Zusammenfassung: Gegenstand des besprochenen Urteils ist die programmrechtliche Beurteilung eines 2019 vom Fernsehen SRF ausgestrahlten Dokumentarfilms zur Kontroverse um das sog. Bündner Baukartell und dessen Whistleblower Adam Quadroni. Darin wurden Vorwürfe gegen den Präsidenten des Regionalgerichts Engiadina Bassa/Val Müstair erhoben, worauf ein Richterkollege des Präsidenten den Fall mit...
Zusammenfassung: Sechs Praktiker haben den Klassiker von Renate Damm und Klaus Rehbock, «Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien», komplett überarbeitet. Neu heisst er «Presserecht», aber dreht sich schwergewichtig weiterhin um die Themen «Unterlassung» und «Geld», weil das im deutschen Recht so angelegt ist. Die Ergebnisse der reichen Rechtsprechung sind häufig wohl dieselben wie...
Zusammenfassung: Im Rahmen der Bekämpfung von COVID-19 gelangen Apps zum Einsatz, mit denen z.B. Gastronomen die Kontaktdaten ihrer Gäste erfassen. In Deutschland ist derzeit das Handy-Programm "luca“ Gegenstand der öffentlichen Debatte. Es stellt sich die Frage, ob Strafverfolgungsbehörden so erhobene Daten einfordern dürfen und wie z.B. mit dem Quellenschutz für Medienschaffende, die sich mit...
Résumé: L’ATF 147 III 185 (arrêt du Tribunal fédéral 5A_247/2020 du 18 février 2021) se prononce sur différentes questions d’importance en droit civil de la protection de la personnalité (art. 28 ss CC). Les exigences quant à la réalisation de la condition de la persistance du trouble et à sa preuve dans le cadre de l’action en constatation selon l’art. 28a al. 1 ch. 3 CC sont clarifiées en...
Zusammenfasung: Seit dem Hirschmann II-Urteil, in dem das Bundesgericht eine Persönlichkeitsverletzung durch eine Medienkampagne bejahte, haben sich Literatur und untere Gerichtsinstanzen mit diesem Thema beschäftigt. Das Bundesgerichtsurteil erweist sich als kompliziert und problematisch, denn es gewährt einen doppelten Feststellungsanspruch, dessen gesetzliche Grundlage fraglich ist, und es hat...
Zusammenfassung: Das Berichtsjahr stand erneut im Zeichen einer reichhaltigen Strassburger Rechtsprechung, die durch kommunikationsgrundrechtlich erwähnenswerte Entscheide des Bundesgerichts ergänzt wurde. Besonders fällt die Zunahme der Gerichtsurteile im Bereich der Hassrede (hate speech) auf. Neue Entwicklungen sind sodann im Bereich unerschrockener Kritik an den Verantwortlichen für...
Anmerkungen zur akademisch prämierten Skandalisierung * Henriette Haas, Prof. Dr. phil., Universität Zürich, Résumé: L’auteure déplore une dégradation des standards scientifiques dans la recherche historique. Sous l’influence du relativisme et du constructivisme des mœurs ont été intégrées qui ne seraient pas tolérées dans le journalisme. On se pose alors la question concernant...
Zusammenfassung: Urheber und Urheberinnen haben das geistige Eigentum an Ihren Werken. Werden Nutzungen von den Rechteinhabern nicht erlaubt, so sind sie verboten. Von dieser Regel macht das Urheberrechtsgesetz (URG) ein paar Ausnahmen. Eine solche betrifft das Kopieren, analog und digital. Kopiert man in einer Organisation, zum Beispiel beruflich, so muss die Organisation eine pauschale...
Résumé: La modération des contenus sur les réseaux sociaux n’est pas un phénomène nouveau. Les récentes suppressions de contenus en lien avec le phénomène de la désinformation posent cependant de nouvelles questions juridiques car elles mettent en danger la liberté d’opinion et d’information (art. 16 Cst.). Pour faire face à ce risque, définir les différentes responsabilités et protéger le débat...
Zusammenfassung: In der von Medialex bereits besprochenen superprovisorischen Verfügung des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom Mai 2020 wurde der Journalistin Michèle Binswanger die Publikation eines Buchs, Artikels oder einer andersartigen Veröffentlichung verboten, soweit darin bestimmte Handlungen der Gesuchstellerin Jolanda Spiess-Hegglin anlässlich der Zuger Landammannfeier vom...