KategorieArchiv 2019

3. Dezember 2019

Presserat als Retter des Journalismus: Kann das gut gehen?

Debatte / Zitiervorschlag: Markus Prazeller, Presserat als Retter des Journalismus: Kann das gut gehen? medialex 03/2019, 3. Dez. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.17
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03Dezember

Der Schweizer Presserat kämpft um Anerkennung. Insbesondere der finanzielle Druck zwingt den Presserat, sich und seine Strukturen zu hinterfragen. Medienanwalt Markus Prazeller bezweifelt, dass das soeben beschlossene Reformpaket viel bringt. Der Presserat erliege bisweilen einem Aktionismus und gefährde mit der Forderung nach öffentlichen Geldern seine Rolle als Selbstregulierungsgremium.

3. Dezember 2019

Der Presserat ist nicht Retter, sondern Wächter

Debatte / Zitiervorschlag: Markus Spillmann, Der Presserat ist nicht Retter, sondern Wächter, medialex 03/2019, 3. Dez. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.17
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Gerade weil der Presserat als Organ der Selbstkontrolle der Medienbranche zu wenig wahrgenommen wird, ist es unabdingbar, dass er sich mit seiner Zukunft auseinandersetzt und über Reformen nachdenkt. Die Anzahl hängiger Fälle steigt seit Jahren, deren Komplexität auch. Der Presserat ist kein Gericht mit hoheitlichen Rechten, sondern eine Institution von und für die Medienbranche in Fällen, wo es...

2. Dezember 2019

Die Publikation einer „Entschuldigung“ kann ein klag- und durchsetzbarer Anspruch sein

Debatte / Zitiervorschlag: Manuel Bertschi: Die Publikation einer „Entschuldigung“ kann ein klag- und durchsetzbarer Anspruch sein, medialex 03/2019, 3. Dez. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.15
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02Dezember

Nach Ansicht des Autors kann aufgrund der bewusst offenen Formulierung von Art. 49 Abs. 2 OR die Publikation einer Entschuldigung eine „andere Art“ der Genugtuung darstellen. Es sei nicht einzusehen, weshalb die Meinungsfreiheit einem Entschuldigungsanspruch absolut entgegenstehen solle.

2. Dezember 2019
Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Franz Zeller, Entscheidübersicht Verfassungsrecht und EMRK: Medienrelevante Rechtsprechung 2018, medialex 03/2019, 2. Dez. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.14
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Die wichtigsten grundrechtlichen Fragen freier Kommunikation werden seit längerer Zeit eher in Strassburg entschieden als in Lausanne. Das Berichtsjahr 2018 unterstreicht diese Feststellung. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zur Meinungsfreiheit und ihren Grenzen war 2018 ergiebig. Sie prägt (auch) das schweizerische Medienrecht tendenziell immer stärker.

2. Dezember 2019

Sachgerechtigkeit und Mängel als Nebenpunkte

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Oliver Sidler, Rechtsprechungsübersicht 2018 der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI, medialex 03/2019, 2. Dez. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.13
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In zahlreichen Fällen beschäftige sich die unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI im Berichtsjahr 2018 mit der Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots und der Abgrenzung zu Mängel in Nebenpunkten. Dokumentarfilme zur Geheimarmee P-26, Gesundheits- und Konsumentensendungen wie auch tagesaktuelle Beiträge der Tagesschau und Diskussionsendungen waren Gegenstand von Beanstandungen.

4. November 2019

«Entschuldigung» als klagbarer Anspruch ?

Debatte / Zitiervorschlag: Andreas Meili, «Entschuldigung» als klagbarer Anspruch ? medialex 02/2019, 4. Nov. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.12
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04November

Die Frage, ob ein Medienschaffender gerichtlich dazu gezwungen werden kann, sich bei der Person zu entschuldigen beschäftigt zurzeit die Zuger Justiz im Fall Spiess-Hegglin gegen Ringier. Der Autor analysiert die einschlägige schweizerischen und deutsche Judikatur und Literatur und zeigt auf, dass gegen einen Entschuldigungsanspruch insbesondere grundrechtliche Argumente sprechen...

4. November 2019

Das Amtsgeheimnis im Spannungsfeld des Öffentlichkeitsprinzips

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Caroline Thalner, Das Amtsgeheimnis im Spannungsfeld des Öffentlichkeitsprinzips, medialex 02/2019, 4. Nov. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.11
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Durch das Dahinfallen des Geheimhaltungsprinzips wird das Amtsgeheimnis neu definiert und eingeschränkt. Damit Art. 320 StGB unter dem Öffentlichkeitsprinzip das Legalitätsprinzip wahrt, braucht es eine Anpassung durch den Gesetzgeber...

4. November 2019

Bundesgericht bekennt sich zur freien politischen Auseinandersetzung

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Matthias Schwaibold, Bundesgericht bekennt sich zur freien politischen Auseinandersetzung, medialex 02/2019, 4. Nov. 2019 https://doi.org/10.52480/ml.19.10
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Vor den eidgenössischen Wahlen 2015 erschien auf den Ausgaben verschiedener Zeitungen ein Kleber mit dem Text: "Für einige statt für alle", "Wählt A______!", "Steuerbares Vermögen 12,3 Millionen. CHF, steuerpflichtiges Einkommen 0.-CHF". Die Nationalrätin A. reichte eine Ehrverletzungsklage ein. Der Fall endete vor allen Instanzen mit einem Freispruch...

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Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

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