KategorieUrteilsbesprechungen

3. Februar 2020

Eine «republikfeindliche» Gegendarstellungslawine

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Matthias Schwaibold, Eine «republikfeindliche» Gegendarstellungslawine, medialex 02/2020, 4. März 2020 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.20.3
20 min. Lesezeit
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03Februar

Besprechung der Urteile des Bezirksgerichts Zürich EP190034 vom 12. Juli 2019, EP190040 vom 29. Juli 2019 und EP190042 vom 9. Aug. 2019 i.S. ETH Zürich c. Republik AG Dr. Matthias Schwaibold, Rechtsanwalt, Zürich Résumé: Le media on-ligne «REPUBLIK» a publié plusieurs articles critiques à la suite du congé donné à une professeure de l’Ecole polytechnique fédérale à Zurich (ETHZ). L’ETHZ a demandé...

4. November 2019

Bundesgericht bekennt sich zur freien politischen Auseinandersetzung

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Matthias Schwaibold, Bundesgericht bekennt sich zur freien politischen Auseinandersetzung, medialex 02/2019, 4. Nov. 2019 https://doi.org/10.52480/ml.19.10
14 min. Lesezeit
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04November

Vor den eidgenössischen Wahlen 2015 erschien auf den Ausgaben verschiedener Zeitungen ein Kleber mit dem Text: "Für einige statt für alle", "Wählt A______!", "Steuerbares Vermögen 12,3 Millionen. CHF, steuerpflichtiges Einkommen 0.-CHF". Die Nationalrätin A. reichte eine Ehrverletzungsklage ein. Der Fall endete vor allen Instanzen mit einem Freispruch...

1. Oktober 2019

Öffentlichkeitsprinzip: Hintertür Spezialbestimmungen?

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Daniel Kämpfer, Öffentlichkeitsprinzip: Hintertür Spezialbestimmungen? medialex 01/2019, 1. Okt. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.3
22 min. Lesezeit
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01Oktober

Das Produktesicherheitsgesetz (PrSG) sieht in Art. 10 Abs. 4 eine Aktivinformationspflicht der Vollzugsorgane hinsichtlich besonders gefährlicher Produkte sowie getroffener Massnamen und in Art. 12 eine Schweigepflicht vor. Das BVGer sieht in der kombinierten Anwendung dieser beiden Bestimmungen eine spezialgesetzliche Grundlage, die dem Anspruch auf Zugang zu amtlichen Dokumenten nach BGÖ...

1. Oktober 2019

Medienschaffende müssen Geheimnisinteressen gut substantiieren können

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Christoph Born, Medienschaffende müssen Geheimnisinteressen gut substantiieren können, medialex 01/2019, 1. Okt. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.2
11 min. Lesezeit
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Ein freischaffender Publizist hatte sich in drei Kantonen unbefugteweise Zugang zu fünf Hühner-Mastbetrieben verschafft und dort Videoaufnahmen angefertigt. Im Rahmen der gegen ihn eingeleiteten Strafuntersuchung wegen Sachbeschädigung, Hausfriedensbruchs und weiterer Delikte gelangte er mit einer Beschwerde an das Bundesgericht, nachdem das Zwangsmassnahmengericht die Entsiegelung des bei ihm...

1. Oktober 2019

Die Anforderungen an den Ausschluss der Öffentlichkeit sind streng

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Urs Saxer, Die Anforderungen an den Ausschluss der Öffentlichkeit sind streng, medialex 01/2019, 1. Okt. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.1
16 min. Lesezeit
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Der Beschluss der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (BK 2019.12) macht zu Recht deutlich, dass die Öffentlichkeit der Verhandlung die Regel, der Ausschluss der Öffentlichkeit dagegen die Ausnahme darstellt und es im Licht der involvierten Interessen geboten sein kann, zum Schutz bestimmter Interessen wohl die Öffentlichkeit auszuschliessen, nicht aber die am Gericht akkreditierten...

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Medialex ist die schweizerische Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Sie erscheint als Newsletter im Monatsrhythmus (10x jährlich), open access, und enthält Untersuchungen und Brennpunkte zu medienrechtlichen Themen, aktuelle Urteile mit Anmerkungen, Hinweise auf neue medien- und kommunikationsrechtliche Urteile, UBI-Entscheide und Presseratsstellungnahmen sowie auf neue wissenschaftliche Publikationen und Entwicklungen in der Rechtsetzung.

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