KategorieArchiv 2022

6. Mai 2022

Paraphrasieren ist (k)eine Neugestaltung – die Grenze des Schutzbereichs

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Mario Minder, Paraphrasieren ist (k)eine Neugestaltung – die Grenze des Schutzbereichs, medialex 04/22, 6. Mai 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.10

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06Mai

Zusammenfassung: News für Journalist*innen und Presseverlage: Wer ohne Zustimmung einen vorbestehenden Text paraphrasiert, teils wörtlich übernimmt und eigenen Text hinzufügt, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Das Handelsgericht Zürich entschied, dass ein derart strukturierter Artikel von blick.ch gelöscht werden muss, da keine Neugestaltung im Sinn des Urheberrechts vorgelegen haben soll. Da...

6. Mai 2022

«Die Europäische Union löste diese Probleme tapfer ohne meine Dissertation»

Serie «Meine Diss» / Zitiervorschlag: Philip Kübler, «Die Europäische Union löste diese Probleme tapfer ohne meine Dissertation», medialex 04/22, 6. Mail 2022

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In seiner losen Serie «Meine Diss» möchte Medialex aufspüren, was Juristinnen und Juristen, die eine Doktorarbeit zu einem medienrechtlich interessanten Thema geschrieben haben, heute über ihre Arbeit denken, woran sie sich erinnern und ob sie finden, ihre Diss habe Auswirkungen auf die Praxis gehabt. Den Anfang macht Philip Kübler, heute Geschäftsführer von ProLitteris und Medialex...

7. April 2022

Hohe Anforderungen an die Aktivlegitimation

Urteilsbesprechung / Zitiervorschlag: Philip Kübler, Hohe Anforderungen an die Aktivlegitimation, medialex 03/22, 7. April 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.09

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07April

Zusammenfassung: Im aktuellen Urteil 4A_527/2021 weist das Bundesgericht eine Beschwerde zurück, lässt aber das System des Urheberrechts intakt. Zu beurteilen waren massenhafte Textnutzungen durch eine Mediendatenbank. Das Bundesgericht bestätigte im Ergebnis das Urteil des Handelsgerichts Zürich. Beide Gerichte stellten an die Darlegung der Klageberechtigung des Inhabers von Urheberrechten hohe...

7. April 2022

Ehrverletzungen im Internet – insbesondere auf Facebook

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Christof Riedo und Robin Beglinger, Ehrverletzungen im Internet – insbesondere auf Facebook, medialex 03/22, 7. April 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.08

28 min. Lesezeit

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Zusammenfassung: Im Zuge der Digitalisierung verlagert sich unsere Kommunikation zunehmend in den virtuellen Raum. Das gilt auch für strafrechtlich relevante Ehrverletzungen. Der Versuch, auf entsprechende Sachverhalte traditionelle Konzepte anzuwenden, bringt oft Schwierigkeiten mit sich. So hatte das Bundesgericht unlängst zu entscheiden, wie ein so genanntes "Like" aus strafrechtlicher Sicht...

7. April 2022

Geschäftsgeheimnisse und Personendaten bleiben im Fokus

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Daniel Ladanie-Kämpfer und Annina Keller, Geschäftsgeheimnisse und Personendaten bleiben im Fokus, medialex 03/2022, 7. April 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.07

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Zusammenfassung: Die Rechtsprechung zum BGÖ im vergangenen Jahr brachte keine wegweisenden neuen Erkenntnisse. Die Gerichte befassten sich mehrheitlich mit den üblichen Problemfeldern wie Geschäftsgeheimnisse und Personendaten. Dabei blieben sie ihrer strengen Handhabung in Bezug auf die Anwendbarkeit von Ausnahmebestimmungen weitgehend treu und verhalfen damit dem öffentlichen Interesse an...

9. März 2022

Der neue Art. 2 Abs. 3bis URG zum Schutz nicht-individueller Fotografien

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Giulia Walter, Der neue Art. 2 Abs. 3bis URG zum Schutz nicht-individueller Fotografien, medialex 02/22, 8. März 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.06

15 min. Lesezeit

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09März

Zusammenfassung: Der neue Art. 2 Abs. 3bis URG, welcher den Weg zum Schutz der nicht-individuellen Fotografie öffnet, wurde bisher in der Lehre fast einhellig kritisiert. Viele Kritiker haben die neue Bestimmung als «Systembruch» und als «Fremdkörper» im Urheberrecht beschrieben. Diese Beschreibung ist interessant, weil sie die neue Bestimmung in Opposition zum vorbestehenden URG stellt. Nach der...

8. März 2022

«SLAPP» und «SLAPP-back»: Goliath und David

Untersuchung / Zitiervorschlag: Regula Bähler, «SLAPP» und «SLAPP-back»: Goliath und David, medialex 02/22, 8. März 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.05

14 min. Lesezeit

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08März

Zusammenfassung: SLAPP-Klagen (strategic lawsuits against public participation), strategische Klagen gegen die öffentliche Teilnahme, richten sich gegen Medienschaffende, nichtstaatliche Organisationen und die Zivilgesellschaft. Häufig unbegründet und auf mutwilligen Forderungen beruhend, unterhöhlen sie die Medienfreiheit und damit die Beteiligung am Prozess der demokratischen Willensbildung...

8. Februar 2022

L’intégrité numérique: un obstacle au journalisme d’investigation ?

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Bertil Cottier, L’intégrité numérique: un obstacle au journalisme d’investigation? medialex 01/2022, 8. Februar 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.04

13 min. Lesezeit

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08Februar

Résumé: Destiné à assurer une protection spécifique de la personne dans l’univers virtuel, le droit à l’intégrité numérique est une prolongation de l’intégrité physique et psychique qui trouve de plus en plus de partisans ; à tel point qu’il est en passe de faire son entrée dans les constitutions des cantons de Genève et du Valais. Reste que ce droit demeure contesté, notamment par ceux qui...

8. Februar 2022

Dokumentarfilm zum Fall Quadroni war programmrechtlich in Ordnung

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Andreas Meili, Dokumentarfilm zum Fall Quadroni war programmrechtlich in Ordnung, medialex 01/2022, 8. Februar 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.03

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Zusammenfassung: Gegenstand des besprochenen Urteils ist die programmrechtliche Beurteilung eines 2019 vom Fernsehen SRF ausgestrahlten Dokumentarfilms zur Kontroverse um das sog. Bündner Baukartell und dessen Whistleblower Adam Quadroni. Darin wurden Vorwürfe gegen den Präsidenten des Regionalgerichts Engiadina Bassa/Val Müstair erhoben, worauf ein Richterkollege des Präsidenten den Fall mit...

8. Februar 2022

Renaissance eines Klassikers

Buchbesprechung / Zitiervorschlag: Matthias Schwaibold, Renaissance eines Klassikers, medialex 01/22, 8. Februar 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.02

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Zusammenfassung: Sechs Praktiker haben den Klassiker von Renate Damm und Klaus Rehbock, «Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien», komplett überarbeitet. Neu heisst er «Presserecht», aber dreht sich schwergewichtig weiterhin um die Themen «Unterlassung» und «Geld», weil das im deutschen Recht so angelegt ist. Die Ergebnisse der reichen Rechtsprechung sind häufig wohl dieselben wie...