AutorSimon Canonica

7. April 2025

Allheilmittel «Spezialbestimmungen» verliert deutlich an Schlagkraft

Zitiervorschlag: Daniel Ladanie-Kämpfer, «Allheilmittel 'Spezialbestimmungen' verliert deutlich an Schlagkraft», medialex 03/25, 7. April 2025 / https://doi.org/10.52480/ml.25.09
38 min. Lesezeit
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07April

Das Jahr 2024 förderte im Bereich des BGÖ eine rege Rechtsprechung der Eidgenössischen Gerichte zutage, wodurch das Öffentlichkeitsprinzip auf Bundesebene weiter an Relevanz und Schärfe gewonnen hat. Als deutlich weniger erfolgreich als in den Vorjahren erwies sich die Anrufung vermeintlicher Spezialbestimmungen anderer Bundesgesetze, welche das BGÖ ausschliessen. Hier griff das BVGer zu Recht...

7. April 2025

Mesures provisionnelles à l’encontre d’un média à caractère périodique : du rôle de « chien de garde » de la presse

Zitiervorschlag: Marie-Laure Papaux van Delden, « Mesures provisionnelles à l’encontre d’un média à caractère périodique : du rôle de 'chien de garde' de la presse », medialex 03/25, 7 avril 2025 / https://doi.org/10.52480/ml.25.08
21 min. Lesezeit
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L'arrêt du Tribunal fédéral 5A_274/2024 du 11 novembre 2024 se prononce sur un domaine rarement traité par voie prétorienne, celui des mesures provisionnelles à l’encontre des médias à caractère périodique. L’intérêt de l’arrêt porte ainsi sur l’application détaillée des art. 28 CC et surtout 266 CPC. Selon cette dernière disposition, dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2024, des...

7. April 2025

Radio Alpin Grischa: ein fragwürdiger Entscheid

Zitiervorschlag: Mirjam Teitler, Radio Alpin Grischa: Ein fragwürdiger Entscheid, medialex 03/25, 7. April 2025 / https://doi.org/10.52480/ml.25.07
6 min. Lesezeit
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Zusammenfassung: Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) entzog im Januar Roger Schawinski die ihm vom Bakom 2024 erteilte Konzession für Radio Alpin. Es stützt sein Urteil auf die Tatsache, dass es im Dossier zum Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs bei Radio Alpin angeblich einen Praktikanten bzw. eine Praktikantin zu viel gegeben habe und das geforderte Verhältnis von drei erfahrenen Redaktoren...

7. März 2025

newsletter 02/25

Stadel b. Niederglatt, 7. März 2025
2 min. Lesezeit
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07März

Jüngst sind gleich mehrere medienrechtlich relevante Urteile publiziert worden. Besprechungen von drei dieser Entscheide finden Sie neu auf unserer Plattform:
- zum Quellenschutzurteil des Bundesgerichts in Sachen Corona-Leaks
- zu einem Zivilurteil aus Lausanne betr. Verdachtsberichterstattung
- zu einem Zürcher Urteil zur Öffentlichkeit von behördlichen WhatsApp-Posts.

7. März 2025

Verdachtsberichterstattung: Eine risikoreiche Erleichterung für die Medien

Zitiervorschlag: Christoph Born, Verdachtsberichterstattung: Eine risikoreiche Erleichterung für die Medien, medialex 02/25, 7. März 2025 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.25.06
10 min. Lesezeit
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Anstatt die Gelegenheit zu nutzen, sich mit der Verdachtsberichterstattung über Missstände in einem Unternehmen auseinanderzusetzen, weist das Bundesgericht eine Beschwerde auf Grund seiner strengen Anforderungen an die Begründungspflicht ab. In den vorinstanzlichen Urteilen wurde die geltende Praxis zur Verdachtsberichterstattung im Zusammenhang mit Straftaten undifferenziert auf einen Artikel...

7. März 2025

Hoher Stellenwert für den Quellenschutz

Zitiervorschlag: Simon Canonica, Hoher Stellenwert für den Quellenschutz, medialex 02/25, 7. März 2025 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.25.05
6 min. Lesezeit
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Im Zusammenhang mit Covid-Geschäften des Bundesrates gelangten vertrauliche Informationen zum Ringier-Verlag. Kurz darauf kam es zu Hausdurchsuchungen beim Informanten und dem Ringier-CEO. Die beschlagnahmten Geräte bzw. die Daten wurden versiegelt. Die von der Bundesanwaltschaft verlangte Entsiegelung lehnte das zuständige Berner Gericht ab. Das Bundesgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde...

7. März 2025

WhatsApp bei Behörden: Geheime Chats oder öffentliche Akten?

Zitiervorschlag: Anna Katharina Burri und Anamarija Primorac, WhatsApp bei öffentlichen Behörden: Geheime Chats oder öffentliche Akten? medialex 02/25, 7.März 2025 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.25.04
5 min. Lesezeit
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Das Verwaltungsgericht Zürich stellt in seinem Urteil VB.2023.00558 vom 24. Oktober 2024 klar, dass WhatsApp-Nachrichten nicht per se vom Anwendungsbereich des Informationszugangsrechts nach IDG ausgeschlossen sind. Es weist die Spitaldirektion des Universitätsspitals Zürich an, ein entsprechendes Einsichtsgesuch eines Journalisten zum Konflikt innerhalb der Herzchirurgie neu zu behandeln. Das...

3. Februar 2025

newsletter 01/25

Stadel b. Niederglatt, 3. Februar 2025
2 min. Lesezeit
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03Februar

Fall Spiess-Hegglin c. Ringier: Rechtsanwalt Christoph Born analysiert das Urteil des Kantonsgerichts Zug betr. Gewinnherausgabe
Prof. Marc Jean-Richard-dit-Bressel schreibt zum verdienten rechtlichen Schutz des Untersuchungsgeheimnisses durch Art. 293 StGB.
Rechtsanwalt Markus Prazeller kritisiert Schreibverbote zum Zwecke des Gesundheitsschutzes.

3. Februar 2025

Gewinnschätzung mit schalem Nachgeschmack und beschränkter Tragweite

Zitiervorschlag: Christoph Born, Gewinnschätzung mit schalem Nachgeschmack und beschränkter Tragweite, medialex 01/25, 3. Februar 2025 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.25.03
7 min. Lesezeit
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Erstmals in der Schweiz hat ein Gericht ein Medienunternehmen dazu verpflichtet, einer Person wegen widerrechtlicher Verletzung in der Persönlichkeit den Gewinn herauszugeben. Das Kantonsgericht Zug hat in seinem Entscheid vom 22. Januar 2025 die Ringier AG verpflichtet, Jolanda Spiess-Hegglin rund CHF 300'000 zu bezahlen. Es befolgte dabei die Praxis des Bundesgerichts zur Gewinnherausgabe bei...

3. Februar 2025

Das öffentliche Geheimhaltungsinteresse im Widerstreit mit dem Veröffentlichungsinteresse

Zitiervorschlag: Marc Jean-Richard-dit-Bressel, Das öffentliche Geheimhaltungsinteresse im Widerstreit mit dem Veröffentlichungsinteresse, medialex 01/25, 3. Februar 2025 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.25.02
15 min. Lesezeit
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Die Strafnorm «Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen» gemäss Art. 293 StGB greift in die Medienfreiheit ein und ist deshalb äusserst umstritten. Für die Abwägung von Geheimhaltungs- und Veröffentlichungsinteressen sind das Untersuchungsgeheimnis und das Kommissions- und Kollegialbehördengeheimnis zu unterscheiden. Der vorliegende Beitrag fokussiert auf das Untersuchungsgeheimnis...

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Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

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