1 Was Politiker zu erdulden und Fussballprofis zu beachten haben Liebe Leserin, lieber Leser Erstaunlicherweise hat ein Urteil aus Strassburg vom letzten Herbst in den hiesigen Medien kaum Beachtung gefunden, obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Verletzung der Meinungsäusserungsfreiheit durch die Schweiz festgestellt hatte. Es ging um Äusserungen des Vereins gegen...
Zusammenfassung: Der Verein gegen Tierfabriken Schweiz (VgT) und dessen Präsident Erwin Kessler sel. hatten in den Jahren 2006 und 2010 den damaligen Staatsrat des Kantons Freiburg, Pascal Corminboeuf, in zwei Ausgaben der Broschüre "ACUSA-News" heftig angegriffen. Corminboeuf reichte Klage wegen widerrechtlicher Persönlichkeitsverletzung ein. Diese wurde vom Tribunal d'arrondissement de la Broye...
Zusammenfassung: Die Beziehung des Fussballprofis und früheren Nationalspielers Mats Hummels zu seiner Ehefrau und diversen Influencerinnen ist seit einiger Zeit in Deutschland Gegenstand intensiver medialer Berichterstattung (siehe I). Anlass genug, um zu hinterfragen, wann Sportler und Influencer ihren Persönlichkeitsschutz gefährden. Im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs...
Zusammenfassung: In seiner losen Serie «Meine Diss» möchte Medialex aufspüren, was Juristinnen und Juristen, die eine Doktorarbeit zu einem medienrechtlich interessanten Thema verfasst haben, heute über ihre Arbeit denken, woran sie sich erinnern und ob sie finden, ihre Diss habe Auswirkungen auf die Praxis gehabt. Im Teil 7 schaut Sandro Macciacchini, heute Mitglied der Geschäftsleitung der TX...
Zusammenfassung: Im Berichtsjahr haben das Bundesgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Reihe von Entscheiden von grundsätzlicher Tragweite gefällt. Das Bundesgericht klärte u.a. den Umfang des journalistischen Anspruchs auf Zugang zu den Akten abgeschlossener Strafverfahren und auf Berichterstattung über alle Einzelheiten von Strafprozessen, bei denen nur...
Zusammenfassung: Vor 50 Jahren verabschiedete der Verein Schweizer Presse (heute Impressum) die Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und Journalisten, den medienethischen Kompass, über den der vor 45 Jahren geschaffene Schweizer Presserat wacht. Aus Anlass dieser Jubiläen hat der Tessiner Publizist Enrico Morresi eine Art Festschrift verfasst mit dem Titel «L’autodisciplina...
Leiturteile aus Lausanne und Strassburg und ein Buch zu 45 Jahren Schweizer Presserat Liebe Leserin, lieber Leser Mit dem letzten Newsletter des ausklingenden Jahres schliessen wir die Serie der Übersichten zur medienrechtlich relevanten Rechtsprechung des Jahres 2021 ab.Professor Franz Zeller setzt sich in seinem umfassenden Beitrag mit dem Titel «Leiturteile zur Online-Kommunikation, aber auch...
Liebe Leserin, lieber LeserNach langer Pause wird Medialex im nächsten Sommer wieder eine Medienrechtstagung durchführen mit Referaten und Workshops zu Entwicklungen und aktuellen Fragen des Medien- und Kommunikationsrechts. Tagungsort ist Fribourg/Freiburg (Universität). Reservieren Sie sich den 23. Juni 2023. Detailliertere Informationen folgen. Leider hat uns diesen Monat erneut eine traurige...
Medialex-Tagung: Reservieren Sie sich den Freitag, 23. Juni 2023 Nach langer Pause wird Medialex im nächsten Sommer wieder eine Medienrechtstagung durchführen mit Referaten und Workshops zu Entwicklungen und aktuellen Fragen des Medien- und Kommunikationsrechts. Tagungsort ist Fribourg/Freiburg (Universität). Reservieren Sie sich den 23. Juni 2023. Detailliertere Informationen folgen.Leider hat...
usammenfassung: Obwohl die elektronische Urteilspublikation ein zentrales Element von E-Justice ist, fehlt im Entwurf für ein Bundesgesetz über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz eine Regelung dazu. Nachdem eine im ZPO-Vorentwurf enthaltene Bestimmung mit dem Argument verworfen wurde, dass die Frage nicht nur das Zivilverfahren betreffe, erscheint es naheliegend, die...