iebe Leserin, lieber Leser Diesen Sommer hat das Bundesgericht zwei Urteile zum Zugang zu Dokumenten zur Cryptoleaks-Affäre gefällt. In beiden Entscheiden (1C_321/2021 und 1C_257/2022) gewichtete es das Interesse an der Geheimhaltung der verlangten Unterlagen stärker als das öffentliche Interesse an der Aufarbeitung der Affäre. Rechtsanwalt Michael Schweizer, der die Urteile im Beitrag...
Zusammenfassung: Zwei gleichlautende Entscheide auf unterschiedlicher Rechtsgrundlage: In den Urteilen 1C_321/2021 und 1C_257/2022 vom 7. Juni 2023 gewichtet das Bundesgericht das Interesse an der Geheimhaltung von Unterlagen rund um die Crypto AG stärker als das öffentliche Interesse an der Aufarbeitung der Affäre. Angesichts der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 7 Abs. 1 Bst. d BGÖ...
Résumé: L’année 2022 fut pour les tribunaux suisses une année maigre en termes de décisions concernant des atteintes à la personnalité par les médias. Deux arrêts fédéraux ont cependant retenu notre attention : une affaire à travers laquelle le TF a dû démêler diverses critiques afin de déterminer si ces dernières visaient le directeur sportif d’un club de football ou le club lui-même, et un...
Zusammenfassung: In den letzten Jahren wurden in verschiedenen Rechtsgebieten spezialgesetzliche Grundlagen für Netzsperren diskutiert und teilweise auch geschaffen. Der Beitrag beleuchtet die bisherige Schweizer Praxis bezüglich Sperrverfügungen gegen Internetzugangsdienstleister, die sog. Access Provider. Der Kern der Überlegungen besteht in einer Grundrechtsprüfung gemäss Art. 36 BV. Dazu...
Ständerat heisst eine entsprechende Motion gut Mehrere Versuche für einen besseren gesetzlichen Schutz von Whistleblowerinnen und Whistleblowern sind in der Schweiz bis heute gescheitert. 2020 hatte das Parlament den bisher letzten Anlauf versenkt, worauf der Bundesrat Anfang 2022 bekanntgab, vorläufig keine weiteren Reformanstrengungen zu unternehmen. Nun startet der Ständerat – gegen den...
Künstliche Intelligenz und urheberrechtliche Urteile Liebe Leserin, lieber LeserDie fortschreitende Perfektionierung von ChatGPT und anderen Werkzeugen der Künstlichen Intelligenz kann dazu führen, dass „die Welt da draussen“ von KI-Systemen genau so authentisch und damit glaubwürdig beschrieben werden kann wie von Medienschaffenden. Doch wie sieht es bei KI-generierten Bildern aus? Dieser...
Zusammenfassung: Informationsmedien zeichnen Tatsachen und Ereignisse auf, fassen sie zusammen, setzen sie in einen Kontext und kommentieren sie. Durch die Möglichkeit Texte, Bilder und Töne mittels künstlicher Intelligenz zu produzieren, ist nun ein Werkzeug in diese Verarbeitungskette eingetreten, das Fragen zur Authentizität aufwirft. Die fortschreitende Perfektionierung von ChatGPT und...
Zusammenfassung: Im Berichtsjahr drehten sich mehrere urheberrechtliche Urteile um das Kopieren und Paraphrasieren von publizierten Texten. Weitere Entscheide handelten von einer sklavisch kopierten Website, der Werkqualität des so genannten Feuerrings, dem Urheberrecht an einer Software sowie von gehackten und auf einer Internetseite veröffentlichten Todesanzeigen, von denen deren Werkcharakter...
Ein freigesprochener Journalist, die Jahresübersicht 2022 zur Spruchpraxis der UBI und Teil 8 der Serie «Meine Diss» Liebe Leserin, lieber Leser Vor wenigen Tagen hat das Bezirksgericht Zürich einen Journalisten vom Vorwurf der Ehrverletzung freigesprochen, der in der «SonntagsZeitung» einen kritischen Artikel über die Pensionskasse Phoenix geschrieben hatte. Der zuständige Einzelrichter...
Zusammenfassung: Auch wenn zur Beurteilung von Programmbeschwerden immer der Gesamteindruck einer Sendung massgebend ist, kann ein kleiner Teil einer Sendung aufgrund der besonderen Erwartungshaltung zu einem erhöhten Interesse beim Publikum führen. Das 1:1-Interview in einer Diskussionssendung beurteilte die UBI entsprechend als Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots. Die traditionellen...