Zusammenfassung: Sechs Praktiker haben den Klassiker von Renate Damm und Klaus Rehbock, «Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien», komplett überarbeitet. Neu heisst er «Presserecht», aber dreht sich schwergewichtig weiterhin um die Themen «Unterlassung» und «Geld», weil das im deutschen Recht so angelegt ist. Die Ergebnisse der reichen Rechtsprechung sind häufig wohl dieselben wie...
Zusammenfassung: Vorsorgliche Massnahmen gegen Medien können nach dem geltenden Art. 266 lit. a ZPO nur angeordnet werden, wenn der gesuchstellenden Partei ein besonders schwerer Nachteil droht. Das Wort «besonders» soll nach dem Willen der Rechtskommission des Ständerates gestrichen werden. Der Autor hält dies für einen frontalen Angriff auf die Medienfreiheit, für den es schon deshalb keinen...
Zusammenfassung: Im besprochenen Beschluss ging es um eine Anzeige gegen Lukas Hässig, spiritus rector von «Inside Paradeplatz» und akkreditierter Gerichtsberichterstatter. Nach Einreichung der Anklageschrift im «Fall Vincenz» ans Gericht referierte Hässig daraus, obwohl eine staatsanwaltschaftliche Verfügung den Angeklagten, ihren Verteidigern und weiteren Personen jegliche Veröffentlichung...
Strassburg rügt im Urteil (Requête no 35449/14) die Schweiz wegen verweigerten Quellenschutzes Dr. Matthias Schwaibold, Rechtsanwalt, Zürich Résumé: Dans un arrêt de chambre rendu à l’unanimité, la Cour européenne des droits de l’homme reproche à la Suisse la violation de l’art. 10 CEDH. Une journaliste a été contrainte de témoigner et ainsi empêchée de se prévaloir du secret de rédaction. Le...
Besprechung der Urteile des Bezirksgerichts Zürich EP190034 vom 12. Juli 2019, EP190040 vom 29. Juli 2019 und EP190042 vom 9. Aug. 2019 i.S. ETH Zürich c. Republik AG Dr. Matthias Schwaibold, Rechtsanwalt, Zürich Résumé: Le media on-ligne «REPUBLIK» a publié plusieurs articles critiques à la suite du congé donné à une professeure de l’Ecole polytechnique fédérale à Zurich (ETHZ). L’ETHZ a demandé...
Vor den eidgenössischen Wahlen 2015 erschien auf den Ausgaben verschiedener Zeitungen ein Kleber mit dem Text: "Für einige statt für alle", "Wählt A______!", "Steuerbares Vermögen 12,3 Millionen. CHF, steuerpflichtiges Einkommen 0.-CHF". Die Nationalrätin A. reichte eine Ehrverletzungsklage ein. Der Fall endete vor allen Instanzen mit einem Freispruch...