Organisationen

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Presserat: Medienethik
Von Journalistinnen und Medienverlagen getragene Selbstregulierungsorganisation. Äussert sich – in der Regel aufgrund einer Beschwerde – mit Stellungnahmen zu Medienleistungen im redaktionellen Teil der Medien. Als Massstab dient der Berufskodex der Medienschaffenden, welchen die Stiftung Presserat herausgibt.

Unabhängige Beschwerdeinstanz (UBI): Programmbeschwerden in Radio und TV
Beschwerdeinstanz für Radio- und Fernsehsendungen schweizerischer Veranstalter und für das übrige publizistische Angebot der SRG. Eine Bundesbehörde im Rahmen des Radio- und TV-Gesetzes. Die Verfahren der UBI sind für die Beschwerdeführenden kostenlos. Den UBI-Entscheiden geht zwingend ein Ombudsverfahren in den einzelnen Sprachregionen voraus.

Schweizerische Lauterkeitskommission (SLK): Lauterkeit in der Werbung
Beschwerdeinstanz der Kommunikationsbranche zur Selbstkontrolle in der Werbung. Erlässt Empfehlungen und beurteilt Beschwerden. Die Praxis orientiert sich am Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und wird von der Werbebranche in der Regel befolgt.

Bundesamt für Kommunikation (BAKOM): Bundesbehörde mit Aufgaben im Bereich Medien, Fernmeldewesen und Post
Aufsichtsbehörde der Radio- und Fernsehveranstalter. Überwacht die Einhaltung des Radio- und TV-Gesetzes und der jeweiligen Konzession namentlich im Bereich Werbung und Sponsoring. Für Programmbeschwerden ist die UBI zuständig.

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB): Datenschutzkompetenzzentrum
Beratungs- und Aufsichtsbehörde zum Datenschutz der Behörden und Betriebe und zur Transparenz der Bundesverwaltung. Wendet namentlich das Datenschutzgesetz an und entwickelt seine Praxis laufend weiter. Kann Anzeigen wegen Datenschutzverletzungen entgegennehmen.

Über uns

Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

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