Im aktuellen Newsletter bespricht Rechtsanwalt Christoph Born den jüngsten Entscheid des Bundesgerichts zur Zulassung von akkreditierten Medienschaffenden zu Gerichtsverhandlungen. Prof. Mischa Senn setzt sich mit den schädlichen Wirkungen von Falschinformationen im Netz auseinander. Und Dr. Andrea Frattolillo bietet eine aktualisierte Definition des Medienbegriffs an.
Zusammenfassung: In BGE 147 IV 145 vom 6. Januar 2021 hat das Bundesgericht eine Verfügung, in der Medienschaffenden verboten wurde, über gewisse Sachverhalte einer Gerichtsverhandlung zu berichten, als verfahrensleitende Verfügung im Sinne von Art. 80 Abs. 3 StPO qualifiziert, die weder gesondert ausgefertigt noch begründet werden muss, sondern im Protokoll vermerkt und den Parteien auch...
Zusammenfassung: Falschinformationen sind vor allem in sozialen Medien verbreitet, doch gerade auch (generative) KI-Systeme liefern fleissig solche "Informationen". Das Problem dabei ist, dass sie einen breiten Publikumskreis erreichen und gesellschaftlich gesehen schädliche Wirkungen nach sich ziehen. Dem will man u.a. mit Massnahmen zur Förderung der Medienkompetenz entgegenwirken...
Résumé: Basée sur la thèse de doctorat intitulée « Le droit constitutionnel des médias à l’ère numérique » parue en avril dernier, cette contribution a pour but tant d’en faire le résumé que de la mettre en perspective par rapport aux défis actuels du monde des médias. Elle offre ainsi une définition « actualisée » de la notion constitutionnelle de médias, une nouvelle manière d’appréhender la...
Mit dem heutigen Newsletter publizieren wir die Jahresübersicht 2023 zur Gerichtspraxis im Medienstrafrecht. Die in Lausanne tätigen Rechtsanwältinnen Miriam Mazou und Marie Besse haben im Beitrag «Plusieurs appels à la haine jugés par les tribunaux» festgestellt, dass 2023 wie bereits im Vorjahr mehrere Polemiker der Diskriminierung und des Aufrufs zu Hass für schuldig befunden wurden. Im...
Kommentare in Online-Foren der SRG dürfen nicht wegen Bestimmungen der Netiquette wie «nicht überprüfbare Behauptungen/Unterstellung» oder «Falschinformation» gelöscht werden. Falschinformationen stellen nicht zwingend eine Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots dar, sondern nur dann, wenn sich das Publikum deswegen keine eigene Meinung zum Beitrag insgesamt hat bilden können und überdies...
Mit dem heutigen Newsletter publizieren wir die Jahresübersicht 2023 zur Gerichtspraxis im Medienstrafrecht. Die in Lausanne tätigen Rechtsanwältinnen Miriam Mazou und Marie Besse haben im Beitrag «Plusieurs appels à la haine jugés par les tribunaux» festgestellt, dass 2023 wie bereits im Vorjahr mehrere Polemiker der Diskriminierung und des Aufrufs zu Hass für schuldig befunden wurden. Im...
Durant l’année 2023, le Tribunal fédéral a – à l’instar de l’année précédente - reconnu plusieurs polémistes coupables de discrimination et incitation à la haine. C’est également le cas de la Cour cantonale vaudoise, qui a condamné Alain Soral pour cette infraction. Le Tribunal fédéral a également confirmé la condamnation d’un ancien journaliste pour menaces alarmant la population. Cela étant, le...
Das Internet ist ein visuelles Medium. Erfolgreiche Inhalte ohne Bilder sind selten anzutreffen. Wer Videos veröffentlicht, auf Social Media-Plattformen aktiv ist oder Blogbeiträge verfasst, benötigt Bilder. Aber wer fremde Bilder unüberlegt verwendet, riskiert das Urheberrecht zu verletzen. Und selbst wer eigene Bilder verwendet, riskiert Ärger mit Personen, die auf den Bildern zu sehen sind. In...
Neu finden Sie auf unserer Website die Jahresübersicht 2023 zur Praxis des Schweizer Presserates. Im Beitrag «Künstliches Radio, Medienschaffende mit Hut, exponierte Klima-Kleber und das Ringen um Wahrheit» analysiert Rechtsanwalt Michael Schweizer die wichtigsten Stellungnahmen des Presserates. Rechtsanwalt Simon Jakob stellt in seinem Aufsatz «Schutz oder Zensur?» fest, dass die Arbeit der...