2. Dezember 2019

Sachgerechtigkeit und Mängel als Nebenpunkte

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Oliver Sidler, Rechtsprechungsübersicht 2018 der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI, medialex 03/2019, 2. Dez. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.13

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02Dezember

In zahlreichen Fällen beschäftige sich die unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI im Berichtsjahr 2018 mit der Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots und der Abgrenzung zu Mängel in Nebenpunkten. Dokumentarfilme zur Geheimarmee P-26, Gesundheits- und Konsumentensendungen wie auch tagesaktuelle Beiträge der Tagesschau und Diskussionsendungen waren Gegenstand von Beanstandungen.

2. Dezember 2019

Neue Literatur 2019

Bibliothek des Bundesgerichts

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Hier finden Sie neu erschienene Literatur und Aufsätze zu medienrechtlichen Themen

2. Dezember 2019

Bundesrat ebnet Weg für die Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf den Billag-Gebühren

BAKOM

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An seiner Sitzung vom 27. November 2019 hat der Bundesrat die Botschaft für ein neues Bundesgesetz über die pauschale Vergütung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen verabschiedet. In der Vernehmlassung ist die Vorlage überwiegend auf Zustimmung gestossen.

4. November 2019

«Entschuldigung» als klagbarer Anspruch ?

Debatte / Zitiervorschlag: Andreas Meili, «Entschuldigung» als klagbarer Anspruch ? medialex 02/2019, 4. Nov. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.12

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04November

Die Frage, ob ein Medienschaffender gerichtlich dazu gezwungen werden kann, sich bei der Person zu entschuldigen beschäftigt zurzeit die Zuger Justiz im Fall Spiess-Hegglin gegen Ringier. Der Autor analysiert die einschlägige schweizerischen und deutsche Judikatur und Literatur und zeigt auf, dass gegen einen Entschuldigungsanspruch insbesondere grundrechtliche Argumente sprechen...

4. November 2019

Das Amtsgeheimnis im Spannungsfeld des Öffentlichkeitsprinzips

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Caroline Thalner, Das Amtsgeheimnis im Spannungsfeld des Öffentlichkeitsprinzips, medialex 02/2019, 4. Nov. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.11

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Durch das Dahinfallen des Geheimhaltungsprinzips wird das Amtsgeheimnis neu definiert und eingeschränkt. Damit Art. 320 StGB unter dem Öffentlichkeitsprinzip das Legalitätsprinzip wahrt, braucht es eine Anpassung durch den Gesetzgeber...

4. November 2019

Bundesgericht bekennt sich zur freien politischen Auseinandersetzung

Urteilsbesprechungen / Zitiervorschlag: Matthias Schwaibold, Bundesgericht bekennt sich zur freien politischen Auseinandersetzung, medialex 02/2019, 4. Nov. 2019 https://doi.org/10.52480/ml.19.10

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Vor den eidgenössischen Wahlen 2015 erschien auf den Ausgaben verschiedener Zeitungen ein Kleber mit dem Text: "Für einige statt für alle", "Wählt A______!", "Steuerbares Vermögen 12,3 Millionen. CHF, steuerpflichtiges Einkommen 0.-CHF". Die Nationalrätin A. reichte eine Ehrverletzungsklage ein. Der Fall endete vor allen Instanzen mit einem Freispruch...

4. November 2019

Des journalistes admis à une audience à huis clos dans un procès contre le fils d’un conseiller fédéral

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Miriam Mazou, Morceaux choisis de jurisprudence pénale rendue durant l'année 2018 en lien avec les médias, medialex 02/2019, 4 novembre 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.9

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Morceaux choisis de jurisprudence pénale rendue durant l'année 2018 en lien avec les médias. La chronique a pour vocation de présenter – sans prétendre à l’exhaustivité – une sélection d’arrêts rendus au cours de l’année écoulée en matière de droit pénal des médias et de procédure pénale en lien avec les médias...

4. November 2019

Von Singvögeln, Lichtgestalten und Kartenterminals

Jahresübersichten / Zitiervorschlag: Sandra Künzi, Übersicht über die wichtigsten Urteile im Bereich des Urheberrechtes im Jahr 2018, medialex 02/2019, 4. Nov. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.8

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Übersicht über die wichtigsten Urteile im Bereich des Urheberrechtes im Jahr 2018: Singvögel, Lichtgestalten und Kartenterminals führten 2018 zu interessanten Entscheiden im Bereich des Urheberrechts...

1. Oktober 2019

Strafloser «Kamerablick» in die Privatsphäre eines anderen

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Franz Riklin, Strafloser «Kamerablick» in die Privatsphäre eines anderen, medialex 01/2019, 1. Okt. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.7

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01Oktober

Eine mit dem Legalitätsprinzip konforme, mit dem Wortlaut des Gesetzes vereinbare und dem Willen des historischen Gesetzgebers Rechnung tragende Interpretation von Art. 179quater StGB lässt nur den Schluss zu, dass eine Person, die eine jedermann ohne weiteres zugängliche Tatsache aus dem Privatbereich eines andern ohne dessen Einwilligung auf einen Bildträger aufnimmt oder eine solche Aufnahme...

1. Oktober 2019

Einscannen von Büchern in Bibliotheken

Untersuchungen / Zitiervorschlag: Daniel Hürlimann, Einscannen von Büchern in Bibliotheken, medialex 01/2019, 1. Okt. 2019 / DOI: https://doi.org/10.52480/ml.19.6

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Dieser Beitrag untersucht die Frage, ob das Einscannen ganzer Bücher in Bibliotheken als Anwendungsfall des Eigengebrauchs erlaubt ist. Dazu wird nebst dem Wortlaut von Art. 19 URG auch auf die Entstehungsgeschichte sowie den Regelungszweck und die Systematik eingegangen. Der Autor gelangt zum Ergebnis, dass das Einscannen ganzer Bücher für den persönlichen Eigengebrauch zulässig ist, sofern es...