Liebe Leserin, lieber LeserNach langer Pause wird Medialex im nächsten Sommer wieder eine Medienrechtstagung durchführen mit Referaten und Workshops zu Entwicklungen und aktuellen Fragen des Medien- und Kommunikationsrechts. Tagungsort ist Fribourg/Freiburg (Universität). Reservieren Sie sich den 23. Juni 2023. Detailliertere Informationen folgen. Leider hat uns diesen Monat erneut eine traurige...
Das Besondere am Wort «besonders», ein BGE zum Öffentlichkeitsgesetz und die Jahresübersicht zum Urheberrecht Liebe Leserin, lieber Leser 1 Nach dem Ständerat hat im Mai auch der Nationalrat beschlossen, das Wort «besonders» aus dem Artikel 266 der Zivilprozessordnung (ZPO) zu streichen, was bedeutet, dass bei der Bekämpfung eines drohenden missliebigen Artikels künftig ein Hindernis weniger im...
Das Besondere am Wort «besonders», ein BGE zum Öffentlichkeitsgesetz und die Jahresübersicht zum Urheberrecht Liebe Leserin, lieber Leser 2 Nach dem Ständerat hat im Mai auch der Nationalrat beschlossen, das Wort «besonders» aus dem Artikel 266 der Zivilprozessordnung (ZPO) zu streichen, was bedeutet, dass bei der Bekämpfung eines drohenden missliebigen Artikels künftig ein Hindernis weniger im...
Die Crux mit dem Bankengesetz Liebe Leserin, lieber Leser Im Februar 2022 veröffentlichte ein internationales Journalisten-Netzwerk unter dem Begriff «Suisse Secrets» Angaben zu Kunden der Credit Suisse. Das Netzwerk hatte von einer anonymen Quelle Unterlagen erhalten, diese analysiert und schliesslich unter Nennung von Kundennamen Berichte dazu veröffentlicht. Nicht mitgemacht hatten die...
Justizöffentlichkeit, Datenschutz, eine weitere Praxisübersicht und Teil 2 der Serie «Meine Diss» Liebe Leserin, lieber Leser «Medialex» verfolgt seit Jahren die Entwicklung der Justizöffentlichkeit in der Schweiz. Neu aufgeschaltet ist ab heute der Beitrag von Patrick Bischoff, Staatsanwalt im Kanton Schwyz, mit dem Titel «Justizöffentlichkeit im schweizerischen Strafprozessrecht». In seiner...
Zwei neue, spannende Urteile und Start zur «Medialex»-Serie «Meine Diss» Liebe Leserin, lieber Leser Erneut hat das Bundesgericht einen bedeutenden Entscheid zum Öffentlichkeitsprinzip gefällt (BGer 1C_117/2020). Es geht darin um das Recht auf Einsicht in archivierte Asylakten. Das Bundesgericht hat die gemäss Archivierungsgesetz erforderliche Interessenabwägung durch die zuständige Bundesbehörde...
Hürde Aktivlegitimation, Ehrverletzungen im Internet und Praxisübersicht zum Öffentlichkeitsgesetz Liebe Leserin, lieber Leser Das Bundesgericht hat kürzlich einen urheberrechtlichen Streit zwischen einem Verlag und einer Mediendatenbank beurteilt (BGer 4A_527/2021). Die Mediendatenbank hatte zahlreiche Texte verschiedener AutorInnen, die der Medienverlag publiziert hatte, übernommen, ohne dafür...
SLAPP-Klagen als Gefahr für die Medienfreiheit und eine Auseinandersetzung mit dem neuen Art. 2 Abs. 3bis URG Liebe Leserin, lieber Leser Mit Spannung wurde der Bundesgerichtsentscheid zum eingeklagten vorsorglichen Publikationsverbot gegen das von Tamedia-Journalistin Michèle Binswanger geplante Buch zur Zuger Landammannfeier 2014 erwartet (BGer 5A_824/2021). Das im Januar gefällte Urteil hat...
Recht auf digitale Integrität, Lausanner Urteil zur Baukartell-Kontroverse und zwei Blicke nach Deutschland Liebe Leserin, lieber Leser «Medialex» startet 2022 mit einer breiten Themenpalette. Vier Beiträge aus unterschiedlichen Bereichen des Medienrechts finden Sie neu auf unserer Website. Professor Bertil Cottier befasst sich in seiner Untersuchung mit dem Titel «L’intégrité numérique: un...