Zusammenfassung: Die Berichterstattung und Diskussion rund um das Coronavirus und Verschwörungstheorien wie auch der Wunsch nach neutraler, sachlicher und emotionsloser Berichterstattung prägten die Entscheide der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) im Berichtsjahr. Der Umfang des Satireprivilegs bei Sendungen vor Wahlen und Abstimmungen wurde näher definiert.
Medialex-Serie «Meine Diss»: Was AutorInnen heute über ihre Doktorarbeit von damals denken – Teil 3 Jascha Schneider-Marfels zu seiner Dissertation aus dem Jahr 2004: «Die Rundfunkgebühr in der Schweiz» Medialex lance une nouvelle série, «Ma dissertation», dont les épisodes seront publiés à intervalles irréguliers. L’idée: des juristes ayant travaillé sur des thèmes relevant du droit des médias...
Justizöffentlichkeit, Datenschutz, eine weitere Praxisübersicht und Teil 2 der Serie «Meine Diss» Liebe Leserin, lieber Leser «Medialex» verfolgt seit Jahren die Entwicklung der Justizöffentlichkeit in der Schweiz. Neu aufgeschaltet ist ab heute der Beitrag von Patrick Bischoff, Staatsanwalt im Kanton Schwyz, mit dem Titel «Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht». In seiner...
Zusammenfassung: Der vorliegende Beitrag gibt einen systematischen Überblick über die rechtliche und tatsächliche Ausgestaltung der Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht. Dabei untersucht der Autor sowohl deren Übereinstimmung mit höherrangigem Recht als auch, ob sie über den völker- und verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Mindeststandard hinausgeht und inwiefern der...
Zusammenfassung: Das revidierte Datenschutzgesetz tritt demnächst in Kraft. Es wird gegenüber der Vorversion deutlich verschärft. Diese Verschärfung dominiert auch die Diskussion. Dabei bleibt meist unerwähnt, dass die Revision nichts an den grundlegenden Konzepten des Gesetzes geändert hat. Diese Konzepte wurden vor gut 30 Jahren definiert, als die Erstversion des Gesetzes geschaffen wurde, und...
Résumé: En 2021, le Tribunal fédéral (TF) s’est penché, à plusieurs reprises, sur des recours en matière de droit pénal ou de procédure pénale concernant les médias. Quelques exemples : la Haute Cour a estimé qu’une plainte pénale déposée pour violation de domicile contre des squatteurs ne s’étendait pas à une journaliste qui y avait réalisé un reportage (voir chiffre 1). Un chroniqueur...
Medialex-Serie «Meine Diss»: Was AutorInnen heute über ihre Doktorarbeit von damals denken – Teil 2 Michael Schweizer zu seiner Dissertation aus dem Jahr 2011: «Recht am Wort: Schutz des eigenen Wortes im System von Art. 28 ZGB» Medialex lance une nouvelle série, «Ma dissertation», dont les épisodes seront publiés à intervalles irréguliers. L’idée: des juristes ayant travaillé sur des...
Zwei neue, spannende Urteile und Start zur «Medialex»-Serie «Meine Diss» Liebe Leserin, lieber Leser Erneut hat das Bundesgericht einen bedeutenden Entscheid zum Öffentlichkeitsprinzip gefällt (BGer 1C_117/2020). Es geht darin um das Recht auf Einsicht in archivierte Asylakten. Das Bundesgericht hat die gemäss Archivierungsgesetz erforderliche Interessenabwägung durch die zuständige Bundesbehörde...
Zusammenfassung: Streitpunkt des besprochenen Urteils ist die Einsicht in archivierte Asylakten. Das Bundesgesetz über die Archivierung sieht dafür eine Interessenabwägung durch die zuständige Bundesbehörde vor. Das Bundesgericht hat diese als fehlerhaft taxiert und aufgehoben. Gemäss dem Urteil ist zwischen der blossen Einsichtnahme und einer allfälligen Publikation heikler Informationen zu...
Zusammenfassung: News für Journalist*innen und Presseverlage: Wer ohne Zustimmung einen vorbestehenden Text paraphrasiert, teils wörtlich übernimmt und eigenen Text hinzufügt, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Das Handelsgericht Zürich entschied, dass ein derart strukturierter Artikel von blick.ch gelöscht werden muss, da keine Neugestaltung im Sinn des Urheberrechts vorgelegen haben soll. Da...