Neuste Beiträge

7. April 2022

Ehrverletzungen im Internet – insbesondere auf Facebook

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Christof Riedo und Robin Beglinger, Ehrverletzungen im Internet – insbesondere auf Facebook, medialex 03/22, 7. April 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.08
28 min. Lesezeit
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07April

Zusammenfassung: Im Zuge der Digitalisierung verlagert sich unsere Kommunikation zunehmend in den virtuellen Raum. Das gilt auch für strafrechtlich relevante Ehrverletzungen. Der Versuch, auf entsprechende Sachverhalte traditionelle Konzepte anzuwenden, bringt oft Schwierigkeiten mit sich. So hatte das Bundesgericht unlängst zu entscheiden, wie ein so genanntes "Like" aus strafrechtlicher Sicht...

7. April 2022

Geschäftsgeheimnisse und Personendaten bleiben im Fokus

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Daniel Ladanie-Kämpfer und Annina Keller, Geschäftsgeheimnisse und Personendaten bleiben im Fokus, medialex 03/2022, 7. April 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.07
20 min. Lesezeit
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Zusammenfassung: Die Rechtsprechung zum BGÖ im vergangenen Jahr brachte keine wegweisenden neuen Erkenntnisse. Die Gerichte befassten sich mehrheitlich mit den üblichen Problemfeldern wie Geschäftsgeheimnisse und Personendaten. Dabei blieben sie ihrer strengen Handhabung in Bezug auf die Anwendbarkeit von Ausnahmebestimmungen weitgehend treu und verhalfen damit dem öffentlichen Interesse an...

10. März 2022

Newsletter 02/22

erschienen: 8. März 2022
2 min. Lesezeit
10März

SLAPP-Klagen als Gefahr für die Medienfreiheit und eine Auseinandersetzung mit dem neuen Art. 2 Abs. 3bis URG Liebe Leserin, lieber Leser Mit Spannung wurde der Bundesgerichtsentscheid zum eingeklagten vorsorglichen Publikationsverbot gegen das von Tamedia-Journalistin Michèle Binswanger geplante Buch zur Zuger Landammannfeier 2014 erwartet (BGer 5A_824/2021). Das im Januar gefällte Urteil hat...

9. März 2022

Der neue Art. 2 Abs. 3bis URG zum Schutz nicht-individueller Fotografien

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Giulia Walter, Der neue Art. 2 Abs. 3bis URG zum Schutz nicht-individueller Fotografien, medialex 02/22, 8. März 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.06
15 min. Lesezeit
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09März

Zusammenfassung: Der neue Art. 2 Abs. 3bis URG, welcher den Weg zum Schutz der nicht-individuellen Fotografie öffnet, wurde bisher in der Lehre fast einhellig kritisiert. Viele Kritiker haben die neue Bestimmung als «Systembruch» und als «Fremdkörper» im Urheberrecht beschrieben. Diese Beschreibung ist interessant, weil sie die neue Bestimmung in Opposition zum vorbestehenden URG stellt. Nach der...

8. März 2022

«SLAPP» und «SLAPP-back»: Goliath und David

Untersuchung / Zitiervorschlag: Regula Bähler, «SLAPP» und «SLAPP-back»: Goliath und David, medialex 02/22, 8. März 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.05
14 min. Lesezeit
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08März

Zusammenfassung: SLAPP-Klagen (strategic lawsuits against public participation), strategische Klagen gegen die öffentliche Teilnahme, richten sich gegen Medienschaffende, nichtstaatliche Organisationen und die Zivilgesellschaft. Häufig unbegründet und auf mutwilligen Forderungen beruhend, unterhöhlen sie die Medienfreiheit und damit die Beteiligung am Prozess der demokratischen Willensbildung...

10. Februar 2022

Newsletter 01/22

erschienen: 8. Februar 2022
2 min. Lesezeit
10Februar

Recht auf digitale Integrität, Lausanner Urteil zur Baukartell-Kontroverse und zwei Blicke nach Deutschland Liebe Leserin, lieber Leser «Medialex» startet 2022 mit einer breiten Themenpalette. Vier Beiträge aus unterschiedlichen Bereichen des Medienrechts finden Sie neu auf unserer Website. Professor Bertil Cottier befasst sich in seiner Untersuchung mit dem Titel «L’intégrité numérique: un...

8. Februar 2022

L’intégrité numérique: un obstacle au journalisme d’investigation ?

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Bertil Cottier, L’intégrité numérique: un obstacle au journalisme d’investigation? medialex 01/2022, 8. Februar 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.04
13 min. Lesezeit
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08Februar

Résumé: Destiné à assurer une protection spécifique de la personne dans l’univers virtuel, le droit à l’intégrité numérique est une prolongation de l’intégrité physique et psychique qui trouve de plus en plus de partisans ; à tel point qu’il est en passe de faire son entrée dans les constitutions des cantons de Genève et du Valais. Reste que ce droit demeure contesté, notamment par ceux qui...

8. Februar 2022

Dokumentarfilm zum Fall Quadroni war programmrechtlich in Ordnung

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Andreas Meili, Dokumentarfilm zum Fall Quadroni war programmrechtlich in Ordnung, medialex 01/2022, 8. Februar 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.03
4 min. Lesezeit
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Zusammenfassung: Gegenstand des besprochenen Urteils ist die programmrechtliche Beurteilung eines 2019 vom Fernsehen SRF ausgestrahlten Dokumentarfilms zur Kontroverse um das sog. Bündner Baukartell und dessen Whistleblower Adam Quadroni. Darin wurden Vorwürfe gegen den Präsidenten des Regionalgerichts Engiadina Bassa/Val Müstair erhoben, worauf ein Richterkollege des Präsidenten den Fall mit...

8. Februar 2022

Renaissance eines Klassikers

Buchbesprechung / Zitiervorschlag: Matthias Schwaibold, Renaissance eines Klassikers, medialex 01/22, 8. Februar 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.02
4 min. Lesezeit
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Zusammenfassung: Sechs Praktiker haben den Klassiker von Renate Damm und Klaus Rehbock, «Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien», komplett überarbeitet. Neu heisst er «Presserecht», aber dreht sich schwergewichtig weiterhin um die Themen «Unterlassung» und «Geld», weil das im deutschen Recht so angelegt ist. Die Ergebnisse der reichen Rechtsprechung sind häufig wohl dieselben wie...

2. Februar 2022

Wäre der Fall «luca» in der Schweiz möglich?

Debatte / Zitiervorschlag: Jascha Schneider-Marfels und Sandra Schmitt, Wäre der Fall «luca» in der Schweiz möglich? medialex 01/22, 8. Februar 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.01
5 min. Lesezeit
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02Februar

Zusammenfassung: Im Rahmen der Bekämpfung von COVID-19 gelangen Apps zum Einsatz, mit denen z.B. Gastronomen die Kontaktdaten ihrer Gäste erfassen. In Deutschland ist derzeit das Handy-Programm "luca“ Gegenstand der öffentlichen Debatte. Es stellt sich die Frage, ob Strafverfolgungsbehörden so erhobene Daten einfordern dürfen und wie z.B. mit dem Quellenschutz für Medienschaffende, die sich mit...

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Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

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