Pierre Rieder stellt unter dem Titel «Paradigmenwechsel beim Vielfaltsgebot» fest, dass die UBI im Jahr 2025 ihre Praxis zum Vielfaltsgebot ausgeweitet und verschärft hat. «Ein Schuss in den Ofen» lautet die Überschrift der Besprechung eines Urteils des Zürcher Handelsgerichts durch Rechtsanwalt Matthias Schwaibold. Strittig waren zwei Gegendarstellungsgesuche der Softwarefirma Palantir. Der...
Das Kantonsgericht Waadt hat als Oberinstanz eine Klage des früheren Finanzdirektors Pascal Broulis abgewiesen, mit der der heutige Ständerat gegen insgesamt 9 Artikel und ein Interview eines Tamedia-Journalisten vorging. Thema waren neben steuerlichen Vorgängen in erster Linie Russlandreisen Broulis’ mit einem pauschalbesteuerten Unternehmer. Im Gegensatz zur Vorinstanz, die fand, der Journalist...
David Zollinger bemängelt, dass das Bundesgericht den Quellenschutz von einer Vorfrage abhängig macht. Der Quellenschutz steht auch im Fokus der Jahresübersicht 2025 zum Medienstraf- und -strafprozessrecht von Miriam Mazou und Marie Besse. Viele Hürden begrenzen die praktische Wirksamkeit des Öffentlichkeitsprinzips, sagt Martin Stoll, Geschäftsführer von Öffentlichkeitsgesetz.ch, in seinem...
Unter dem Titel «Rechtschaffene Autoimporteure, Politiker mit Heugabel, Goldstandards der Wissenschaft und andere Episoden» präsentieren Michael Schweizer und Matthias Hofer die Zweijahresübersicht 2024 und 2025 zur Praxis des Presserates.
Weiter finden Sie drei Besprechungen aktueller Entscheide neu auf unserer Website.
- Die Rechtsanwältinnen Anna Katharina Burri und Zara Fetanat-El Tawil besprechen zwei Urteile des BVGer über Schwärzungen bei der Offenlegung von Covid-19-Impfstoffverträgen.
- Daniel Ladanie-Kämpfer analysiert die Rechtsprechung der eidgenössischen Gerichte zum Öffentlichkeitsgesetz des Jahres 2025 im Beitrag "Ein Jahr der Konsolidierung und der klaren Grenzen".
- RA Christoph Born zum Urteil 5A_732/2024 des Bundesgerichts, worin es um die Dominanz des Gesamtzusammenhangs einer Publikation geht.
- RA Jean Brogle zur Gewährleistung der Medienvielfalt bei sportlichen Grossanlässen.
- RA Hussein Noureddine zu verfassungsrechtlichen Fragen rund um ein vom Strafrichter angeordnetes Gebot an Medienschaffende, den Beschuldigten zu anonymisieren.
- Vinzenz Wyss und Louis Schäfer von der ZHAW haben sich mit SLAPP-Klagen im schweizerischen Medienbereich befasst: die Ergebnisse. - Philip Kübler liefert die Übersicht über die Entwicklungen im Urheberrecht in den Jahren 2024/2025. - Zwei Fälle zeigen, dass sogar Strafverfolgungsbehörden von Anklagen gegen Medienschaffende absehen, denen Verbreitung bankgeheimer Informationen vorgeworfen wird...
Gleich zwei Fälle haben jüngst gezeigt, dass der 2015 in Kraft getretene Art. 47 Abs. 1 lit. c BankG nicht nur Medienschaffenden missfällt, sondern dass sogar Strafverfolgungsbehörden auf Anklagen gegen Journalistinnen und Journalisten verzichten, denen vorgeworfen wird, bankgeheime Informationen verbreitet zu haben. In Zürich und Genf stellten Staatsanwaltschaften entsprechende...
- Prof. Franz Zeller präsentiert die legendäre Übersicht zur medienrechtlich relevanten Rechtsprechung von 2024 zum Verfassungsrecht und zur EMRK.
- RA Andreas Meili äussert sich zum Revisionsentscheid im Bündner Radiostreit.
- Roger Huber plädiert für einen umfassenden Quellenschutz und lehnt den Vorschlag von Staatsanwalt Damian K. Graf ab..
«’Pure Sklaventreiberei’: Zulässiges Zitat eines Dritten». RA Christoph Born analysiert das Urteil 5A_519/2024 des Bundesgerichts zur Berichterstattung des «Beobachters».
«Nicht rechtskräftige Strafbefehle haben keinen Urteilscharakter». RA Matthias Schwaibold bespricht das Urteil 7B_631/2023 des Bundesgerichts zum Einsichtsrecht in Strafbefehle und stimmt dem Entscheid zu.