KategorieArchiv 2024

6. September 2024

Die Unrichtigkeitsvermutung als Gebot der Zeit

Debatten / Zitiervorschlag: Mischa Senn, Die Unrichtigkeitsvermutung als Gebot der Zeit, medialex 07/24, 6. Sept. 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.14

12 min. Lesezeit

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06September

Zusammenfassung: Falschinformationen sind vor allem in sozialen Medien verbreitet, doch gerade auch (generative) KI-Systeme liefern fleissig solche "Informationen". Das Problem dabei ist, dass sie einen breiten Publikumskreis erreichen und gesellschaftlich gesehen schädliche Wirkungen nach sich ziehen. Dem will man u.a. mit Massnahmen zur Förderung der Medienkompetenz entgegenwirken...

6. September 2024

Médias, numérique et Constitution

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Andrea Frattolillo, Médias, numérique et Constitution, medialex 07/24, 6 sept. 2024

24 min. Lesezeit

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Résumé: Basée sur la thèse de doctorat intitulée « Le droit constitutionnel des médias à l’ère numérique » parue en avril dernier, cette contribution a pour but tant d’en faire le résumé que de la mettre en perspective par rapport aux défis actuels du monde des médias. Elle offre ainsi une définition « actualisée » de la notion constitutionnelle de médias, une nouvelle manière d’appréhender la...

4. Juli 2024

Erste Praxis der UBI zum Umgang mit Kommentaren im übrigen publizistischen Angebot der SRG

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Oliver Sidler, Erste Praxis der UBI zum Umgang mit Kommentaren im übrigen publizistischen Angebot der SRG, medialex 06/24, 4. Juli 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.11

15 min. Lesezeit

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04Juli

Kommentare in Online-Foren der SRG dürfen nicht wegen Bestimmungen der Netiquette wie «nicht überprüfbare Behauptungen/Unterstellung» oder «Falschinformation» gelöscht werden. Falschinformationen stellen nicht zwingend eine Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots dar, sondern nur dann, wenn sich das Publikum deswegen keine eigene Meinung zum Beitrag insgesamt hat bilden können und überdies...

7. Juni 2024

Plusieurs appels à la haine jugés par les tribunaux

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Miriam Mazou et Marie Besse, Plusieurs appels à la haine jugés par les tribunaux, medialex 05/24, 7 juin 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.10

17 min. Lesezeit

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07Juni

Durant l’année 2023, le Tribunal fédéral a – à l’instar de l’année précédente - reconnu plusieurs polémistes coupables de discrimination et incitation à la haine. C’est également le cas de la Cour cantonale vaudoise, qui a condamné Alain Soral pour cette infraction. Le Tribunal fédéral a également confirmé la condamnation d’un ancien journaliste pour menaces alarmant la population. Cela étant, le...

7. Juni 2024

Bilder und Videos legal im Internet verwenden

Zitiervorschlag: Martin Steiger, Bilder und Videos legal im Internet verwenden, medialex 05/24, 7. Juni 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.12

8 min. Lesezeit

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Das Internet ist ein visuelles Medium. Erfolgreiche Inhalte ohne Bilder sind selten anzutreffen. Wer Videos veröffentlicht, auf Social Media-Plattformen aktiv ist oder Blogbeiträge verfasst, benötigt Bilder. Aber wer fremde Bilder unüberlegt verwendet, riskiert das Urheberrecht zu verletzen. Und selbst wer eigene Bilder verwendet, riskiert Ärger mit Personen, die auf den Bildern zu sehen sind. In...

13. Mai 2024

Künstliches Radio, Medienschaffende mit Hut, exponierte Klima-Kleber und das Ringen um Wahrheit

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Michael Schweizer, Übersicht zur Praxis des Schweizer Presserats des Jahres 2023, medialex 04/24, 13. Mai 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.09 /

21 min. Lesezeit

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13Mai

2023 gingen beim Presserat über 100 Beschwerden ein. Das hohe Interesse bestätigt die Bedeutung seiner Arbeit. Die unsichere Finanzierung hängt indes seit Jahren wie eine dunkle Wolke über dem Presserat. Das Jahr 2023 zeigt exemplarisch: der Presserat ist nicht nur nachgelagerte Beschwerdeinstanz, die einzelfallweise Medienbeiträge beurteilt. In das Berichtsjahr fällt neben der Praxisänderung zur...

13. Mai 2024

Schutz oder Zensur?

Debatte / Zitiervorschlag: Simon Jakob, Schutz oder Zensur?, medialex 04/2024, 13. Mai 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.08 /

9 min. Lesezeit

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Das Bundesgericht betont die Rolle der Medien als Mittler zwischen Justiz und Öffentlichkeit. Trotzdem sehen sich Gerichtsberichterstattende häufig richterlichen Auflagen gegenüber, die ihre Arbeit einschränken und so die Balance zwischen dem Schutz der Privatsphäre und dem Informationsrecht der Öffentlichkeit stören. Besonders problematisch ist dies, wenn Beschuldigte solche Auflagen verlangen...

10. April 2024

Erneut Spezialbestimmungen und der Schutz aussenpolitischer Interessen im Fokus

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Daniel Ladanie-Kämpfer, Erneut Spezialbestimmungen und der Schutz aussenpolitischer Interessen im Fokus, medialex 03/24, 10. April 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.07 //

32 min. Lesezeit

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10April

Zusammenfassung: Im Jahr 2023 ergingen zahlreiche Urteile zum BGÖ. Wie bereits in vergangenen Jahren waren insbesondere Spezialbestimmungen anderer Bundesgesetzte sowie der Schutz aussenpolitischer Interessen und internationaler Beziehungen der Schweiz regelmässig Streitgegenstand. Die Prüfung vermeintlicher Spezialbestimmungen, die dem Zugangsrecht nach BGÖ vorgehen, scheint den Gerichten...

10. April 2024

Fedpol muss nicht offenlegen, ob ein Vertrag mit einem GovWare-Entwickler besteht

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Anna Katharina Burri und Rahel Breitschmid, Fedpol muss nicht offenlegen, ob ein Vertrag mit einem GovWare-Entwickler besteht, medialex 03/24, 10. April 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.06 //

8 min. Lesezeit

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Zusammenfassung: In den Medien wurde bekannt, dass Schweizer Behörden israelische Überwachungssoftware (sog. GovWare) einsetzen würden. Ein Gesuchsteller beantragte gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ) beim Bundesamt für Polizei (fedpol) Zugang zum Vertrag mit der israelischen NSO Group über die Nutzung jeglicher von dieser entwickelten Software. Das fedpol verweigerte. Diese Verweigerung...

10. April 2024

Tatumfeld und Hintergründe sind für die Gerichtsberichterstattung essentiell

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Simon Canonica, Tatumfeld und Hintergründe sind für die Gerichtsberichterstattung essentiell, medialex 03/24, 10. April 2024 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.24.05 /

5 min. Lesezeit

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Zusammenfassung: Das Obergericht des Kt. Zürich hat am 9. Januar (UH230287) auf Beschwerde der NZZ hin entschieden, dass Gerichtsberichterstattenden in einem Strafprozess, wo es um sexuelle Handlungen mit Kindern ging, nicht verboten werden durfte, die Zugehörigkeit des Beschuldigten zur (ultra-)orthodoxen jüdischen Gemeinde Zürichs zu nennen. Dies sei nicht erforderlich gewesen, um die...