Neuste Beiträge

1. Oktober 2019

Quand le duc n’est pas un vrai duc et que la « folie des truites » fait le buzz

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Christiana Fountoulakis, Julien Francey: Aperçu de la jurisprudence rendue durant l’année 2018 en matière de droit civil et de procédure civile en lien avec les médias, medialex 01/2019, 1er octobre 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.5
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01Oktober

En 2018, le Tribunal fédéral n’a rendu aucun arrêt destiné à la publication en droit civil dans des affaires impliquant des médias. En revanche, il a eu l’occasion de rendre un arrêt non publié relatif à la violation de la personnalité d’un duc dont le titre était remis en cause. Dans un autre arrêt non publié, le Tribunal fédéral s’est exprimé sur la formulation des conclusions lors d’une...

1. Oktober 2019

Der Presserat fordert mehr Sorgfalt bei der Titelsetzung

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Dominique Strebel, Die Spruchpraxis des schweizerischen, medienethischen Selbstkontrollorgans im Jahr 2018, medialex 01/2019, 1. Okt. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.4
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Der Presserat ist auch 2018 in über 100 Fällen angerufen worden. Auffällig viele seiner Stellungnahmen von 2018 befassten sich mit der Frage, ob Zuspitzungen in Titeln zulässig sind, und er formulierte dazu einen Appell: «Der Presserat ruft Blattmacher und andere für die Titelsetzung verantwortliche Journalisten auf, sich bei ihrer Arbeit an den Journalistenkodex zu halten. Wer mit überzogenen...

1. Oktober 2019

Öffentlichkeitsprinzip: Hintertür Spezialbestimmungen?

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Daniel Kämpfer, Öffentlichkeitsprinzip: Hintertür Spezialbestimmungen? medialex 01/2019, 1. Okt. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.3
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Das Produktesicherheitsgesetz (PrSG) sieht in Art. 10 Abs. 4 eine Aktivinformationspflicht der Vollzugsorgane hinsichtlich besonders gefährlicher Produkte sowie getroffener Massnamen und in Art. 12 eine Schweigepflicht vor. Das BVGer sieht in der kombinierten Anwendung dieser beiden Bestimmungen eine spezialgesetzliche Grundlage, die dem Anspruch auf Zugang zu amtlichen Dokumenten nach BGÖ...

1. Oktober 2019

Medienschaffende müssen Geheimnisinteressen gut substantiieren können

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Christoph Born, Medienschaffende müssen Geheimnisinteressen gut substantiieren können, medialex 01/2019, 1. Okt. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.2
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Ein freischaffender Publizist hatte sich in drei Kantonen unbefugteweise Zugang zu fünf Hühner-Mastbetrieben verschafft und dort Videoaufnahmen angefertigt. Im Rahmen der gegen ihn eingeleiteten Strafuntersuchung wegen Sachbeschädigung, Hausfriedensbruchs und weiterer Delikte gelangte er mit einer Beschwerde an das Bundesgericht, nachdem das Zwangsmassnahmengericht die Entsiegelung des bei ihm...

1. Oktober 2019

Die Anforderungen an den Ausschluss der Öffentlichkeit sind streng

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Urs Saxer, Die Anforderungen an den Ausschluss der Öffentlichkeit sind streng, medialex 01/2019, 1. Okt. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.1
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Der Beschluss der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (BK 2019.12) macht zu Recht deutlich, dass die Öffentlichkeit der Verhandlung die Regel, der Ausschluss der Öffentlichkeit dagegen die Ausnahme darstellt und es im Licht der involvierten Interessen geboten sein kann, zum Schutz bestimmter Interessen wohl die Öffentlichkeit auszuschliessen, nicht aber die am Gericht akkreditierten...

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Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

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