problematik von strafprozessualen Zwangsmassnahmen gegen Journalisten.
- Markus Prazeller und Simon Walker: Die Crux mit den Abmahnungen aus Deutschland. Wer ist wann zuständig? Wie findet man sich im Gesetzesdschungel zurecht?
- Oliver Sidler: Die UBI-Rechtsprechung 2024 - Knatsch um Online-Kommentare
Anfang Juni fand beim Finanzportal Inside Paradeplatz eine Hausdurchsuchung statt. Hintergrund waren Publikationen von Lukas Hässig, die massgeblich zur Aufdeckung des Raiffeisen-Skandals und zur erstinstanzlichen Verurteilung von Ex-Raiffeisen-CEO Pierin Vincenz und seines Vertrauten Beat Stocker geführt hat. Hässig wird ein Verstoss gegen das Bankgeheimnis vorgeworfen. Mit Urteil vom 2. Juli...
Mit dem oft zermürbenden Kampf gegen Racherezensionen im Internet befasst sich Rechtsanwältin Rena Zulauf.
Die Rechtsanwältinnen Miriam Mazou und Marie Besse halten Rückblick auf die relevanten Urteile zum Medienstraf- und -strafprozessrecht im Jahr 2024.
Célian Hirsch und Sébastien Picard analysieren im Beitrag «Die Pressefreiheit im Lichte des Waffengesetzes» ein aktuelles Bundesgerichtsurteil.
RA Isabelle Egli und RA Martin Steiger erklären, wie das Kantonsgericht Zug im Spiess-Hegglin-Fall den Nettogewinn von über 300'000 CHF errechnet hat.
«Die vergütungsfreien gesetzlichen Schranken für Urheberrechte an Bildern» - ein Leitfaden von Constanze Semmelmann zum Umgang mit Bildern.
Der Publizist Roger Blum rät, bei der Vergabe von Sendekonzessionen das grosse Ganze im Auge zu behalten.
- Die rege Rechtsprechung zum BGÖ bespricht Daniel Ladanie-Kämpfer in seiner Jahresübersicht 2024.
- Prof. Marie-Laure Papaux van Delden analysiert das Urteil 5A_274/2024 des Bundesgerichts betr. vorsorgliche Massnahmen gegen Medien.
- Rechtsanwältin Mirjam Teitler kritisiert das Urteil des BVGer, das Roger Schawinski die ihm vom Bakom 2024 erteilte Konzession für Radio Alpin Grischa entzog.
Jüngst sind gleich mehrere medienrechtlich relevante Urteile publiziert worden. Besprechungen von drei dieser Entscheide finden Sie neu auf unserer Plattform:
- zum Quellenschutzurteil des Bundesgerichts in Sachen Corona-Leaks
- zu einem Zivilurteil aus Lausanne betr. Verdachtsberichterstattung
- zu einem Zürcher Urteil zur Öffentlichkeit von behördlichen WhatsApp-Posts.
Im Zusammenhang mit Covid-Geschäften des Bundesrates gelangten vertrauliche Informationen zum Ringier-Verlag. Kurz darauf kam es zu Hausdurchsuchungen beim Informanten und dem Ringier-CEO. Die beschlagnahmten Geräte bzw. die Daten wurden versiegelt. Die von der Bundesanwaltschaft verlangte Entsiegelung lehnte das zuständige Berner Gericht ab. Das Bundesgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde...
Fall Spiess-Hegglin c. Ringier: Rechtsanwalt Christoph Born analysiert das Urteil des Kantonsgerichts Zug betr. Gewinnherausgabe
Prof. Marc Jean-Richard-dit-Bressel schreibt zum verdienten rechtlichen Schutz des Untersuchungsgeheimnisses durch Art. 293 StGB.
Rechtsanwalt Markus Prazeller kritisiert Schreibverbote zum Zwecke des Gesundheitsschutzes.
Die Rechtsprechungsübersichten 2023 schliesst Franz Zeller ab mit dem Beitrag «Differenzierte Rechtsprechung zu den prekären Grenzen freier Kommunikation». Ein Urteil des Bundesgerichts zum Jugendstrafprozess bespricht Thomas Hasler im Beitrag «Der jugendliche Übergangstäter und der Grundsatz der Nichtöffentlichkeit». Im Debattenbeitrag «Der tolerierte Fremdkörper Bundesratsreden» schlägt nun der...