AutorSimon Canonica

4. Juni 2021

Der Zugang zu amtlichen Dokumenten mit Personendaten von Verwaltungsangestellten

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Daniel Ladanie-Kämpfer, Der Zugang zu amtlichen Dokumenten mit Personendaten von Verwaltungsangestellten, medialex 05/2021, 4. Juni 2021 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.21.15

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04Juni

Zusammenfassung: In amtlichen Dokumenten sind regelmässig Personendaten von Verwaltungsangestellten enthalten. Soweit diese im Zusammenhang mit der Ausübung ihrer öffentlichen Tätigkeit stehen, sind sie in der Regel zugänglich zu machen und unterliegen nicht der Anonymisierungspflicht. Sofern sie jedoch einen direkten Bezug zu ihrer Privatsphäre aufweisen, hat eine Interessenabwägung zu erfolgen...

4. Juni 2021

Weder Attentat noch Zensur

Debatten / Zitiervorschlag: Manuel Bertschi: Weder Attentat noch Zensur, medialex 05/2021, 4. Juni 2021 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.21.16

3 min. Lesezeit

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Zusammenfassung: Nach Ansicht des Autors hat die von der ständerätlichen Rechtskommission vorgeschlagene Änderung von Artikel 266 ZPO eine einseitige und unsachliche Debatte ausgelöst. Das von Schwaibold monierte «Attentat auf die Meinungsfreiheit» sei ebenso verfehlt wie der Vorwurf der «Zensur». Vorsorglichen Rechtsschutz gegen Medienberichte zu erhalten, sei in der Schweiz sehr schwierig. Der...

6. Mai 2021

Genugtuung für mediale Persönlichkeitsverletzungen

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Hardy Landolt, Genugtuung für mediale Persönlichkeitsverletzungen, medialex 04/2021, 6. Mai 2021 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.21.14

25 min. Lesezeit

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06Mai

Zusammenfassung: Natürliche und juristische Personen, welche durch eine medial verbreitete Information in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt werden, können eine angemessene Genugtuung von den für die fragliche Veröffentlichung verantwortlichen Personen verlangen, wenn sie materielle Unbill erlitten haben. Im vorliegenden Beitrag erläutert der Autor, dessen systematische Gesamtdarstellung und...

6. Mai 2021

Plusieurs jugements qui délimitent la notion des médias dits «sociaux»

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Miriam Mazou, Lionel Hulliger, Plusieurs jugements qui délimitent la notion des médias dits «sociaux», medialex 04/2021, 6. Mai 2021 / https://doi.org/10.52480/ml.21.13

18 min. Lesezeit

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Résumé: En matière de droit pénal des médias, l’année 2020 aura surtout été marquée par plusieurs jugements qui délimitent la notion des médias dits « sociaux » ainsi que la commission d’infractions par leur biais. Le Tribunal fédéral a en effet jugé coupable de diffamation un utilisateur Facebook ayant «liké» et repartagé des publications antisémites sur Facebook (chiffre 2 de la présente...

6. Mai 2021

Beschwerde wegen fehlenden gültigen Strafantrages gutgeheissen

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Andreas Meili, Beschwerde wegen fehlenden gültigen Strafantrages gutgeheissen, medialex 04/2021, 6. Mai 2021 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.21.12

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Zusammenfassung: Das Bundesgericht hat die Beschwerde einer Journalistin gutgeheissen, die wegen Hausfriedensbruchs verurteilt worden war, weil sie Hausbesetzer für eine Reportage im besetzten Haus aufgesucht hatte. Die Bedeutung dieses Entscheids ist nach Auffassung des Autors aber nicht zu überschätzen, denn das Strafverfahren gegen die vorinstanzlich verurteilte Journalistin wurde nicht...

6. Mai 2021

Un journaliste acquitté d’insoumission à une décision de l’autorité

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Bertrand Perrin, Un journaliste acquitté d’insoumission à une décision de l’autorité, medialex 04/2021, 6. Mai 2021 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.21.11

13 min. Lesezeit

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Résumé: L’art. 70 al. 3 CPP permet d’imposer à un chroniqueur judiciaire des limites quant aux informations qu’il souhaite communiquer au public. S’il ne les respecte pas, il peut même être exclu des débats. L’injonction du tribunal fondée sur cette disposition est une décision d’instruction qui peut être attaquée avec la décision finale. Les conditions imposées sur cette base peuvent se voir...

3. Mai 2021

Ein Attentat auf die Meinungsfreiheit

Debatten / Zitiervorschlag: Matthias Schwaibold, Ein Attentat auf die Meinungsfreiheit, medialex 3. MaI 2021 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.21.9

4 min. Lesezeit

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03Mai

Zusammenfassung: Vorsorgliche Massnahmen gegen Medien können nach dem geltenden Art. 266 lit. a ZPO nur angeordnet werden, wenn der gesuchstellenden Partei ein besonders schwerer Nachteil droht. Das Wort «besonders» soll nach dem Willen der Rechtskommission des Ständerates gestrichen werden. Der Autor hält dies für einen frontalen Angriff auf die Medienfreiheit, für den es schon deshalb keinen...

8. April 2021

Neue Erkenntnisse zu Vertraulichkeitsabreden

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Daniel Ladanie-Kämpfer und Annina Keller, Überblick über praxisrelevante Entscheide des Jahres 2020 zum Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ), medialex 03/2021, 8. April 2021 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.21.8

28 min. Lesezeit

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08April

Zusammenfassung: Die Rechtsprechung zum BGÖ im vergangenen Jahr brachte punktuell neue und wichtige Erkenntnisse, so beispielsweise in Bezug auf die Zulässigkeit von Vertraulichkeitsabreden zwischen Behörden und Privaten für freiwillig mitgeteilte Informationen. Mehrheitlich befassten sich die Gerichte aber weiterhin mit den üblichen Themen wie Geschäftsgeheimnissen und Personendaten. Es zeigte...

8. April 2021

Die Verwaltungskommission wurde «hässig»

Urteilsbesprechung / Zitiervorschlag: Matthias Schwaibold, Die Verwaltungskommission wurde «hässig», medialex 03/2021, 8. April 2021 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.21.7

5 min. Lesezeit

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Zusammenfassung: Im besprochenen Beschluss ging es um eine Anzeige gegen Lukas Hässig, spiritus rector von «Inside Paradeplatz» und akkreditierter Gerichtsberichterstatter. Nach Einreichung der Anklageschrift im «Fall Vincenz» ans Gericht referierte Hässig daraus, obwohl eine staatsanwaltschaftliche Verfügung den Angeklagten, ihren Verteidigern und weiteren Personen jegliche Veröffentlichung...

4. März 2021

Plumpes Verschleiern von Werbung kontaminiert redaktionelle Inhalte

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Dominique Strebel, Die Spruchpraxis des Schweizer Presserates im Jahr 2020, medialex 02/2021, 4, März 2021 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.21.6

34 min. Lesezeit

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04März

Zusammenfassung: Der Presserat ist 2020 in 181 Fällen angerufen worden. Das ist ein markanter Sprung nach oben. In 98 Stellungnahmen hat er 23 Beschwerden ganz oder teilweise gutgeheissen. Erneut war ein Schwerpunkt der Tätigkeit im Berichtsjahr die Frage der Trennung von Werbung und redaktionellem Teil. Dazu hat der Presserat fünf Stellungnahmen verfasst. So kritisierte er in der Stellungnahme...