Aktuell

newsletter 09/24

Die drei neue Beiträge auf unserer Website: Oliver Sidler befasst sich mit dem Entscheid des Bundesgerichts zur Rechtmässigkeit der Bundesratsansprachen vor eidg. Abstimmungen. Johan Rochel untersucht die normativen Herausforderungen bei der Nutzung algorhythmischer Empfehlungssysteme durch öffentlichrechtliche Medien.
Philip Kübler erstattet die Jahresübersicht 2023 zum Urheberrecht.

Die Ausstrahlung von Bundesratsansprachen verletzt das rundfunkrechtliche Vielfaltsgebot nicht

Das Bundesgericht befasste sich im Entscheid 2C_871/2022 erstmals mit der Frage, ob die Ausstrahlung einer Abstimmungsansprache des Bundesrats durch Radio SRF das programmrechtliche Vielfaltsgebot verletzt hat. Es verneinte dies und betone, eine Verletzung des Vielfaltsgebots wäre nur dann denkbar, wenn die SRG ausschließlich die Bundesratsansprache ausstrahlen würde und keine anderen Positionen...

Recommandation algorithmique et nudging

Cet article explore les défis normatifs de l'utilisation des systèmes de recommandation algorithmique par les médias de service public. Comme de nombreux diffuseurs publics, la RTS cherche à ajuster et optimiser les recommandations de contenu pour des audiences spécifiques via son application. Elle utilise à cette fin une approche inspirée des « user-needs » popularisée par la BBC. Construit sur...

Bundesgerichtsurteil über ein Bildhonorar, Tarif-Erneuerungen und ein Blick über die Grenze

Im Berichtsjahr beschäftigten uns das Bundesgerichtsurteil über ein Bildhonorar für eine unautorisiert genutzte Fotografie, die Erneuerung zweier Tarife der Verwertungsgesellschaften zum Kopieren und Speichern und die Vernehmlassung zur Einführung eines Leistungsschutzes für Medienverlage und Medienschaffende. Philip Kübler erwähnt zusätzlich zwei Urteile aus Deutschland zur Urhebernennung bzw...

newsletter 08/24

Im aktuellen Newsletter konstatieren im Beitrag «Schutz sensibler Daten und Medien» Ursula Uttinger und Marc Ruef, dass trotz gesetzlichem Schutz privatrechtliche Klagen, gestützt auf das Datenschutzgesetz, selten sind. Mit der Frage, weshalb TV-Formate nicht urheberrechtlich geschützt sind, befasst sich Marco Maffuci. Und neu finden Sie die Jahresübersicht 2023 zum Medienzivilrecht.

Schutz sensibler Daten und Medien

Der Schutz von Personendaten ist bereits heute in verschiedenen Gesetzen zu finden. Dennoch kommt immer mal wieder die Frage auf, ob dieser Schutz genügt, insbesondere auch durch die immer grössere Verbreitung von Social Media und durch die Zunahme von Hackerangriffen. Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass der gesetzliche Schutz zwar besteht und Strafanzeigen immer wieder eingereicht werden;...

Weshalb TV-Formate nicht geschützt sind

Mit der Frage der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von TV-Formaten hat sich bisher noch kein Schweizer Gericht auseinandergesetzt. Eine Antwort auf diese Frage ist aber entscheidend dafür, ob Fernsehsender bei der Entwicklung neuer TV-Formate bestehende, auch internationale Formate einfach nachahmen dürfen oder ob sie damit die Urheberrechte des Entwicklers des Originalformats verletzen. Der...

La mince frontière entre vie privée et droit à l’information

L’année sous revue (de novembre 2022 à fin 2023) a apporté plusieurs décisions en matière de protection de la personnalité en lien avec les médias, tant au niveau fédéral, cantonal qu’international. Elles sont révélatrices des tensions existant entre la liberté d’expression et le respect de la vie privée. Le Tribunal fédéral s’est ainsi penché sur la publication d’un article qui portait gravement...

newsletter 07/24

Im aktuellen Newsletter bespricht Rechtsanwalt Christoph Born den jüngsten Entscheid des Bundesgerichts zur Zulassung von akkreditierten Medienschaffenden zu Gerichtsverhandlungen. Prof. Mischa Senn setzt sich mit den schädlichen Wirkungen von Falschinformationen im Netz auseinander. Und Dr. Andrea Frattolillo bietet eine aktualisierte Definition des Medienbegriffs an.

Gerichtsberichterstattung: Bundesgericht zurück auf dem richtigen Weg

Zusammenfassung: In BGE 147 IV 145 vom 6. Januar 2021 hat das Bundesgericht eine Verfügung, in der Medienschaffenden verboten wurde, über gewisse Sachverhalte einer Gerichtsverhandlung zu berichten, als verfahrensleitende Verfügung im Sinne von Art. 80 Abs. 3 StPO qualifiziert, die weder gesondert ausgefertigt noch begründet werden muss, sondern im Protokoll vermerkt und den Parteien auch...

Über uns

Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

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