Medialex

13. Mai 2024

Künstliches Radio, Medienschaffende mit Hut, exponierte Klima-Kleber und das Ringen um Wahrheit

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Michael Schweizer, Übersicht zur Praxis des Schweizer Presserats des Jahres 2023, medialex 04/24, 13. Mai 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.09 /

21 min. Lesezeit

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13Mai

2023 gingen beim Presserat über 100 Beschwerden ein. Das hohe Interesse bestätigt die Bedeutung seiner Arbeit. Die unsichere Finanzierung hängt indes seit Jahren wie eine dunkle Wolke über dem Presserat. Das Jahr 2023 zeigt exemplarisch: der Presserat ist nicht nur nachgelagerte Beschwerdeinstanz, die einzelfallweise Medienbeiträge beurteilt. In das Berichtsjahr fällt neben der Praxisänderung zur...

13. Mai 2024

Schutz oder Zensur?

Debatte / Zitiervorschlag: Simon Jakob, Schutz oder Zensur?, medialex 04/2024, 13. Mai 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.08 /

9 min. Lesezeit

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Das Bundesgericht betont die Rolle der Medien als Mittler zwischen Justiz und Öffentlichkeit. Trotzdem sehen sich Gerichtsberichterstattende häufig richterlichen Auflagen gegenüber, die ihre Arbeit einschränken und so die Balance zwischen dem Schutz der Privatsphäre und dem Informationsrecht der Öffentlichkeit stören. Besonders problematisch ist dies, wenn Beschuldigte solche Auflagen verlangen...

10. April 2024

newsletter 03/24

Stadel b. Niederglatt, 10. April 2024

2 min. Lesezeit

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10April

Im Zentrum des aktuellen Newsletters steht das Öffentlichkeitsprinzip. Wir eröffnen die Serie der Übersichten über die medienrechtlich relevanten Entscheide des vergangenen Jahres mit der Praxis zum Öffentlichkeitsgesetz des Bundes (BGÖ). Bereits ein Urteil zum Öffentlichkeitsgesetz aus diesem Jahr (BGer A-1310/2022) besprechen die Rechtsanwältinnen Anna Katharina Burri und Rahel Breitschmid im...

10. April 2024

Erneut Spezialbestimmungen und der Schutz aussenpolitischer Interessen im Fokus

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Daniel Ladanie-Kämpfer, Erneut Spezialbestimmungen und der Schutz aussenpolitischer Interessen im Fokus, medialex 03/24, 10. April 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.07 //

32 min. Lesezeit

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Zusammenfassung: Im Jahr 2023 ergingen zahlreiche Urteile zum BGÖ. Wie bereits in vergangenen Jahren waren insbesondere Spezialbestimmungen anderer Bundesgesetzte sowie der Schutz aussenpolitischer Interessen und internationaler Beziehungen der Schweiz regelmässig Streitgegenstand. Die Prüfung vermeintlicher Spezialbestimmungen, die dem Zugangsrecht nach BGÖ vorgehen, scheint den Gerichten...

10. April 2024

Fedpol muss nicht offenlegen, ob ein Vertrag mit einem GovWare-Entwickler besteht

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Anna Katharina Burri und Rahel Breitschmid, Fedpol muss nicht offenlegen, ob ein Vertrag mit einem GovWare-Entwickler besteht, medialex 03/24, 10. April 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.06 //

8 min. Lesezeit

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Zusammenfassung: In den Medien wurde bekannt, dass Schweizer Behörden israelische Überwachungssoftware (sog. GovWare) einsetzen würden. Ein Gesuchsteller beantragte gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ) beim Bundesamt für Polizei (fedpol) Zugang zum Vertrag mit der israelischen NSO Group über die Nutzung jeglicher von dieser entwickelten Software. Das fedpol verweigerte. Diese Verweigerung...

10. April 2024

Tatumfeld und Hintergründe sind für die Gerichtsberichterstattung essentiell

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Simon Canonica, Tatumfeld und Hintergründe sind für die Gerichtsberichterstattung essentiell, medialex 03/24, 10. April 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.05 /

5 min. Lesezeit

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Zusammenfassung: Das Obergericht des Kt. Zürich hat am 9. Januar (UH230287) auf Beschwerde der NZZ hin entschieden, dass Gerichtsberichterstattenden in einem Strafprozess, wo es um sexuelle Handlungen mit Kindern ging, nicht verboten werden durfte, die Zugehörigkeit des Beschuldigten zur (ultra-)orthodoxen jüdischen Gemeinde Zürichs zu nennen. Dies sei nicht erforderlich gewesen, um die...

31. März 2024

Entscheide 2023

Diverse Instanzen

24 min. Lesezeit

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31März

Unter «Aktuelle Entscheide» finden Sie neueste Urteile aller Bundesgerichte sowie bedeutende Entscheide kantonaler Oberinstanzen, aktuelle Entscheide der UBI und Stellungnahmen des Presserates.

11. März 2024

newsletter 02/24

Stadel b. Niederglatt, 11. März 2024

2 min. Lesezeit

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11März

Die neuesten Publikationen von «medialex»: Rechtsanwalt Manuel Bertschi beleuchtet im Beitrag «Die unschuldigen Schuldigen» die Auswirkungen der Unschuldsvermutung auf die journalistische Praxis. Rechtsanwalt Oliver Sidler bespricht unter dem Titel «Kurz vor einem Urnengang gilt ein sehr strenger Massstab» einen neuen Entscheid des Bundesgerichts zum Vielfaltsgebot nach Art. 4 Abs. 4 RTVG.

11. März 2024

Die unschuldigen Schuldigen

Debatten / Zitiervorschlag: Manuel Bertschi, Die unschuldigen Schuldigen, medialex 02/24, 11. März 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.04 /

4 min. Lesezeit

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Zusammenfassung: In Medienberichten über Straffälle findet sich heute häufig irgendwo die Formulierung «Es gilt die Unschuldsvermutung». Doch diese Floskel allein hilft nicht, wenn der mediale Inhalt vorverurteilend ist. Der Autor beleuchtet die Auswirkungen der Unschuldsvermutung auf die journalistische Praxis und gelangt zur Auffassung, dass die Unschuldsvermutung an Medienschaffende zwar hohe...

11. März 2024

Kurz vor einem Urnengang gilt ein sehr strenger Massstab

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Oliver Sidler, Kurz vor einem Urnengang gilt ein sehr strenger Massstab, medialex 02/24, 11. März 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.03 /

4 min. Lesezeit

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Im Entscheid 2C_859/2022 betr. eine vom Fernsehen RTS ausgestrahle Reportage zum vergifteten Klima im Vorfeld der Abstimmung vom November 2021 zum Covid-19-Gesetz hielt das Bundesgericht fest, dass die Form der Sendung oder die (persönliche) Einschätzung des Senders über den Zweck seiner Ausstrahlung zur Prüfung des Vielfaltsgebot vor Wahlen und Abstimmungen nicht massgebend sei. Rechtsanwalt...

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