Zusammenfassung: Erfasst der Quellenschutz anonyme Kommentare Dritter, die im Nachgang zu einem Artikel auf Medienwebseiten gepostet werden, und die ehrverletzende, diskriminierende, rassistische oder andere strafbare Inhalte verbreiten? Der Autor beleuchtet das Phänomen der Online-Kommentare und unterzieht die bisherige Gerichtspraxis einer kritischen Würdigung. Er legt dar, dass solche...
Effets et conséquences du projet de modification de l’article 266 CPC
Résumé: Le code suisse de procédure civile (CPC) en vigueur depuis 2011 fait l’objet d’un projet de modification portant sur l’amélioration de la praticabilité et de l’application du droit. Le 10 mai 2022, le Conseil national a suivi la proposition du Conseil des Etats visant à supprimer l’adverbe « particulièrement » du texte de l’art. 266 let. a CPC. À la lecture des arguments des deux camps...
Die Verwendung von Bankdaten durch Medienschaffende
Zusammernfassung: Gestützt auf Unterlagen einer anonymen Quelle veröffentlichte im Februar ein internationales Journalistennetzwerk Angaben zu Kunden der Credit Suisse. Nicht mitgemacht hatten die Schweizer Medien, weil sie befürchteten, sich nach dem 2015 revidierten Bankengesetz (BankG) strafbar zu machen. Dieser Beitrag befasst sich mit der Frage, wie «gefährlich» Art. 47 Abs. 1 lit. c BankG...
Die schleichende Emanzipation des Datenschutzes
Zusammenfassung: Das revidierte Datenschutzgesetz tritt demnächst in Kraft. Es wird gegenüber der Vorversion deutlich verschärft. Diese Verschärfung dominiert auch die Diskussion. Dabei bleibt meist unerwähnt, dass die Revision nichts an den grundlegenden Konzepten des Gesetzes geändert hat. Diese Konzepte wurden vor gut 30 Jahren definiert, als die Erstversion des Gesetzes geschaffen wurde, und...
Wäre der Fall «luca» in der Schweiz möglich?
Zusammenfassung: Im Rahmen der Bekämpfung von COVID-19 gelangen Apps zum Einsatz, mit denen z.B. Gastronomen die Kontaktdaten ihrer Gäste erfassen. In Deutschland ist derzeit das Handy-Programm "luca“ Gegenstand der öffentlichen Debatte. Es stellt sich die Frage, ob Strafverfolgungsbehörden so erhobene Daten einfordern dürfen und wie z.B. mit dem Quellenschutz für Medienschaffende, die sich mit...
Weder Attentat noch Zensur
Zusammenfassung: Nach Ansicht des Autors hat die von der ständerätlichen Rechtskommission vorgeschlagene Änderung von Artikel 266 ZPO eine einseitige und unsachliche Debatte ausgelöst. Das von Schwaibold monierte «Attentat auf die Meinungsfreiheit» sei ebenso verfehlt wie der Vorwurf der «Zensur». Vorsorglichen Rechtsschutz gegen Medienberichte zu erhalten, sei in der Schweiz sehr schwierig. Der...
Ein Attentat auf die Meinungsfreiheit
Zusammenfassung: Vorsorgliche Massnahmen gegen Medien können nach dem geltenden Art. 266 lit. a ZPO nur angeordnet werden, wenn der gesuchstellenden Partei ein besonders schwerer Nachteil droht. Das Wort «besonders» soll nach dem Willen der Rechtskommission des Ständerates gestrichen werden. Der Autor hält dies für einen frontalen Angriff auf die Medienfreiheit, für den es schon deshalb keinen...
Fotografierverbot für die Chagall-Fenster im Fraumünster?
Zusammenfassung: Der Autor vertritt die Ansicht, dass die sogenannte „Panoramafreiheit“, die in Art. 27 URG geregelt ist, auch für Innenräume zur Anwendung kommt. Dafür spricht für ihn der Gesetzeswortlaut und die Ratio legis der URG-Revision von 1992. Die Lehrmeinungen dazu sind geteilt. Der Autor fragt sich, weshalb Kunstwerke, die sich in Innenräumen befinden, jedoch gewollt den Blicken der...
Anliegen gutgeheissen – Beschwerde abgewiesen
Gedanken des Beschwerdeführers zur Stellungnahme 73/2020 des Presserates Christoph Schütz, Fotograf und Medienwissenschafter Résumé: Est-ce qu’un journal local viole son obligation de vérité lorsqu’il écrit, dans un article repris d’un titre suprarégional ou d’une rédaction «mère», que «les recherches de ce journal ont confirmé que…»? De fait, ce ne sont pas ses propres recherches. Dans sa prise...
Trumps Verbot der Zensur durch Portalbetreiber ist zu begrüssen
Entgegnung zum Artikel „Trump v. Twitter“ von Urs Saxer (medialex 05/20) Erwin Kessler, Dr. sc. tech. ETH, Präsident des Vereins gegen Tierfabriken Schweiz VgT.ch Résumé: L’auteur de ce texte, un défenseur connu de la cause animale en Suisse alémanique, défend un décret du président américain Donald Trump. Selon lui, il n’est pas acceptable, ni du point de vue de l’Etat de droit ni de celui de la...


