Liebe Leserin, lieber Leser
Nach langer Pause wird Medialex im nächsten Sommer wieder eine Medienrechtstagung durchführen mit Referaten und Workshops zu Entwicklungen und aktuellen Fragen des Medien- und Kommunikationsrechts. Tagungsort ist Fribourg/Freiburg (Universität). Reservieren Sie sich den 23. Juni 2023. Detailliertere Informationen folgen.
Leider hat uns diesen Monat erneut eine traurige Nachricht erreicht. Am 17. Oktober ist Prof. em. Franz Riklin im Alter von 81 Jahren verstorben. Er war zusammen mit Denis Barrelet Mitgründer von Medialex und amtete als Stiftungsrat und dessen Präsident. Er organisierte zusammen mit seinem Lehrstuhl jeweils die Medialex-Tagungen in Fribourg, von denen nächstes Jahr eine Neuauflage geplant ist. Wir werden ihm ein gutes Andenken bewahren.
Als eine Art Hommage an den im September verstorbenen Professor Daniel Hürlimann, wissenschaftlicher Beirat von «Medialex», stellen wir eine seiner letzten Publikationen auf unsere Website. Zusammen mit Sébastien Fanti, Christian Laux, Adrian Rufener und Claudia Schreiber hat er festgestellt, dass im Entwurf zum geplanten Bundesgesetz über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz (kurz: E-Justice-Gesetz) eine Regelung der elektronischen Urteilspublikation fehlt, und dies obwohl das Öffentlichkeitsprinzip ein zentrales Element von E-Justice darstellt. Nachdem eine im ZPO-Vorentwurf enthaltene Bestimmung mit dem Argument verworfen wurde, dass diese Frage nicht nur das Zivilverfahren betreffe, fordern die Autoren, die Thematik nun im E-Justice-Gesetz aufzunehmen. Sie formulieren im Beitrag «Die Urteilspublikation gehört ins E-Justice-Gesetz» einen konkreten Vorschlag für die Lösung des Problems.
In Teil 6 der Serie «Meine Diss» wirft Mischa Senn einen Blick zurück auf seine 1988 erschienene Doktorarbeit zum Thema Satire und Persönlichkeitsschutz. Im Interview mit dem Titel «Der Professor las die Diss in zwei Tagen – davon können Dissertanten heute nur träumen» erinnert er sich, dass er die interdisziplinäre Breite des Themas damals als besonders herausfordernd, aber auch reizvoll empfunden hat. Er musste sich in Teilaspekte aus der Literatur- und der Kommunikationswissenschaft einarbeiten, um diese in den rechtlichen Kontext einfliessen zu lassen.
Wie üblich finden Sie unter «Aktuelle Entscheide» die Liste mit neu publizierten medienrechtlich relevanten Urteilen der Bundesgerichte, UBI-Entscheiden und den jüngsten Stellungnahmen des Presserats. Und «Neue Literatur» bietet Ihnen einen Überblick über neu erschienene wissenschaftliche Publikationen zum Medienrecht.
Der nächste Newsletter (10/22) erscheint in der ersten Dezemberwoche.
Gute Lektüre wünscht Ihnen
Simon Canonica
Redaktor «Medialex»
Newsletter 09/22
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