KategorieJahresübersichten

Meinungsfreiheit im Lichte der Programmgrundsätze

Kommentare in Online-Foren der SRG mit Kritik an der redaktionellen Themenwahl nicht zu veröffentlichen, erhitzt nicht nur bei den Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführern die Gemüter, sondern auch bei der UBI. Solange kein erkennbarer Bezug zum Thema ersichtlich ist, können solche Kommentare nach Ansicht der Mehrheit der UBI gelöscht werden. Eine Minderheit verlangt zur Sicherung einer freien...

Consultation de prononcés pénaux non anonymisés et premiers arrêts du Tribunal fédéral sur la discrimination à raison de l’orientation sexuelle

Durant l’année 2024, le Tribunal fédéral a jugé que le fait d’autoriser la diffusion d’une vidéo de propagande tombait sous le coup des dispositions réprimant les groupes terroristes. Notre Haute Cour a tranché la question du concours entre les menaces et l’utilisation abusive d’une installation de télécommunication. Par ailleurs, à l’instar des années 2022 et 2023, le Tribunal fédéral a, en...

Allheilmittel «Spezialbestimmungen» verliert deutlich an Schlagkraft

Das Jahr 2024 förderte im Bereich des BGÖ eine rege Rechtsprechung der Eidgenössischen Gerichte zutage, wodurch das Öffentlichkeitsprinzip auf Bundesebene weiter an Relevanz und Schärfe gewonnen hat. Als deutlich weniger erfolgreich als in den Vorjahren erwies sich die Anrufung vermeintlicher Spezialbestimmungen anderer Bundesgesetze, welche das BGÖ ausschliessen. Hier griff das BVGer zu Recht...

Differenzierte Rechtsprechung zu den prekären Grenzen freier Kommunikation

Die verfassungs- und konventionsrechtliche Judikatur zur freien Kommunikation präsentierte sich auch 2023 umfangreich und vielfältig. Dies galt namentlich für die Rechtsprechung des EGMR, der insgesamt fünf bahnbrechende Urteile fällte. Die Thematik der Leiturteile reicht von der staatlichen Publikation säumiger Steuerzahler über das rechtzeitige Löschen hasserfüllter Kommentare auf Facebook und...

Bundesgerichtsurteil über ein Bildhonorar, Tarif-Erneuerungen und ein Blick über die Grenze

Im Berichtsjahr beschäftigten uns das Bundesgerichtsurteil über ein Bildhonorar für eine unautorisiert genutzte Fotografie, die Erneuerung zweier Tarife der Verwertungsgesellschaften zum Kopieren und Speichern und die Vernehmlassung zur Einführung eines Leistungsschutzes für Medienverlage und Medienschaffende. Philip Kübler erwähnt zusätzlich zwei Urteile aus Deutschland zur Urhebernennung bzw...

La mince frontière entre vie privée et droit à l’information

L’année sous revue (de novembre 2022 à fin 2023) a apporté plusieurs décisions en matière de protection de la personnalité en lien avec les médias, tant au niveau fédéral, cantonal qu’international. Elles sont révélatrices des tensions existant entre la liberté d’expression et le respect de la vie privée. Le Tribunal fédéral s’est ainsi penché sur la publication d’un article qui portait gravement...

Erste Praxis der UBI zum Umgang mit Kommentaren im übrigen publizistischen Angebot der SRG

Kommentare in Online-Foren der SRG dürfen nicht wegen Bestimmungen der Netiquette wie «nicht überprüfbare Behauptungen/Unterstellung» oder «Falschinformation» gelöscht werden. Falschinformationen stellen nicht zwingend eine Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots dar, sondern nur dann, wenn sich das Publikum deswegen keine eigene Meinung zum Beitrag insgesamt hat bilden können und überdies...

Plusieurs appels à la haine jugés par les tribunaux

Durant l’année 2023, le Tribunal fédéral a – à l’instar de l’année précédente - reconnu plusieurs polémistes coupables de discrimination et incitation à la haine. C’est également le cas de la Cour cantonale vaudoise, qui a condamné Alain Soral pour cette infraction. Le Tribunal fédéral a également confirmé la condamnation d’un ancien journaliste pour menaces alarmant la population. Cela étant, le...

Künstliches Radio, Medienschaffende mit Hut, exponierte Klima-Kleber und das Ringen um Wahrheit

2023 gingen beim Presserat über 100 Beschwerden ein. Das hohe Interesse bestätigt die Bedeutung seiner Arbeit. Die unsichere Finanzierung hängt indes seit Jahren wie eine dunkle Wolke über dem Presserat. Das Jahr 2023 zeigt exemplarisch: der Presserat ist nicht nur nachgelagerte Beschwerdeinstanz, die einzelfallweise Medienbeiträge beurteilt. In das Berichtsjahr fällt neben der Praxisänderung zur...

Erneut Spezialbestimmungen und der Schutz aussenpolitischer Interessen im Fokus

Zusammenfassung: Im Jahr 2023 ergingen zahlreiche Urteile zum BGÖ. Wie bereits in vergangenen Jahren waren insbesondere Spezialbestimmungen anderer Bundesgesetzte sowie der Schutz aussenpolitischer Interessen und internationaler Beziehungen der Schweiz regelmässig Streitgegenstand. Die Prüfung vermeintlicher Spezialbestimmungen, die dem Zugangsrecht nach BGÖ vorgehen, scheint den Gerichten...

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Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

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