Neuste Beiträge

Urteile zu Beweis- und anderen Verfahrensfragen standen im Vordergrund

Zusammenfassung: 2020 ist das revidierte schweizerische Urheberrechtsgesetz in Kraft getreten, das gegenüber dem bisherigen Gesetz zu einigen Neuerungen geführt hat. In verschiedenen Streitigkeiten zum Tarifverfahren ging es meist um Fragen rund um die korrekte Berechnung der Entschädigung. In weiteren Urteilen standen vor allem Verfahrensfragen im Vordergrund wie insbesondere die Frage, «wer was...

Mediales Krisenmanagement: Im Spannungsfeld zwischen Sieg, Remis und Schachmatt

Zusammenfassung: Lange fristete das mediale Krisenmanagement in der Schweiz ein stiefmütterliches Dasein. Die mediale Krise trifft heute nicht mehr bloss die Elite von Politikern, Beamten und Wirtschaftsbossen. Betroffen sind auch KMU, Sportvereine, Spitäler und Privatpersonen, die in den Fokus medialer Berichterstattung geraten. Die Autoren schildern praxisbezogen ihre Erfahrungen auf diesem...

L’année des procès infructueux de la protection de la personnalité

Résumé: Les tribunaux suisses ont jugé un nombre relativement important d'actions en protection de la personnalité contre les médias en 2020, même si très peu d'entre elles ont abouti. Le Tribunal fédéral a notamment traité de cas impliquant des accusations antisémites, des reproches de dénigrement déloyal lors d'émissions de protection des consommateurs et de la question de l’admissibilité de...

Kritik an der Darstellung von wissenschaftlichen Erkenntnissen

Zusammenfassung: Wissenschaftliche Erkenntnisse werden zunehmend hinterfragt und deren Darstellung in Radio und Fernsehen kritisiert. Das Sachgerechtigkeitsgebot verlangt nicht, dass alle Sichtweisen qualitativ und quantitativ gleichwertig zum Ausdruck kommen. Für das Publikum muss aber der Themenfokus transparent sein. Die UBI behandelte im letzten Jahr verschiedene Beschwerden zu umstrittenen...

Der Zugang zu amtlichen Dokumenten mit Personendaten von Verwaltungsangestellten

Zusammenfassung: In amtlichen Dokumenten sind regelmässig Personendaten von Verwaltungsangestellten enthalten. Soweit diese im Zusammenhang mit der Ausübung ihrer öffentlichen Tätigkeit stehen, sind sie in der Regel zugänglich zu machen und unterliegen nicht der Anonymisierungspflicht. Sofern sie jedoch einen direkten Bezug zu ihrer Privatsphäre aufweisen, hat eine Interessenabwägung zu erfolgen...

Weder Attentat noch Zensur

Zusammenfassung: Nach Ansicht des Autors hat die von der ständerätlichen Rechtskommission vorgeschlagene Änderung von Artikel 266 ZPO eine einseitige und unsachliche Debatte ausgelöst. Das von Schwaibold monierte «Attentat auf die Meinungsfreiheit» sei ebenso verfehlt wie der Vorwurf der «Zensur». Vorsorglichen Rechtsschutz gegen Medienberichte zu erhalten, sei in der Schweiz sehr schwierig. Der...

Genugtuung für mediale Persönlichkeitsverletzungen

Zusammenfassung: Natürliche und juristische Personen, welche durch eine medial verbreitete Information in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt werden, können eine angemessene Genugtuung von den für die fragliche Veröffentlichung verantwortlichen Personen verlangen, wenn sie materielle Unbill erlitten haben. Im vorliegenden Beitrag erläutert der Autor, dessen systematische Gesamtdarstellung und...

Plusieurs jugements qui délimitent la notion des médias dits «sociaux»

Résumé: En matière de droit pénal des médias, l’année 2020 aura surtout été marquée par plusieurs jugements qui délimitent la notion des médias dits « sociaux » ainsi que la commission d’infractions par leur biais. Le Tribunal fédéral a en effet jugé coupable de diffamation un utilisateur Facebook ayant «liké» et repartagé des publications antisémites sur Facebook (chiffre 2 de la présente...

Beschwerde wegen fehlenden gültigen Strafantrages gutgeheissen

Zusammenfassung: Das Bundesgericht hat die Beschwerde einer Journalistin gutgeheissen, die wegen Hausfriedensbruchs verurteilt worden war, weil sie Hausbesetzer für eine Reportage im besetzten Haus aufgesucht hatte. Die Bedeutung dieses Entscheids ist nach Auffassung des Autors aber nicht zu überschätzen, denn das Strafverfahren gegen die vorinstanzlich verurteilte Journalistin wurde nicht...

Un journaliste acquitté d’insoumission à une décision de l’autorité

Résumé: L’art. 70 al. 3 CPP permet d’imposer à un chroniqueur judiciaire des limites quant aux informations qu’il souhaite communiquer au public. S’il ne les respecte pas, il peut même être exclu des débats. L’injonction du tribunal fondée sur cette disposition est une décision d’instruction qui peut être attaquée avec la décision finale. Les conditions imposées sur cette base peuvent se voir...

Über uns

Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

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