Neuste Beiträge

8. Juni 2022

Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Patrick Bischoff, Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht, medialex 05/22, 7. Juni 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.13
27 min. Lesezeit
Kommentar schreiben
08Juni

Zusammenfassung: Der vorliegende Beitrag gibt einen systematischen Überblick über die rechtliche und tatsächliche Ausgestaltung der Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht. Dabei untersucht der Autor sowohl deren Übereinstimmung mit höherrangigem Recht als auch, ob sie über den völker- und verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Mindeststandard hinausgeht und inwiefern der...

8. Juni 2022

Die schleichende Emanzipation des Datenschutzes

Debatten / Zitiervorschlag: Christian Drechsler, Die schleichende Emanzipation des Datenschutzes, medialex 05/22, 8. Juni 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.16
10 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Zusammenfassung: Das revidierte Datenschutzgesetz tritt demnächst in Kraft. Es wird gegenüber der Vorversion deutlich verschärft. Diese Verschärfung dominiert auch die Diskussion. Dabei bleibt meist unerwähnt, dass die Revision nichts an den grundlegenden Konzepten des Gesetzes geändert hat. Diese Konzepte wurden vor gut 30 Jahren definiert, als die Erstversion des Gesetzes geschaffen wurde, und...

8. Juni 2022

Le Tribunal fédéral est très exigeant quant à la motivation des recours

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Miriam Mazou et Lionel Hulliger, Le Tribunal fédéral est très exigeant quant à la motivation des recours, medialex 05/22, 8 juin 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.12
14 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Résumé: En 2021, le Tribunal fédéral (TF) s’est penché, à plusieurs reprises, sur des recours en matière de droit pénal ou de procédure pénale concernant les médias. Quelques exemples : la Haute Cour a estimé qu’une plainte pénale déposée pour violation de domicile contre des squatteurs ne s’étendait pas à une journaliste qui y avait réalisé un reportage (voir chiffre 1). Un chroniqueur...

8. Juni 2022

«Streiten sich Journalist und Politikerin um ein Interview? Das landet bestimmt nicht vor Gericht.»

Serie «Meine Diss» / Zitiervorschlag: Michael Schweizer, «Streiten sich Journalist und Politikerin um ein Interview? Das landet bestimmt nicht vor Gericht.», medialex 05/22, 8. Juni 2022
4 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Medialex-Serie «Meine Diss»: Was AutorInnen heute über ihre Doktorarbeit von damals denken – Teil 2 Michael Schweizer zu seiner Dissertation aus dem Jahr 2011: «Recht am Wort: Schutz des eigenen Wortes im System von Art. 28 ZGB» Medialex lance une nouvelle série, «Ma dissertation», dont les épisodes seront publiés à intervalles irréguliers. L’idée: des juristes ayant travaillé sur des...

10. Mai 2022

Newsletter 04/22

erschienen: 6. Mai 2022
1 min. Lesezeit
10Mai

Zwei neue, spannende Urteile und Start zur «Medialex»-Serie «Meine Diss» Liebe Leserin, lieber Leser Erneut hat das Bundesgericht einen bedeutenden Entscheid zum Öffentlichkeitsprinzip gefällt (BGer 1C_117/2020). Es geht darin um das Recht auf Einsicht in archivierte Asylakten. Das Bundesgericht hat die gemäss Archivierungsgesetz erforderliche Interessenabwägung durch die zuständige Bundesbehörde...

6. Mai 2022

Mangelhafte Interessenabwägung beim Streit um Einsicht in archivierte Asylakten

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Franz Zeller, Mangelhafte Interessenabwägung beim Streit um Einsicht in archivierte Asylakten, medialex 04/22, 6. Mai 2022/ DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.11
7 min. Lesezeit
Kommentar schreiben
06Mai

Zusammenfassung: Streitpunkt des besprochenen Urteils ist die Einsicht in archivierte Asylakten. Das Bundesgesetz über die Archivierung sieht dafür eine Interessenabwägung durch die zuständige Bundesbehörde vor. Das Bundesgericht hat diese als fehlerhaft taxiert und aufgehoben. Gemäss dem Urteil ist zwischen der blossen Einsichtnahme und einer allfälligen Publikation heikler Informationen zu...

6. Mai 2022

Paraphrasieren ist (k)eine Neugestaltung – die Grenze des Schutzbereichs

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Mario Minder, Paraphrasieren ist (k)eine Neugestaltung – die Grenze des Schutzbereichs, medialex 04/22, 6. Mai 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.10
8 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

Zusammenfassung: News für Journalist*innen und Presseverlage: Wer ohne Zustimmung einen vorbestehenden Text paraphrasiert, teils wörtlich übernimmt und eigenen Text hinzufügt, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Das Handelsgericht Zürich entschied, dass ein derart strukturierter Artikel von blick.ch gelöscht werden muss, da keine Neugestaltung im Sinn des Urheberrechts vorgelegen haben soll. Da...

6. Mai 2022

«Die Europäische Union löste diese Probleme tapfer ohne meine Dissertation»

Serie «Meine Diss» / Zitiervorschlag: Philip Kübler, «Die Europäische Union löste diese Probleme tapfer ohne meine Dissertation», medialex 04/22, 6. Mail 2022
4 min. Lesezeit
Kommentar schreiben

In seiner losen Serie «Meine Diss» möchte Medialex aufspüren, was Juristinnen und Juristen, die eine Doktorarbeit zu einem medienrechtlich interessanten Thema geschrieben haben, heute über ihre Arbeit denken, woran sie sich erinnern und ob sie finden, ihre Diss habe Auswirkungen auf die Praxis gehabt. Den Anfang macht Philip Kübler, heute Geschäftsführer von ProLitteris und Medialex...

10. April 2022

Newsletter 03/22

erschienen: 7. April 2022
1 min. Lesezeit
10April

Hürde Aktivlegitimation, Ehrverletzungen im Internet und Praxisübersicht zum Öffentlichkeitsgesetz Liebe Leserin, lieber Leser Das Bundesgericht hat kürzlich einen urheberrechtlichen Streit zwischen einem Verlag und einer Mediendatenbank beurteilt (BGer 4A_527/2021). Die Mediendatenbank hatte zahlreiche Texte verschiedener AutorInnen, die der Medienverlag publiziert hatte, übernommen, ohne dafür...

7. April 2022

Hohe Anforderungen an die Aktivlegitimation

Urteilsbesprechung / Zitiervorschlag: Philip Kübler, Hohe Anforderungen an die Aktivlegitimation, medialex 03/22, 7. April 2022 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.22.09
7 min. Lesezeit
Kommentar schreiben
07April

Zusammenfassung: Im aktuellen Urteil 4A_527/2021 weist das Bundesgericht eine Beschwerde zurück, lässt aber das System des Urheberrechts intakt. Zu beurteilen waren massenhafte Textnutzungen durch eine Mediendatenbank. Das Bundesgericht bestätigte im Ergebnis das Urteil des Handelsgerichts Zürich. Beide Gerichte stellten an die Darlegung der Klageberechtigung des Inhabers von Urheberrechten hohe...

Über uns

Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

Vernetzen