Zusammenfassung: SLAPP-Klagen (strategic lawsuits against public participation), strategische Klagen gegen die öffentliche Teilnahme, richten sich gegen Medienschaffende, nichtstaatliche Organisationen und die Zivilgesellschaft. Häufig unbegründet und auf mutwilligen Forderungen beruhend, unterhöhlen sie die Medienfreiheit und damit die Beteiligung am Prozess der demokratischen Willensbildung...
Recht auf digitale Integrität, Lausanner Urteil zur Baukartell-Kontroverse und zwei Blicke nach Deutschland Liebe Leserin, lieber Leser «Medialex» startet 2022 mit einer breiten Themenpalette. Vier Beiträge aus unterschiedlichen Bereichen des Medienrechts finden Sie neu auf unserer Website. Professor Bertil Cottier befasst sich in seiner Untersuchung mit dem Titel «L’intégrité numérique: un...
Résumé: Destiné à assurer une protection spécifique de la personne dans l’univers virtuel, le droit à l’intégrité numérique est une prolongation de l’intégrité physique et psychique qui trouve de plus en plus de partisans ; à tel point qu’il est en passe de faire son entrée dans les constitutions des cantons de Genève et du Valais. Reste que ce droit demeure contesté, notamment par ceux qui...
Zusammenfassung: Gegenstand des besprochenen Urteils ist die programmrechtliche Beurteilung eines 2019 vom Fernsehen SRF ausgestrahlten Dokumentarfilms zur Kontroverse um das sog. Bündner Baukartell und dessen Whistleblower Adam Quadroni. Darin wurden Vorwürfe gegen den Präsidenten des Regionalgerichts Engiadina Bassa/Val Müstair erhoben, worauf ein Richterkollege des Präsidenten den Fall mit...
Zusammenfassung: Sechs Praktiker haben den Klassiker von Renate Damm und Klaus Rehbock, «Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien», komplett überarbeitet. Neu heisst er «Presserecht», aber dreht sich schwergewichtig weiterhin um die Themen «Unterlassung» und «Geld», weil das im deutschen Recht so angelegt ist. Die Ergebnisse der reichen Rechtsprechung sind häufig wohl dieselben wie...
Zusammenfassung: Im Rahmen der Bekämpfung von COVID-19 gelangen Apps zum Einsatz, mit denen z.B. Gastronomen die Kontaktdaten ihrer Gäste erfassen. In Deutschland ist derzeit das Handy-Programm "luca“ Gegenstand der öffentlichen Debatte. Es stellt sich die Frage, ob Strafverfolgungsbehörden so erhobene Daten einfordern dürfen und wie z.B. mit dem Quellenschutz für Medienschaffende, die sich mit...
Résumé: L’ATF 147 III 185 (arrêt du Tribunal fédéral 5A_247/2020 du 18 février 2021) se prononce sur différentes questions d’importance en droit civil de la protection de la personnalité (art. 28 ss CC). Les exigences quant à la réalisation de la condition de la persistance du trouble et à sa preuve dans le cadre de l’action en constatation selon l’art. 28a al. 1 ch. 3 CC sont clarifiées en...
Zusammenfasung: Seit dem Hirschmann II-Urteil, in dem das Bundesgericht eine Persönlichkeitsverletzung durch eine Medienkampagne bejahte, haben sich Literatur und untere Gerichtsinstanzen mit diesem Thema beschäftigt. Das Bundesgerichtsurteil erweist sich als kompliziert und problematisch, denn es gewährt einen doppelten Feststellungsanspruch, dessen gesetzliche Grundlage fraglich ist, und es hat...
Zusammenfassung: Das Berichtsjahr stand erneut im Zeichen einer reichhaltigen Strassburger Rechtsprechung, die durch kommunikationsgrundrechtlich erwähnenswerte Entscheide des Bundesgerichts ergänzt wurde. Besonders fällt die Zunahme der Gerichtsurteile im Bereich der Hassrede (hate speech) auf. Neue Entwicklungen sind sodann im Bereich unerschrockener Kritik an den Verantwortlichen für...
Anmerkungen zur akademisch prämierten Skandalisierung * Henriette Haas, Prof. Dr. phil., Universität Zürich, Résumé: L’auteure déplore une dégradation des standards scientifiques dans la recherche historique. Sous l’influence du relativisme et du constructivisme des mœurs ont été intégrées qui ne seraient pas tolérées dans le journalisme. On se pose alors la question concernant...