TagDaniel Hürlimann

8. November 2022

Die Urteilspublikation gehört ins E-Justice-Gesetz

Debatten / Zitiervorschlag: Daniel Hürlimann, Sébastien Fanti, Christian Laux, Adrian Rufener, Claudia Schreiber, Die Urteilspublikation gehört ins E-Justice-Gesetz, medialex 09/22, 8. November 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.22
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08November

usammenfassung: Obwohl die elektronische Urteilspublikation ein zentrales Element von E-Justice ist, fehlt im Entwurf für ein Bundesgesetz über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz eine Regelung dazu. Nachdem eine im ZPO-Vorentwurf enthaltene Bestimmung mit dem Argument verworfen wurde, dass die Frage nicht nur das Zivilverfahren betreffe, erscheint es naheliegend, die...

1. Oktober 2019

Einscannen von Büchern in Bibliotheken

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Daniel Hürlimann, Einscannen von Büchern in Bibliotheken, medialex 01/2019, 1. Okt. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.6
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01Oktober

Dieser Beitrag untersucht die Frage, ob das Einscannen ganzer Bücher in Bibliotheken als Anwendungsfall des Eigengebrauchs erlaubt ist. Dazu wird nebst dem Wortlaut von Art. 19 URG auch auf die Entstehungsgeschichte sowie den Regelungszweck und die Systematik eingegangen. Der Autor gelangt zum Ergebnis, dass das Einscannen ganzer Bücher für den persönlichen Eigengebrauch zulässig ist, sofern es...

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Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

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