KategorieArchiv 2022

9. September 2022

«Ich habe heute noch Fälle, in denen es um den Entzug der Akkreditierung geht»

Serie «Meine Diss»/ Zitiervorschlag: Andreas Meili, «Ich habe heute noch Fälle, in denen es um den Entzug der Akkreditierung geht», medialex 07/22, 9. September 2022

3 min. Lesezeit

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09September

Zusammenfassung: In seiner losen Serie «Meine Diss» möchte Medialex aufspüren, was Juristinnen und Juristen, die eine Doktorarbeit zu einem medienrechtlich interessanten Thema verfasst haben, heute über ihre Arbeit denken, woran sie sich erinnern und ob sie finden, ihre Diss habe Auswirkungen auf die Praxis gehabt. Im Teil 4 schaut Andreas Meili, heute Rechtsanwalt und früher Mitglied der...

10. Juli 2022

Newsletter 06/22

erschienen: 8. Juli 2022

2 min. Lesezeit

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10Juli

Die Crux mit dem Bankengesetz Liebe Leserin, lieber Leser Im Februar 2022 veröffentlichte ein internationales Journalisten-Netzwerk unter dem Begriff «Suisse Secrets» Angaben zu Kunden der Credit Suisse. Das Netzwerk hatte von einer anonymen Quelle Unterlagen erhalten, diese analysiert und schliesslich unter Nennung von Kundennamen Berichte dazu veröffentlicht. Nicht mitgemacht hatten die...

8. Juli 2022

Die Verwendung von Bankdaten durch Medienschaffende

Debatten / Zitiervorschlag: David Zollinger, Die Verwendung von Bankdaten durch Medienschaffende, medialex 06/22, 8. Juli 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.15

7 min. Lesezeit

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08Juli

Zusammernfassung: Gestützt auf Unterlagen einer anonymen Quelle veröffentlichte im Februar ein internationales Journalistennetzwerk Angaben zu Kunden der Credit Suisse. Nicht mitgemacht hatten die Schweizer Medien, weil sie befürchteten, sich nach dem 2015 revidierten Bankengesetz (BankG) strafbar zu machen. Dieser Beitrag befasst sich mit der Frage, wie «gefährlich» Art. 47 Abs. 1 lit. c BankG...

8. Juli 2022

Der Wunsch nach neutraler Berichterstattung im Lichte der programmrechtlichen Anforderungen

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Oliver Sidler, Der Wunsch nach neutraler Berichterstattung im Lichte der programmrechtlichen Anforderungen, medialex 06/22, 8. Juli 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.14

16 min. Lesezeit

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Zusammenfassung: Die Berichterstattung und Diskussion rund um das Coronavirus und Verschwörungstheorien wie auch der Wunsch nach neutraler, sachlicher und emotionsloser Berichterstattung prägten die Entscheide der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) im Berichtsjahr. Der Umfang des Satireprivilegs bei Sendungen vor Wahlen und Abstimmungen wurde näher definiert.

8. Juli 2022

«Medien sind eigentlich keine Staatsaufgabe, doch heute habe ich ein entspannteres Verhältnis zur SRG»

Serie «Meine Diss» / Zitiervorschlag: Jascha Schneider-Marfels, «Medien sind eigentlich keine Staatsaufgabe, doch heute habe ich ein entspannteres Verhältnis zur SRG», medialex 06/22, 8. Juli 2022

5 min. Lesezeit

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Medialex-Serie «Meine Diss»: Was AutorInnen heute über ihre Doktorarbeit von damals denken – Teil 3 Jascha Schneider-Marfels zu seiner Dissertation aus dem Jahr 2004: «Die Rundfunkgebühr in der Schweiz» Medialex lance une nouvelle série, «Ma dissertation», dont les épisodes seront publiés à intervalles irréguliers. L’idée: des juristes ayant travaillé sur des thèmes relevant du droit des médias...

8. Juni 2022

Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Patrick Bischoff, Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht, medialex 05/22, 7. Juni 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.13

27 min. Lesezeit

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08Juni

Zusammenfassung: Der vorliegende Beitrag gibt einen systematischen Überblick über die rechtliche und tatsächliche Ausgestaltung der Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht. Dabei untersucht der Autor sowohl deren Übereinstimmung mit höherrangigem Recht als auch, ob sie über den völker- und verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Mindeststandard hinausgeht und inwiefern der...

8. Juni 2022

Die schleichende Emanzipation des Datenschutzes

Debatten / Zitiervorschlag: Christian Drechsler, Die schleichende Emanzipation des Datenschutzes, medialex 05/22, 8. Juni 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.16

10 min. Lesezeit

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Zusammenfassung: Das revidierte Datenschutzgesetz tritt demnächst in Kraft. Es wird gegenüber der Vorversion deutlich verschärft. Diese Verschärfung dominiert auch die Diskussion. Dabei bleibt meist unerwähnt, dass die Revision nichts an den grundlegenden Konzepten des Gesetzes geändert hat. Diese Konzepte wurden vor gut 30 Jahren definiert, als die Erstversion des Gesetzes geschaffen wurde, und...

8. Juni 2022

Le Tribunal fédéral est très exigeant quant à la motivation des recours

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Miriam Mazou et Lionel Hulliger, Le Tribunal fédéral est très exigeant quant à la motivation des recours, medialex 05/22, 8 juin 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.12

14 min. Lesezeit

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Résumé: En 2021, le Tribunal fédéral (TF) s’est penché, à plusieurs reprises, sur des recours en matière de droit pénal ou de procédure pénale concernant les médias. Quelques exemples : la Haute Cour a estimé qu’une plainte pénale déposée pour violation de domicile contre des squatteurs ne s’étendait pas à une journaliste qui y avait réalisé un reportage (voir chiffre 1). Un chroniqueur...

8. Juni 2022

«Streiten sich Journalist und Politikerin um ein Interview? Das landet bestimmt nicht vor Gericht.»

Serie «Meine Diss» / Zitiervorschlag: Michael Schweizer, «Streiten sich Journalist und Politikerin um ein Interview? Das landet bestimmt nicht vor Gericht.», medialex 05/22, 8. Juni 2022

4 min. Lesezeit

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Medialex-Serie «Meine Diss»: Was AutorInnen heute über ihre Doktorarbeit von damals denken – Teil 2 Michael Schweizer zu seiner Dissertation aus dem Jahr 2011: «Recht am Wort: Schutz des eigenen Wortes im System von Art. 28 ZGB» Medialex lance une nouvelle série, «Ma dissertation», dont les épisodes seront publiés à intervalles irréguliers. L’idée: des juristes ayant travaillé sur des...

6. Mai 2022

Mangelhafte Interessenabwägung beim Streit um Einsicht in archivierte Asylakten

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Franz Zeller, Mangelhafte Interessenabwägung beim Streit um Einsicht in archivierte Asylakten, medialex 04/22, 6. Mai 2022/ DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.11

7 min. Lesezeit

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06Mai

Zusammenfassung: Streitpunkt des besprochenen Urteils ist die Einsicht in archivierte Asylakten. Das Bundesgesetz über die Archivierung sieht dafür eine Interessenabwägung durch die zuständige Bundesbehörde vor. Das Bundesgericht hat diese als fehlerhaft taxiert und aufgehoben. Gemäss dem Urteil ist zwischen der blossen Einsichtnahme und einer allfälligen Publikation heikler Informationen zu...