Die drei neue Beiträge auf unserer Website: Oliver Sidler befasst sich mit dem Entscheid des Bundesgerichts zur Rechtmässigkeit der Bundesratsansprachen vor eidg. Abstimmungen. Johan Rochel untersucht die normativen Herausforderungen bei der Nutzung algorhythmischer Empfehlungssysteme durch öffentlichrechtliche Medien.
Philip Kübler erstattet die Jahresübersicht 2023 zum Urheberrecht.
Im aktuellen Newsletter konstatieren im Beitrag «Schutz sensibler Daten und Medien» Ursula Uttinger und Marc Ruef, dass trotz gesetzlichem Schutz privatrechtliche Klagen, gestützt auf das Datenschutzgesetz, selten sind. Mit der Frage, weshalb TV-Formate nicht urheberrechtlich geschützt sind, befasst sich Marco Maffuci. Und neu finden Sie die Jahresübersicht 2023 zum Medienzivilrecht.
Im aktuellen Newsletter bespricht Rechtsanwalt Christoph Born den jüngsten Entscheid des Bundesgerichts zur Zulassung von akkreditierten Medienschaffenden zu Gerichtsverhandlungen. Prof. Mischa Senn setzt sich mit den schädlichen Wirkungen von Falschinformationen im Netz auseinander. Und Dr. Andrea Frattolillo bietet eine aktualisierte Definition des Medienbegriffs an.
Mit dem heutigen Newsletter publizieren wir die Jahresübersicht 2023 zur Gerichtspraxis im Medienstrafrecht. Die in Lausanne tätigen Rechtsanwältinnen Miriam Mazou und Marie Besse haben im Beitrag «Plusieurs appels à la haine jugés par les tribunaux» festgestellt, dass 2023 wie bereits im Vorjahr mehrere Polemiker der Diskriminierung und des Aufrufs zu Hass für schuldig befunden wurden. Im...
Mit dem heutigen Newsletter publizieren wir die Jahresübersicht 2023 zur Gerichtspraxis im Medienstrafrecht. Die in Lausanne tätigen Rechtsanwältinnen Miriam Mazou und Marie Besse haben im Beitrag «Plusieurs appels à la haine jugés par les tribunaux» festgestellt, dass 2023 wie bereits im Vorjahr mehrere Polemiker der Diskriminierung und des Aufrufs zu Hass für schuldig befunden wurden. Im...
Neu finden Sie auf unserer Website die Jahresübersicht 2023 zur Praxis des Schweizer Presserates. Im Beitrag «Künstliches Radio, Medienschaffende mit Hut, exponierte Klima-Kleber und das Ringen um Wahrheit» analysiert Rechtsanwalt Michael Schweizer die wichtigsten Stellungnahmen des Presserates. Rechtsanwalt Simon Jakob stellt in seinem Aufsatz «Schutz oder Zensur?» fest, dass die Arbeit der...
Im Zentrum des aktuellen Newsletters steht das Öffentlichkeitsprinzip. Wir eröffnen die Serie der Übersichten über die medienrechtlich relevanten Entscheide des vergangenen Jahres mit der Praxis zum Öffentlichkeitsgesetz des Bundes (BGÖ). Bereits ein Urteil zum Öffentlichkeitsgesetz aus diesem Jahr (BGer A-1310/2022) besprechen die Rechtsanwältinnen Anna Katharina Burri und Rahel Breitschmid im...
Die neuesten Publikationen von «medialex»: Rechtsanwalt Manuel Bertschi beleuchtet im Beitrag «Die unschuldigen Schuldigen» die Auswirkungen der Unschuldsvermutung auf die journalistische Praxis. Rechtsanwalt Oliver Sidler bespricht unter dem Titel «Kurz vor einem Urnengang gilt ein sehr strenger Massstab» einen neuen Entscheid des Bundesgerichts zum Vielfaltsgebot nach Art. 4 Abs. 4 RTVG.
Die neusten Publikationen von «medialex»: Die Untersuchung von Rechtsanwältin Anna Katharina Burri «Das Öffentlichkeitsprinzip bei Vergabeverfahren» und die Besprechung des EGMR-Urteils Hurbain gegen Belgien vom 4. Juli 2023 von LL.M. Dario Haux unter dem Titel «Vergessen dürfen? Erinnern müssen?».
Mit dem heutigen letzten Newsletter des Jahres 2023 stellen wir die Besprechung eines bisher unterschätzten Urteils des Bundesgerichts von 2021, des BGE 147 IV 145, online. Darin hat sich Lausanne soweit ersichtlich erstmals mit der Frage beschäftigt, wie vorzugehen ist, wenn in einem Strafprozess im Rahmen der Vorfragen über den Ausschluss der Öffentlichkeit und die Auferlegung von Auflagen an...