Der neue Werkschutz für Fotografien ohne individuellen Charakter bietet trotz besserer Rechtssicherheit noch Tücken Christoph Schütz, Fotograf und Medienwissenschafter, Koordinator der Arbeitsgruppe Lichtbildschutz (www.fotografie-urheberrecht.ch) Résumé: La protection des photographies fait depuis longtemps l’objet de controverses, qui ont trouvé leur place dans la dernière révision de la loi...
Bund und Kantone können publizistische Medien fördern
Pragmatischer Vorschlag zur dereinstigen Anpassung von Art. 93 BV Philip Kübler, Dr. iur., Rechtsanwalt, Direktor ProLitteris (Schweizerische Urheberrechtsgesellschaft für Literatur und bildende Kunst, Genossenschaft) Résumé: La politique des médias se penche régulièrement sur l’art. 93 de la Constitution fédérale. Deux initiatives parlementaires ont demandé, en 2018, une révision du texte. Mais...
Presserat als Retter des Journalismus: Kann das gut gehen?
Der Schweizer Presserat kämpft um Anerkennung. Insbesondere der finanzielle Druck zwingt den Presserat, sich und seine Strukturen zu hinterfragen. Medienanwalt Markus Prazeller bezweifelt, dass das soeben beschlossene Reformpaket viel bringt. Der Presserat erliege bisweilen einem Aktionismus und gefährde mit der Forderung nach öffentlichen Geldern seine Rolle als Selbstregulierungsgremium.
Der Presserat ist nicht Retter, sondern Wächter
Gerade weil der Presserat als Organ der Selbstkontrolle der Medienbranche zu wenig wahrgenommen wird, ist es unabdingbar, dass er sich mit seiner Zukunft auseinandersetzt und über Reformen nachdenkt. Die Anzahl hängiger Fälle steigt seit Jahren, deren Komplexität auch. Der Presserat ist kein Gericht mit hoheitlichen Rechten, sondern eine Institution von und für die Medienbranche in Fällen, wo es...
Die Publikation einer „Entschuldigung“ kann ein klag- und durchsetzbarer Anspruch sein
Nach Ansicht des Autors kann aufgrund der bewusst offenen Formulierung von Art. 49 Abs. 2 OR die Publikation einer Entschuldigung eine „andere Art“ der Genugtuung darstellen. Es sei nicht einzusehen, weshalb die Meinungsfreiheit einem Entschuldigungsanspruch absolut entgegenstehen solle.
«Entschuldigung» als klagbarer Anspruch ?
Die Frage, ob ein Medienschaffender gerichtlich dazu gezwungen werden kann, sich bei der Person zu entschuldigen beschäftigt zurzeit die Zuger Justiz im Fall Spiess-Hegglin gegen Ringier. Der Autor analysiert die einschlägige schweizerischen und deutsche Judikatur und Literatur und zeigt auf, dass gegen einen Entschuldigungsanspruch insbesondere grundrechtliche Argumente sprechen...