Am Montag, 7. April, erscheint der Newsletter 03/25 mit folgenden Beiträgen:
- Überblick über praxisrelevante Entscheide des Jahres 2024 zum Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ).
- Debatte: RA Mirjam Teitler zum Schawinski-Urteil A-929/2024 des Bundesverwaltungsgerichts.
- Marie-Laure Papaux van Delden écrit sur les mesures préventives à l'encontre d'un média périodique.
Jüngst sind gleich mehrere medienrechtlich relevante Urteile publiziert worden. Besprechungen von drei dieser Entscheide finden Sie neu auf unserer Plattform:
- zum Quellenschutzurteil des Bundesgerichts in Sachen Corona-Leaks
- zu einem Zivilurteil aus Lausanne betr. Verdachtsberichterstattung
- zu einem Zürcher Urteil zur Öffentlichkeit von behördlichen WhatsApp-Posts.
Fall Spiess-Hegglin c. Ringier: Rechtsanwalt Christoph Born analysiert das Urteil des Kantonsgerichts Zug betr. Gewinnherausgabe
Prof. Marc Jean-Richard-dit-Bressel schreibt zum verdienten rechtlichen Schutz des Untersuchungsgeheimnisses durch Art. 293 StGB.
Rechtsanwalt Markus Prazeller kritisiert Schreibverbote zum Zwecke des Gesundheitsschutzes.
Die Rechtsprechungsübersichten 2023 schliesst Franz Zeller ab mit dem Beitrag «Differenzierte Rechtsprechung zu den prekären Grenzen freier Kommunikation». Ein Urteil des Bundesgerichts zum Jugendstrafprozess bespricht Thomas Hasler im Beitrag «Der jugendliche Übergangstäter und der Grundsatz der Nichtöffentlichkeit». Im Debattenbeitrag «Der tolerierte Fremdkörper Bundesratsreden» schlägt nun der...
Die drei neue Beiträge auf unserer Website: Oliver Sidler befasst sich mit dem Entscheid des Bundesgerichts zur Rechtmässigkeit der Bundesratsansprachen vor eidg. Abstimmungen. Johan Rochel untersucht die normativen Herausforderungen bei der Nutzung algorhythmischer Empfehlungssysteme durch öffentlichrechtliche Medien.
Philip Kübler erstattet die Jahresübersicht 2023 zum Urheberrecht.
Im aktuellen Newsletter konstatieren im Beitrag «Schutz sensibler Daten und Medien» Ursula Uttinger und Marc Ruef, dass trotz gesetzlichem Schutz privatrechtliche Klagen, gestützt auf das Datenschutzgesetz, selten sind. Mit der Frage, weshalb TV-Formate nicht urheberrechtlich geschützt sind, befasst sich Marco Maffuci. Und neu finden Sie die Jahresübersicht 2023 zum Medienzivilrecht.
Im aktuellen Newsletter bespricht Rechtsanwalt Christoph Born den jüngsten Entscheid des Bundesgerichts zur Zulassung von akkreditierten Medienschaffenden zu Gerichtsverhandlungen. Prof. Mischa Senn setzt sich mit den schädlichen Wirkungen von Falschinformationen im Netz auseinander. Und Dr. Andrea Frattolillo bietet eine aktualisierte Definition des Medienbegriffs an.
Mit dem heutigen Newsletter publizieren wir die Jahresübersicht 2023 zur Gerichtspraxis im Medienstrafrecht. Die in Lausanne tätigen Rechtsanwältinnen Miriam Mazou und Marie Besse haben im Beitrag «Plusieurs appels à la haine jugés par les tribunaux» festgestellt, dass 2023 wie bereits im Vorjahr mehrere Polemiker der Diskriminierung und des Aufrufs zu Hass für schuldig befunden wurden. Im...
Mit dem heutigen Newsletter publizieren wir die Jahresübersicht 2023 zur Gerichtspraxis im Medienstrafrecht. Die in Lausanne tätigen Rechtsanwältinnen Miriam Mazou und Marie Besse haben im Beitrag «Plusieurs appels à la haine jugés par les tribunaux» festgestellt, dass 2023 wie bereits im Vorjahr mehrere Polemiker der Diskriminierung und des Aufrufs zu Hass für schuldig befunden wurden. Im...
Neu finden Sie auf unserer Website die Jahresübersicht 2023 zur Praxis des Schweizer Presserates. Im Beitrag «Künstliches Radio, Medienschaffende mit Hut, exponierte Klima-Kleber und das Ringen um Wahrheit» analysiert Rechtsanwalt Michael Schweizer die wichtigsten Stellungnahmen des Presserates. Rechtsanwalt Simon Jakob stellt in seinem Aufsatz «Schutz oder Zensur?» fest, dass die Arbeit der...