Inside Paradeplatz hatte 2016 Fakten publiziert, die zu einer Strafuntersuchung und erstinstanzlichen Verurteilung von Ex-Raiffeisen-Chef Vincenz und seinem Vertrauten Stocker führte. Anfang Juni fand nun beim Finanzportal eine Hausdurchsuchung statt, gestützt auf Art. 47 des Bankengesetzes, das seit seiner Verschärfung von 2015 Verletzungen des Bankgeheimnisses nicht nur durch Bankpersonal...
Mit dem oft zermürbenden Kampf gegen Racherezensionen im Internet befasst sich Rechtsanwältin Rena Zulauf.
Die Rechtsanwältinnen Miriam Mazou und Marie Besse halten Rückblick auf die relevanten Urteile zum Medienstraf- und -strafprozessrecht im Jahr 2024.
Célian Hirsch und Sébastien Picard analysieren im Beitrag «Die Pressefreiheit im Lichte des Waffengesetzes» ein aktuelles Bundesgerichtsurteil.
Racherezensionen können zu einem Verlust von Kunden führen. Zwar bieten Plattformenbetreiberinnen Meldetools für unliebsame Bewertungen an, doch der Weg über solche Instrumente ist nicht selten langwierig, wenn nicht gar zermürbend. Das Problem der Racherezensionen und die relative Machtlosigkeit der Bewerteten sind nicht neu, dennoch gibt es in der Schweiz kaum Rechtsprechung zum Thema. Ganz...
Durant l’année 2024, le Tribunal fédéral a jugé que le fait d’autoriser la diffusion d’une vidéo de propagande tombait sous le coup des dispositions réprimant les groupes terroristes. Notre Haute Cour a tranché la question du concours entre les menaces et l’utilisation abusive d’une installation de télécommunication. Par ailleurs, à l’instar des années 2022 et 2023, le Tribunal fédéral a, en...
Eine Journalistin wurde von der Genfer Justiz wegen Verletzung des Waffengesetzes verurteilt. Sie hatte im 3D-Druck hergestellte Teile für die Herstellung einer Waffe bestellt, die Teile zusammengebaut, transportiert und aufbewahrt. Das Bundesgericht hiess die Beschwerde der Journalistin gut. Es hielt fest, dass sie in Ausübung ihres Berufes gehandelt habe und sich daher auf Art. 10 Abs. 2 EMRK...
RA Isabelle Egli und RA Martin Steiger erklären, wie das Kantonsgericht Zug im Spiess-Hegglin-Fall den Nettogewinn von über 300'000 CHF errechnet hat.
«Die vergütungsfreien gesetzlichen Schranken für Urheberrechte an Bildern» - ein Leitfaden von Constanze Semmelmann zum Umgang mit Bildern.
Der Publizist Roger Blum rät, bei der Vergabe von Sendekonzessionen das grosse Ganze im Auge zu behalten.
Hohe Wellen hatte im Januar 2025 der Entscheid des Kantonsgerichts Zug geworfen, der die Ringier AG verpflichtete, Jolanda Spiess-Hegglin einen Gewinn von CHF 309’531.00 zuzüglich Zinsen herauszugeben, dies für vier im «Blick», «Blick am Abend» und auf «Blick Online» publizierte Artikel rund um die landesweit bekannt gewordene Zuger Landammannfeier. Der Entscheid, den medialex in der Ausgabe...
- Die Schranken des Urheberrechtsgesetzes (URG) erlauben gewisse Nutzungen von Werken ohne Einholung einer vertraglichen Lizenz, und häufig entfällt auch eine Vergütung. Gesetzlich privilegiert werden Tätigkeiten zur Erhaltung und Vermittlung des kulturellen Erbes, Nutzungen, die durch die verfassungsrechtlich garantierten Kommunikationsfreiheiten geschützt werden, sowie kaum kontrollierbare...
Wie Rechtsanwältin Mirjam Teitler in ihrem Beitrag in medialex 03/25 stört sich der Autor daran, dass das Konzessionsgesuch von Roger Schawinski für Radio Alpin Grischa an der sogenannten 3:1-Regel gescheitert ist, wonach einer Praktikantenstelle drei Redaktionsstellen gegenüberstehen müssen. Er findet, dass Wesentlicheres den Ausschlag geben müsste, nämlich, ob das Konzessionsgesuch in der...
- Die rege Rechtsprechung zum BGÖ bespricht Daniel Ladanie-Kämpfer in seiner Jahresübersicht 2024.
- Prof. Marie-Laure Papaux van Delden analysiert das Urteil 5A_274/2024 des Bundesgerichts betr. vorsorgliche Massnahmen gegen Medien.
- Rechtsanwältin Mirjam Teitler kritisiert das Urteil des BVGer, das Roger Schawinski die ihm vom Bakom 2024 erteilte Konzession für Radio Alpin Grischa entzog.