Leiturteile aus Lausanne und Strassburg und ein Buch zu 45 Jahren Schweizer Presserat
Liebe Leserin, lieber Leser
Mit dem letzten Newsletter des ausklingenden Jahres schliessen wir die Serie der Übersichten zur medienrechtlich relevanten Rechtsprechung des Jahres 2021 ab.
Professor Franz Zeller setzt sich in seinem umfassenden Beitrag mit dem Titel «Leiturteile zur Online-Kommunikation, aber auch zum Journalismus» intensiv mit der Praxis des Bundesgerichts und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) auseinander. Beide Instanzen haben 2021 eine Reihe von Entscheiden von grundsätzlicher Tragweite gefällt. Das Bundesgericht klärte u.a. den Umfang des journalistischen Anspruchs auf Zugang zu den Akten abgeschlossener Strafverfahren und auf Berichterstattung über alle Einzelheiten von Strafprozessen, bei denen nur akkreditierte Medienschaffende im Gerichtssaal sitzen dürfen. Noch ergiebiger war die Strassburger Rechtsprechung, die zur freien Kommunikation ein halbes Dutzend Leiturteile produziert hat.
Vor 50 Jahren verabschiedete der Verein Schweizer Presse (heute Impressum) die Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und Journalisten. Über diesen medienethischen Kompass wacht der vor 45 Jahren geschaffene Schweizer Presserat. Aus Anlass dieser beiden Jubiläen hat der Tessiner Publizist Enrico Morresi eine Art Festschrift verfasst mit dem Titel «L’autodisciplina della professionegiornalistica in Svizzera(1972-2022)». Medialex publiziert das erste Kapitel des 120-seitigen Buches (ins Deutsche übersetzt), das sich mit dem Spannungsfeld zwischen journalistischer Freiheit und Verantwortung befasst und den Wandel der Rolle der Massenmedien in der heutigen Gesellschaft erörtert.
Wie üblich finden Sie unter «Aktuelle Entscheide» die Liste mit neu publizierten medienrechtlich relevanten Urteilen der Bundesgerichte, mit UBI-Entscheiden und den jüngsten Stellungnahmen des Presserats. Und «Neue Literatur» bietet Ihnen einen Überblick über neu erschienene wissenschaftliche Publikationen zum Medienrecht.
Der nächste Newsletter erscheint in der ersten Februarwoche 2022.
Stiftungsrat und Redaktion von «medialex» wünschen Ihnen frohe Festtage und alles Gute im neuen Jahr.
Simon Canonica
Redaktor «Medialex»
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